Sonntag, Oktober 17, 2021
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Rehlinger: Saarland muss der Wirtschaft Öffnungsperspektiven aufzeigen

Das Saarland muss der Wirtschaft Öffnungsperspektiven für die Zeit nach der Corona-Pandemie aufzeigen. Das hat Saar-SPD-Vorsitzende Anke Rehlinger in ihrer Rede zum politischen Aschermittwoch ihrer Partei gefordert. Das geht indes nur mit einer vernünftigen Impfstrategie einher. Rehlinger: „Wenn wir zu früh öffnen, schadet das der Wirtschaft noch viel mehr. Denn eine dritte Welle werden viele nicht packen.“

Zumal Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier „nicht geliefert“ habe. Die November-Hilfen wurden zu Januar- und Februar-Hilfen. Darum hätten viele Ängste unter anderem davor, Mieten nicht zahlen zu können.

„Wir müssen mit denen reden und ihnen zuhören, die nicht mit unserer Politik einverstanden sind“, sagte Rehlinger eingangs. Denn nicht alle sind Corona-Leugner.

Die Landesvorsitzende lobte die Arbeit der saarländischen Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot wegen deren Einsatzes für Bildungsgerechtigkeit. So setzt sie sich neben dem Ausbau digitaler Bildung in erster Linie für die rasche Rückkehr der Schülerinnen und Schüler in die Klassensäle ein. Denn nichts ist wichtiger als „ein individueller auf Zuwendung ausgelegter Präsenzunterricht“. Streichert-Clivot ist mit Blick darauf eine „Vorkämpferin für Kinder, Jugendliche, Eltern“.  

Rehlinger blickt auf die Zeit nach der „Jahrhundert-Pandemie“ und setzt dabei auf „Wohlstand durch Wandel“. Dabei scheut sie keine Mühen, den Strukturwandel im Saarland voranzutreiben und zu begleiten. Dieser darf nicht allein dem Markt überlassen werden. So zählt die Ansiedlung des Batterieherstellers SVolt beim Ausbau der E-Mobilität dazu. Und auch Ford wird sie Perspektiven für eine Zukunft im Saarland bieten. Zudem gilt es, die Entwicklung erneuerbaren Energien wie den Wasserstoff voranzutreiben. Das Bundesland allein kann das aber nicht bewerkstelligen. Brüssel und Berlin sind ebenfalls in der Pflicht.

Bei all diesen Herausforderungen ist Olaf Scholz „der richtige Kanzler für Deutschland“. Für alle anderen, die im Gespräch sind, schließt sie eine Kandidatur aus. Weder „Lasch, lascher, Laschet“ aus Nordrhein-Westfalen, noch den „bayerischen Sonnenkönig“ (Söder) oder den „Grünen Kinderbuchautoren“ Kretschmann aus Baden-Württemberg sind geeignet für diese wichtige Aufgabe.

„Die SPD arbeitet an einem Zukunftsplan für die Zeit nach der Pandemie.“ So spricht Rehlinger von der „Zukunftsschmiede Saarland.“

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