Chișinău/Almaty. Nach einem mehrtägigen Aufenthalt in Kasachstan hat Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger am Freitag die Republik Moldau besucht. Die Stippvisite in der moldauischen Hauptstadt Chișinău stand ganz im Zeichen der außenpolitischen Unterstützung und Solidarität mit dem osteuropäischen Partnerstaat. Moldau grenzt direkt an die Ukraine und sieht sich verstärktem Druck aus Russland ausgesetzt – entsprechend hoch ist die symbolische Bedeutung des Besuchs.
„Mit dem Besuch Moldaus senden wir ein klares Signal der Solidarität und der Unterstützung Deutschlands für die Souveränität, Stabilität und den europäischen Weg der Partnerstaaten“, erklärte Rehlinger bei ihrem Treffen mit dem moldauischen Parlamentspräsidenten Igor Grosu. Im Zentrum der Gespräche standen die europäische Perspektive Moldaus und die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf die gesamte Region.
Deutschland, so Rehlinger, verurteile den russischen Krieg mit aller Schärfe und stehe fest an der Seite der Ukraine – und ebenso an der Seite Moldaus. Gerade die Republik Moldau sei stark von den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen des Konflikts betroffen. Der Besuch sei daher auch als klares politisches Bekenntnis zu verstehen.
Besonders würdigte Rehlinger die Entscheidung der moldauischen Bevölkerung, das Ziel eines EU-Beitritts in der Verfassung zu verankern: „Moldau macht Fortschritte hinsichtlich der Erfüllung der EU-Beitrittskriterien“, sagte die Bundesratspräsidentin.
Zuvor hatte Rehlinger am Vormittag ihren Aufenthalt in Kasachstan mit einem Besuch der Deutsch-Kasachischen Universität in Almaty abgeschlossen. Bei Gesprächen mit dem Präsidenten der Universität sowie mit Studierenden wurde die Bedeutung des Bildungs- und Kulturaustauschs zwischen Deutschland und Kasachstan hervorgehoben. Der Besuch diente der Vertiefung der partnerschaftlichen Beziehungen in Wissenschaft und Gesellschaft.
