Saarländische Aspekte im Blick behalten
Auch in der kommenden Förderperiode des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) soll insbesondere die Förderung der kleinen und mittleren Unternehmen im Saarland im Vordergrund stehen. Das sagte Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger bei ihrem Treffen mit der EU-Kommissarin für Regionalpolitik, Corina Crețu, am Dienstag, 16. April, im Wirtschaftsministerium. Die Ministerin hatte die rumänische Kommissarin eingeladen, um mit ihr über die aktuelle EFRE-Förderperiode sowie über die Schwerpunkte und Fördermöglichkeiten des kommenden EFRE-Programms zu sprechen.
„Gerade für das Saarland als europäischstes aller Bundesländer ist der Europäische Fonds für regionale Entwicklung ein wichtiges Instrument, um den Strukturwandel in der Region zu gestalten und die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft zu stärken“, so die Ministerin. „Das zentrale Thema unseres regionalen EFRE-Programms ist die Unterstützung der kleinen und mittleren Unternehmen im Saarland, insbesondere durch die Förderung von Gründungen und Investitionen, Bereitstellung von Industrie- und Gewerbeflächen sowie touristischer Infrastrukturen. Daran wollen wir auch in der kommenden Förderperiode anknüpfen. Darüber hinaus können wir über unsere grenzüberschreitenden Interreg-Programme in der Großregion wertvolle Zukunftsprojekte auf den Weg bringen, wie etwa bei ‚Terminal‘, in dessen Rahmen wir grenzüberschreitendes autonomes Fahren testen.“
Derzeit berät die Europäische Kommission über die Ausgestaltung der EFRE-Programme für die Förderperiode 2021 – 2027. Darin werden die politischen Ziele definiert, zu denen Projekte beitragen müssen, wenn sie mit Mitteln des europäischen Regionalfonds gefördert werden sollen. Die politischen Ziele der jetzigen Förderperiode: Innovation und Forschung, Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen und CO2-arme Wirtschaft. In den Verordnungsentwürfen für die kommende Förderperiode wird die Förderung des Wachstums und der Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen nicht mehr als eigenes politisches Ziel definiert – für Anke Rehlinger Anlass, bei Corina Crețu auf die Bedeutung regionaler Aspekte bei der Ausgestaltung des nächsten EFRE-Programms hinzuweisen: „Die kleinen und mittleren Unternehmen sind das Rückgrat der saarländischen Wirtschaft, daher muss auch hier weiter ein Schwerpunkt der Fördermöglichkeiten liegen. Für alle Regionen gilt: Der Förderrahmen darf sich nicht allein an vorwiegend gesamtdeutschen Analysen orientieren. Einzelne Regionen müssen die Möglichkeiten haben, die EFRE-Förderung entlang regionaltypischer Stärken und Schwächen ausrichten zu können.“
Zurzeit werden die Vorschläge der Europäischen Kommission zum mehrjährigen Finanzrahmen und zum Rechtsrahmen für die Europäischen Strukturfonds in der Förderperiode 2021-2027 von Ausschüssen des Europäischen Parlaments und Arbeitsgruppen des Rats diskutiert. Nach ersten Verhandlungen zeichnet sich ab, dass die politischen und spezifischen Ziele für den EFRE stellenweise weiter gefasst werden könnten, als von der Europäischen Kommission vorgeschlagen.
EU-Kommissarin Crețu: „In der Vergangenheit wurde bereits eine Vielzahl von bedeutenden Projekten im Saarland mithilfe der EFRE-Mittel realisiert, darunter nicht nur Leuchtturmprojekte im touristischen Bereich, sondern auch die Ansiedlung und Unterstützung von angesehenen Forschungseinrichtungen. Sie sind ein wichtiger Beitrag, um den Strukturwandel im Saarland erfolgreich fortzuführen. Ich bin zuversichtlich, dass die Ziele des kommenden EFRE-Programms so gefasst sind, dass das Saarland zahlreiche bewährte Fördermaßnahmen fortführen sowie neue Ideen und Projekte entwickeln und durchführen kann.“
Im Anschluss an das politische Zusammentreffen zwischen Anke Rehlinger und Corina Crețu stand daher auch der Besuch eines solchen Leuchtturmprojekts an: Gemeinsam besichtigten sie das Zentrum für Mechatronik und Automatisierungstechnik (ZeMA), welches ebenfalls mit EFRE-Mitteln gefördert wird. Crețu und Rehlinger machten einen Rundgang in der Demonstratorenhalle, deren Erweiterung und Erstausstattung über das saarländische EFRE-Programm gefördert wurde. Dort wurden weitere Projekte vorgestellt, die aus dem Interreg-Programm finanziert wurden, darunter Robotix Academy und Cotemaco, ebenso wie das gleichfalls aus dem saarländischen EFRE-Programm geförderte Projekt IProGro2, welches die Entwicklung innovativer Produktionstechnologien für Großbauteile erforscht.
HINTERGRUND:
Über 470 Mio. Euro wurden dem Saarland seit dem Jahr 2000 aus dem EFRE zur Verfügung gestellt. In der Förderperiode 2014-2020 entfallen auf das Saarland EFRE-Mittel in Höhe von ca. 143,3 Mio. Euro.
