Sonntag, Oktober 17, 2021
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StartKommentareBTW 21: Warum wir wieder Volksparteien brauchen!

BTW 21: Warum wir wieder Volksparteien brauchen!

Das Bundestags-Wahlergebnis im Saarland unterscheidet sich gegenüber dem Bund in einem wichtigen Punkt: Die SPD hat sich zurückgemeldet als gestaltende politische Kraft, die nun auch einen Machtanspruch artikulieren kann. Dies liegt an der Deutlichkeit des Ergebnisses auf allen Ebenen – bei Erststimmen und Zweitstimmen.

Auf Bundesebene sieht das anders aus: Hier bleiben die großen Parteien beide deutlich unter 30 Prozent Stimmanteilen. Von Seiten der Grünen wird nun schon ein Ende der Volksparteien propagiert, natürlich aus klarem Eigeninteresse. Sowohl Grüne als auch FPD sehen sich angekommen in einem neuen Zeitalter der „Mittelparteien“.

Das bedeutet nichts Gutes für die repräsentative Demokratie! Schon am Wahlabend wurde das Wählervotum quasi entwertet durch die Herren Habeck und Lindner. Sie ließen erkennen, dass sie unabhängig vom Wahltrend im kleinen Kreis entscheiden werden, welche Richtung die Politik in Deutschland nimmt. Sie wollen sogar offen lassen, ob nicht doch ein eindeutig abgelehnter Kandidat Laschet zum Kanzler gekrönt werden soll. Es wäre nach Auffassung auch konservativer Kommentatoren der schwächste Kanzler in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.

Sollte sich dieser Trend in Zukunft verfestigen, ist zu befürchten, dass Partikularinteressen bei Regierungsbildungen an Gewicht gewinnen. Die FDP wird neoliberale Ziele ihrer Klientel zum Maßstab in Verhandlungen machen: Deregulierung, Sozialabbau, Steuersenkungen für Wohlhabende… Die Grünen werden die Interessen einer jüngeren urbanen Mittelschicht, von Gutsituierten und Umweltverbänden bedienen. Wie in anderen Bundesländern werden die Akteure auch nicht versäumen, sich persönlich und ihre Gefolgschaft mit guten Posten zu versorgen.

Volksparteien dagegen waren immer darauf angewiesen, unterschiedliche Interessen und Milieus zu integrieren. Entsprechend ausgewogen mussten sie bei ihrem Programm und bei Regierungsbildungen vorgehen. Das war manchmal schwerfällig, aber für Wählerinnen und Wähler im Ergebnis berechenbar. Wenn wir in Zukunft wieder wissen wollen, was unsere Wählerstimme bewirken soll, brauchen wir Volksparteien!

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