Das heute beschlossene Genehmigungsbeschleunigungsgesetz eröffnet Möglichkeiten für eine beschleunigte Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur im Saarland, so die Freien Demokraten. Diese betonen, dass eine moderne Infrastruktur eine entscheidende Grundlage für wirtschaftlichen Wohlstand und Wachstum darstellt.
Im Rahmen des Gesetzes werden ausgewählte Verkehrsinfrastrukturprojekte im Bereich Schiene und Straße als von herausragendem öffentlichem Interesse eingestuft. Dies schließt auch die Errichtung und den Betrieb von Schnellladeinfrastruktur mit ein. Ziel ist es, diese Projekte zukünftig wesentlich schneller umzusetzen.
Oliver Luksic, der Landesvorsitzende der FDP im Saarland und gleichzeitig Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Verkehr, betont die Optimierung der Planungs- und Genehmigungsverfahren, um den Ausbau und die Erneuerung der Verkehrsinfrastruktur effizienter zu gestalten. Zukünftig sollen zahlreiche Brücken ohne zusätzliche Genehmigungsverfahren und ohne Umweltverträglichkeitsprüfung erneuert werden können, wobei das Bundesverwaltungsgericht als einzige Instanz für mögliche Klagen zuständig sein wird. Weiterhin soll die Digitalisierung der Verfahren für alle Verkehrsträger vorangetrieben werden.
Luksic hebt die Bedeutung des Genehmigungsbeschleunigungsgesetzes für die saarländische Infrastruktur hervor. Insbesondere wird auf den Eisenbahnkorridor von der deutsch-französischen Grenze nach Ludwigshafen verwiesen, der nun verstärkte Mittel erhalten wird.
Ein spezifisches Beispiel, das von diesem Gesetz profitieren könnte, ist die Fechinger Talbrücke, die als unverzichtbares Element der Verkehrsinfrastruktur im Saarland gilt und gleichzeitig als Engstelle betrachtet wird. Durch das Genehmigungsbeschleunigungsgesetz könnten die Genehmigung und Realisierung dieses Projekts beschleunigt werden, was als bedeutender Erfolg für die Region angesehen wird.
