Am Donnerstag, 20. April 2023, fand in der Q.lisse die 32. Sitzung des Gemeinderates Quierschied statt.
Bevor Bürgermeister Lutz Maurer nach der Begrüßung aller Anwesenden in die offizielle Tagesordnung einsteigen konnte, nahm er Stellung zu einem sogenannten „Dringlichkeitsantrag“ der Fraktion Die Linke, der aus formalrechtlichen Gründen nicht zulässig war und deshalb nicht auf die Tagesordnung genommen werden durfte. Da es sich um einen Antrag zum Thema Musikschule Sulzbach-/Fischbachtal handelte, hatten sich hierzu einige Gäste eingefunden. Mit der zuvor eingeholten Zustimmung des Gemeinderats erläuterte Bürgermeister Maurer den Anwesenden gerne noch einmal den aktuellen Stand der Dinge.
Chronologie zum Thema Musikschule
Dabei betonte Maurer sein Verständnis für die Enttäuschung und den Unmut, welche durch den Beschluss zur Auflösung des Zweckverbandes ausgelöst wurden. Der Stadtrat Sulzbach hatte seinen Beschluss zur Kündigung der Mitgliedschaft im Zweckverband im Juni 2022 gefasst, verbunden mit der Absicht, eine eigene Musikschule zu betreiben. Die Gemeinde Quierschied hat ihrerseits im Dezember 2022 die Kündigung der Mitgliedschaft beschlossen. Der Quierschieder Gemeinderat, so Bürgermeister Maurer, habe schon seit vielen Jahren immer wieder auf die angespannte finanzielle Situation hingewiesen und „Hilferufe“ nach einer weiteren finanziellen Beteiligung Dritter gesendet. „Alleine in den vergangenen 15 Jahren hat die Gemeinde Quierschied insgesamt rund 2 Mio. Euro für die Finanzierung der Musikschule beigetragen“, betonte Maurer und erinnerte daran, dass Quierschied bereits im Jahr 2016 erklärt hatte, den hohen Kostenanteil nicht mehr aufbringen zu können. Auf Initiative der Gemeinde Quierschied kam es dann im gleichen Jahr zu einer Restrukturierung der Musikschule und – mit Unterstützung des Lehrerpersonals – zu einer Anpassung der Personalkosten. Um die Musikschule trotz ihres jährlichen Defizits auch weiterhin mittragen zu können, wurde 2017 der Maximalbeitrag der Gemeinde Quierschied auf jährlich 135.000 Euro begrenzt. Derzeit stammen etwa 90 von insgesamt 450 Musikschülerinnen und Schüler aus der Gemeinde Quierschied. Zur Veranschaulichung der finanziellen Möglichkeiten der Gemeinde nannte Maurer die Zuschüsse, die beispielsweise das Jugendblasorchester (70 Mitglieder, 630 Euro) oder der Mandolinen- und Gitarrenverein (100 Mitglieder, 687 Euro) pro Jahr erhalten. Darüber hinaus betrage die Summe aller Zuschüsse für sämtliche Vereine in der Gemeinde Quierschied gerade einmal 24.000 Euro.
„Unabhängig davon hatte der Gemeinderat dem Stadtrat Sulzbach nur einen Tag nach der Kündigung des Zweckverbandes am 24. Juni 2022 einen neun-Punkte-Plan vorgelegt, um die Auflösung des Zweckverbandes und damit das Ende der Musikschule Sulzbach-/Fischbachtal zu verhindern. Bedauerlicherweise hatten jedoch die Leitung der Musikschule und der Stadtrat alle darin enthaltenen Vorschläge für eine Verbesserung der finanziellen Situation der Schule abgelehnt“, erläuterte Bürgermeister Maurer: „Die stattdessen im Gegenzug formulierten Vorschläge des Stadtrates sahen insbesondere eine Anhebung des Quierschieder Zuschuss-Betrages vor – was der Gemeinderat ablehnte. Erst daraufhin hatte sich der Gemeinderat dazu entschlossen, ebenfalls die Mitgliedschaft im Zweckverband zu kündigen.“
Neues Fahrzeug für die Feuerwehr
Nach den Ausführungen und der Beantwortung von Nachfragen aus den Reihen der Gäste stieg der Gemeinderat in die Abarbeitung der eigentlichen Tagesordnung ein. Unter Tagesordnungspunkt 2 wurde einstimmig die Beschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges beschlossen. Im Gegenzug können zwei ältere Fahrzeuge und einen Ölschadensanhänger außer Betrieb genommen werden. Wie Fachbereichsleiterin Mirka Preiser und Wehrführer Christian Peter erläuterten, handelt es sich dabei um einen Gerätewagen Logistik 2 (GW-L2) im Wert von geschätzt knapp 500.000 Euro. Die Anteilsfinanzierung aus Mitteln der Feuerschutzsteuer des Regionalverbandes Saarbrücken zu 50 Prozent der Gesamtkosten wurde der Gemeinde im Vorfeld bestätigt. Nach Ausführungen von Christian Peter sorgt das neue Fahrzeug, das im Feuerwehrgerätehaus Fischbach-Camphausen stationiert wird, insbesondere für deutlich mehr Möglichkeiten und mehr Flexibilität bei der Bekämpfung von Waldbränden oder im Bereich des Katastrophenschutzes – beispielsweise bei „Blackout“-Szenarien, also flächigen Stromausfällen. Bürgermeister Lutz Maurer sowie alle Fraktionen bedankten sich anschließend beim Wehrführer für die informativen Ausführungen und auch für das ehrenamtliche Engagement der Freiwilligen Feuerwehrleute zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger. Christian Peter bedankte sich seinerseits und im Namen seiner Kameradinnen und Kameraden für die Beschaffung des Fahrzeugs und die von Feuerwehrleuten aus den eigenen Reihen ehrenamtlich geleistete Vorarbeit hierzu.
Öffnung des Seniorenbeirats für neue Mitglieder
Unter Tagesordnungspunkt 3 beschloss der Gemeinderat einstimmig eine Änderung der Satzung über die Einrichtung eines Seniorenbeirates in der Gemeinde Quierschied. Um es einem größeren Personenkreis zu ermöglichen, sich im Beirat einzubringen, wurde er unter anderem um maximal sechs Mitglieder – jeweils zwei Personen aus den drei Gemeindebezirken – erweitert. Darüber hinaus wurde die Beschlussfähigkeit im Rahmen einer Sitzung auf die Anwesenheit von mindestens vier Mitgliedern geändert.
Ebenfalls geändert wurden im Anschluss die Richtsätze über die Höhe der Jubiläumszuwendungen an Vereine und Organisationen zur Förderung des Vereinslebens in der Gemeinde Quierschied um 50 Euro bei allen Positionen.
Unter „Mitteilungen und Anfragen“ informierte Bürgermeister Lutz Maurer die Anwesenden über die geplante Veranstaltung „Wir sind Quierschied“, die vom 8. bis 10. September unter Einbeziehung der Vereine stattfinden soll. In diesem Rahmen wird unter anderem auch das 60. Jubiläum der Patenschaft mit der österreichischen Gemeinde Trieben gefeiert, zu der eine Delegation aus Trieben anreisen wird. Über das finale Programm der Veranstaltung wird die Bevölkerung zu gegebener Zeit informiert.
