Donnerstag, Februar 25, 2021

SPD Saarbrücken

SPD fordert Verteilung von medizinischen Masken an Bedürftige

„Die Stadt muss dafür sorgen, möglichst allen Bürger*innen einen Zugang zu medizinischen Masken zu ermöglichen. Denn Masken sind die Voraussetzung für die Teilnahme am öffentlichen Leben“, so Sascha Haas, Sozialpolitiker der SPD-Stadtratsfraktion. Dabei geht es Haas insbesondere um diejenigen in der Stadt, denen die Mittel...

SPD fordert wirksame Unterstützung für geschlossene Betriebe

„Es ist unbestritten, dass das Infektionsgeschehen zurzeit keine Lockerungen zulässt“, so Sascha Haas, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion. „Doch neben Verschärfungen der bestehenden Regeln und der Verlängerung des Lockdowns, muss die Politik auch stärker Perspektiven für Gastronomie, Handel und Kultur...

SPD: Grundschule Bischmisheim wird erweitert und renoviert

„Eine wichtige Nachricht für die aktuellen und künftigen Bischmisheimer Grundschülerinnen und Grundschüler sowie ihre Eltern“, so Esther Lipka, SPD-Stadtverordnete für Bischmisheim zur jetzt beschlossenen Planung, die Grundschule zu erweitern. Die Stadt plant den Anbau eines Gruppenraumes, Brandschutzmaßnahmen und Sanierungsmaßnahmen im...

SPD Saarbrücken: Erster Haushalt der Jamaika-Koalition mutlos und schwach

„Die groß angekündigte Zukunftsstadt lässt auf sich warten. Der erste Haushalt der Jamaika-Koalition ist mutlos und schwach“, so der finanzpolitische Sprecher Philipp Schneider.  Die Haushaltslage mit einem geplanten Defizit von 3 Millionen sei längst nicht so schlecht ausgefallen, wie zu...

SPD Saarbrücken: Jamaika lässt Saarbrücker Hefte verhungern

„Hier wird versucht, ein kritisches Medium einfach mundtot zu machen.“ So die Worte der kulturpolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion, Susanne Commerçon-Mohr zur Ablehnung der Jamaika-Koalition, die Saarbrücker Hefte weiter durch städtische Mittel zu fördern. SPD, Die LINKE und DIE FRAKTION...

SPD Saarbrücken fordert Beibehaltung eines Tierfriedhofs

Besitzer*innen von Haustieren sollen würdigen Ort zum Trauern behalten. Der Saarbrücker Tierfriedhof im Deutschmühlental kann über 2021 hinaus nicht auf der alten Fläche bestehen bleiben, wie die SPD-Fraktion aus Verwaltungskreisen erfahren hat. Zuständig für den Tierfriedhof ist der Zentrale Kommunale...

SPD fordert neue Veröffentlichung der Ausschreibung zum Saarbrücker Baudezernat

„Die Ausschreibung zum Baudezernat muss neu veröffentlicht werden“, so Mirco Bertucci, Fraktionsvorsitzender der SPD im Saarbrücker Stadtrat. Einen entsprechenden Antrag stelle SPD im städtischen Personalausschuss sowie im Stadtrat. Nur so könne doch noch ein offenes und faires Verfahren mit...

SPD: Saarbrücken braucht mehr und nicht weniger ICE-Verbindungen

„Saarbrücken und das Saarland dürfen nicht vom überregionalen Zugverkehr abgehängt werden!“, warnt Mirco Bertucci. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion reagiert damit auf die derzeit eingeschränkten ICE-Verbindungen am Saarbrücker Hauptbahnhof. „Seit Jahren, nicht erst seit Corona, schwindet die Anzahl der Fernverbindungen...

SPD und LINKE verlangen öffentliche Sondersitzungen im Streitfall Ludwigspark

Im aktuellen Streit zwischen der Landeshauptstadt und mehrerer am Umbau des Ludwigspark beteiligten Firmen fordern der Fraktionsvorsitzende der SPD im Saarbrücker Stadtrat, Mirco Bertucci, sowie der Fraktionsvorsitzende der Stadtratsfraktion der LINKEN, Michael Bleines, die Einberufung öffentlicher Sondersitzungen in den...

SPD: Vorwürfe rund um den Ludwigspark müssen ernst genommen werden

Im aktuellen Streit zwischen der Landeshauptstadt und mehrerer am Bau des Ludwigspark beteiligten Firmen fordert der Fraktionsvorsitzende der SPD im Saarbrücker Stadtrat, Mirco Bertucci, eine schnelle Aufklärung: „Es muss im Interesse der Stadt sein, die Anschuldigungen der Firmen ernst...
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Polizei verhindert bevorstehende Bedrohung mittels Schusswaffe in Dillingen-Diefflen

Nalbacher Straße in Dillingen-Diefflen (ots) - Am heutigen Nachmittag, den25.02.21, gegen 15:17 Uhr, kam es zu einer Bedrohungslage im...
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