Die Grünen zeigen sich optimistisch bezüglich eines positiven Ergebnisses des beihilferechtlichen Genehmigungsverfahrens für Saarstahl durch die EU-Kommission.
„Die Saar-Grünen stehen hinter der Stahlindustrie im Saarland und machen innerparteilichen Druck für eine schnellere Förderzusage. Nur so kann der Umstieg auf grünen Stahl aus dem Saarland gelingen, der für die Zukunft des Standorts notwendig ist. Die Stahlproduktion ist nicht nur die größte Verursacherin von CO2, sondern hat auch das größte Einsparpotential mit der Umstellung auf grünen Wasserstoff. Das Saarland kann hier zum Leuchtturm der Stahlindustrie werden. Wir stehen hinter den Beschäftigten und Familien in der Stahlindustrie und verstehen ihre existenziellen Ängste und Sorgen. Um ihnen Sicherheit zu gewährleisten braucht es auch dringend einen Industriestrompreis, sonst verlieren wir unsere internationale Wettbewerbsfähigkeit und schließlich viele Arbeitsplätze. Kanzler Olaf Scholz muss seine seit Monaten anhaltende Zurückhaltung gegenüber dem Industriestrompreis beenden und den Vorschlag von Minister Robert Habeck auf den Weg bringen“, erklärt Landesvorsitzende Jeanne Dillschneider.
„Auch wenn sich das später beantragte Projekt von Saarstahl noch im beihilferechtlichen Genehmigungsverfahren durch die EU-Kommission befindet, so verbreiten die bereits positiv abgeschlossenen Verfahren von Salzgitter und thyssenkrupp Zuversicht. Das Bundeswirtschaftsministerium setzt sich sehr für eine schnelle Genehmigung ein und ist sehr optimistisch, dass hier bald eine positive Entscheidung zu verkünden sein wird“, ergänzt Landesvorsitzender Volker Morbe.
Quelle:
Bündnis 90/Die Grünen LV Saar
