Dienstag, Januar 26, 2021

SPD Saarbrücken: 1 Jahr OB Conradt – Eine enttäuschende Bilanz

Politik

SPD: Landesfeuerwehrschule muss in Saarbrücken bleiben

Die SPD-Stadtratsfraktion Saarbrücken sieht einen Wegzug der Landesfeuerwehrschule aus Saarbrücken sehr kritisch, so Reiner Schwarz, Sprecher der Fraktion für...

Landeshauptstadt informiert über Erstattung von Elternbeiträgen

Landeshauptstadt informiert über Erstattung von Elternbeiträgen für Kitas, Freiwillige Ganztagsgrundschulen und Horte in Gebundenen Ganztagsschulen Die Elternbeiträge für Kitas, Freiwillige...

Bei FFP-2-Maskenpflicht Arbeitsschutzvorschriften nicht vergessen

Die Bundesregierung hat in ihrer Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie (22. Januar) auch eine Pflicht zum Tragen von FFP-2-Masken...

Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Saarbrücker Stadtrat, Mirco Bertucci, stellt dem Oberbürgermeister und seiner Koalition aus CDU, Grünen und FDP nach einem Jahr im Amt ein schlechtes Zeugnis aus: „Vieles wurde im Wahlkampf versprochen, nach einem Jahr präsentieren Uwe Conradt und seine Jamaika-Koalition aber ein ernüchterndes Ergebnis – in Schulnoten bestenfalls 4-“, so Bertucci.

Die Jamaika-Koalition sei schon jetzt heillos zerstritten, und dem Oberbürgermeister mangelt es ganz offensichtlich an der notwendigen Führungskraft. „Egal ob bei der Erweiterung der Firma Woll oder dem CISPA Innovation Campus, der nicht nach Saarbrücken kommt: Viele Projekte wurden nach ewigen Diskussionen mit halbgaren Kompromissen versehen oder gar ganz verschlampt. Beim dringend notwendigen Kita-Ausbau geht überhaupt nichts voran. Neue Flächen für Wohnungsbau wurden eher verhindert als geschaffen. Darunter leiden besonders Familien und Bürgerinnen und Bürger auf der Suche nach bezahlbarem Wohnraum. Auch beim neuen Messe- und Kongressstandort hat Conradt erst im letzten Moment die Kurve gekriegt und dabei viel Porzellan beim Land zerschlagen. Das macht wenig Hoffnung auf Verbesserung – und auf der Fertigstellung des Stadions Ludwigspark darf sich Conradt jetzt nicht ausruhen.

Von der vollmundigen Ankündigung Jamaikas, Saarbrücken solle Vorreiter der Verkehrswende sein, bleibt nichts übrig. Dafür fahren nun E-Scooter einer Fremdfirma weitgehend ungeregelt in der Stadt herum. Echte Verbesserung gibt es nicht. Von Fahrradstraßen und -zonen fehlt bislang jede Spur.“ 

Bertucci räumt ein, dass die Corona-Pandemie die Stadt vor besondere Herausforderungen gestellt habe. Aber gerade in dieser schweren Zeit habe es der Oberbürgermeister nicht geschafft, den sozial Schwachen Unterstützung anzubieten. Fast alles sei bei den Ehrenamtlichen hängengeblieben, die noch dazu selbst vergeblich auf Hilfe seitens der Rathausspitze warten mussten. Auch die angekündigte „Mitmachkommune“ sei offenbar stillschweigend ad acta gelegt worden.

Fingerspitzengefühl vermissen auch die Kulturschaffenden, so Bertucci. „Der Freien Szene droht Jamaika mit der Zerstörung bestehender Strukturen, die „Saarbrücker Hefte“ hat Conradt am ausgestreckten Arm verhungern lassen. Währenddessen wurden Posten in der Verwaltung an Parteifreunde verteilt und die Personaldecke beim Oberbürgermeister selbst aufgebläht.“

„Das Zeugnis nach einem Jahr Jamaika und Oberbürgermeister Conradt kann insgesamt nur lauten: Enttäuschend, höchstens 4-“ so Bertucci abschließend.

Regionalverband Saarbrücken

Regionalverband: 88 neue bestätigte Coronafälle und zwei Todesfälle

Tägliche Fallzahl-Statistik aus dem Regionalverband Das Gesundheitsamt des Regionalverbandes meldet heute 88 neue Coronafälle (Stand 26. Januar, 16 Uhr). Darunter...
- Anzeige -

Diese Seite verwendet Cookies, um die Nutzerfreundlichkeit zu verbessern. Mit der weiteren Verwendung stimmst du dem zu. Datenschutzerklärung