Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hat am Dienstag,
06. Oktober entschieden: Die Pop-up-Radwege im Berliner Stadtgebiet dürfen vorerst bleiben.
Der VCD Saarland fordert angesichts des aktuellen Urteils des OVG Berlin-Brandenburg jetzt die zügige Planung und Umsetzung sogenannter Pop-Up-Radwege im Saarland.
„Mit diesem Urteil schafft das Gericht Klarheit: Pop-Up-Radwege sind ein wesentlicher Beitrag für eine bessere öffentliche Mobilität und im öffentlichen Interesse. Das Gericht betont, dass die öffentliche Belange im Sinne eines sicheren Radverkehrs die privaten Belange des Klägers (Zeitverlust mit dem PKW durch weniger Fahrspuren) überwiegen“ so der Radverkehrssprecher des VCD Saarland Ronald Maltha.
Der VCD Saarland nimmt die in letzter Zeit teils schweren innerörtlichen Unfälle mit Radfahrern und Fußgängern im Saarland zum Anlass, einen Ausbau von sicheren Rad- und Fußwegen jetzt erneut zu fordern. Die Pop-Up-Radwege und neuen Fusswege müssen dabei zu Lasten des PKW-Anteils bzw. Parkstreifen entlang von innerörtlicher Strassen realisiert werden.
Der Status quo im Saarland sind dagegen noch immer autogerechte Städte und Dörfer. Diese können den steigenden Ansprüchen an schnelle und individuelle Mobilität nicht mehr gerecht werden:
„Unsere Städte sind landesweit zugeparkt, die Straßen durch Staus blockiert, unsere Luft ist belastet mit Stickoxiden und Feinstaub. 70% der CO2-Emissionen im Verkehr stammen laut Umweltbundesamt von PKWs und das Saarland hat die höchste PKW-Quote Deutschlands“ so Maltha.
Dabei könnte es auch anders laufen: Im Frühjahr fuhren kaum noch Autos. Weder Verkehrslärm, noch Abgase und Gedränge – stattdessen erstaunlich viel Platz.
Einige Stadtverwaltungen ergriffen diese Chance, um mehr Abstand und Bewegung im Freien für Fußgänger und Radfahrer zu ermöglichen. Sie richteten neue Radwege ein, erlaubten das Aufstellen von Tischen und Stühlen, wo sonst Autos parken, richteten neue Tempo 30 Zonen ein oder eröffneten stattdessen Fahrrad- und Spielstraßen. Bestehende Planungen wurden teilweise vorgezogen und Handlungsspielräume genutzt. Auch in Saarbrücken gibt es diese Planungen schon lange. Gemeinsam erstellt mit Bürgern und Verbänden.
Der VCD fordert daher eine schnellere Umsetzung und das Vorziehen von Planungen sowie auch landesweite Konzepte zur Straßenraumgestaltung und hat dazu das Projekt „Mit Pinsel und Spaten“ beim Verkehrsministerium vorgeschlagen. Hier kann mit einfachen Mitteln schnell und preisgünstig gehandelt werden. „Jetzt fehlen nur noch die konkreten Vorgaben des Verkehrsministeriums an den Landesbetrieb für für Straßenbau des Saarlandes und an die Kommunen“, so Maltha abschliessend.
