Am Dienstag, 6. Mai 2025, tagte der Stadtrat der Mittelstadt St. Ingbert im großen Sitzungssaal des Rathauses. Die Sitzung begann mit einem stillen Gedenken an das im März überraschend verstorbene ehemalige Ratsmitglied Andreas Gaa.
Im Mittelpunkt der Sitzung stand die Neuwahl der Beigeordneten. Der Stadtrat beschloss, insgesamt vier neue Beigeordnete zu bestimmen. Zur Wahl als Bürgermeisterin und Erste Beigeordnete traten Nadine Backes (CDU), Maximilian Raber (SPD) und Norbert Albrecht (AfD) an. Backes setzte sich mit 21 von 40 Stimmen durch und übernimmt künftig die Bereiche Kinder und Bildung sowie Stadtmarketing.
Zum Zweiten Beigeordneten wurde Markus Schmitt (Bündnis 90/Die Grünen) nach Stichwahl gewählt. Er erhielt im zweiten Wahlgang 23 Stimmen und übernimmt weiterhin die Zuständigkeit für Stadtentwicklung und Wirtschaft. Schmitt äußerte sich optimistisch zur neuen Kooperation: „Ich bin bekannt dafür, Projekte umzusetzen und Probleme zu lösen!“
Als Dritter Beigeordneter wurde Albrecht Hauck (Familien-Partei) mit großer Mehrheit gewählt. Er übernimmt die Ressorts Vereine, Sport, Demografie, Kultur, Tourismus und Biosphäre. Olaf Blaumeiser (Freie Wähler) wurde zum Vierten Beigeordneten bestimmt und verantwortet künftig den Bereich Soziales.
Alle Gewählten wurden von Oberbürgermeister Dr. Ulli Meyer zu Ehrenbeamten ernannt und vereidigt. Meyer betonte die Bedeutung des Gremiums für die Stadtentwicklung: „Mit diesem erfahrenen Team wollen wir gemeinsam an der Zukunft unserer Stadt arbeiten und St. Ingbert in allen Bereichen gemeinsam weiter voranbringen.“
Die Beigeordneten arbeiten in St. Ingbert ehrenamtlich, was der Stadt eine jährliche Ersparnis von mehreren zehntausend Euro bringt. Der bisherige Beigeordnete Markus Hauck wurde offiziell verabschiedet und für seine langjährige Arbeit im Bereich Sicherheit und Ordnung gewürdigt.
Neben den personellen Entscheidungen fasste der Stadtrat weitere Beschlüsse:
- Bekanntmachungssatzung: Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt erfolgen künftig primär über die städtische Website, gegebenenfalls zusätzlich in der Saarbrücker Zeitung.
- Gestaltungssatzung Innenstadt: Die Genehmigungspflicht für Werbung in oder an Schaufenstern entfällt künftig.
- Abfallwirtschaft: Der Wirtschaftsplan des Abfallbewirtschaftungsbetriebs für das Jahr 2025 wurde verabschiedet.
- Bauleitplanung: Der Bebauungsplan für den Industrie- und Technologiepark Rohrbach-Süd II sowie der Bebauungsplan „Grubenweg“ wurden als Satzung beschlossen.
- Bauprojekte: Der Stadtrat vergab mehrere Aufträge im Rahmen der Generalsanierung der Ludwigschule sowie zur Ausstellungsgestaltung des künftigen Museums in der Alten Baumwollspinnerei.
Die Grünen begrüßten in einer Stellungnahme die neue Kooperation mit CDU, Freien Wählern, FDP und Familien-Partei und kündigten an, weiter Verantwortung für St. Ingbert übernehmen zu wollen: „Wir sehen diese Kooperation als Arbeitsbündnis, nicht als ideologisches Lager“, erklärte Fraktionsvorsitzender Rainer Keller.
Weitere Informationen zu den Beschlüssen der Sitzung sind unter diesem Link abrufbar.
