Dienstag, Juni 15, 2021

SPD Saarbrücken

SPD: Saarbrücken soll LGBTIQ-Freiheitszone werden

Seit Jahren verzeichnet die LGBTIQ-Community Fortschritte bei der rechtlichen Gleichstellung. Trotzdem erfahren viele queere Menschen noch immer Ausgrenzung, körperliche und seelische Angriffe und haben einen schwierigeren Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen oder dem Arbeitsmarkt.  Wie bedrohlich die Situation für die LGBTIQ-Community...

Saarbrücker Kulturdezernat: SPD unterstützt Bewerbung von Dr. Sabine Dengel

Bertucci: „Überparteilich eine gute und vernünftige Entscheidung treffen!“ Die Saarbrücker SPD hat am Freitagabend in einer gemeinsamen Sitzung von SPD-Stadtratsfraktion und SPD-Kreisvorstand beschlossen, die Bewerbung von Frau Dr. Sabine Dengel als Kulturdezernentin der Landeshauptstadt Saarbrücken zu unterstützen. Der Entscheidung vorangegangen...

SPD: Impfungen für sozial benachteiligte Quartiere in Saarbrücken vorantreiben

Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Forderung des Landesverbandes, die Impfungen in sozial benachteiligten Quartieren voranzutreiben. Demnach soll im Anschluss an die Priogruppe 3 möglichst schnell das Augenmerk auf die Stadtteile gelegt werden, in denen das Infektionsgeschehen besonders stark ist. Laut...

SPD Saarbrücken kritisiert Kulturdezernten-Ausschreibung

„Berufserfahrung ist offenbar nicht nötig“  Nach den langen Querelen rund um die Wahl des neuen Baudezernenten sieht die SPD-Stadtratsfraktion bei der Besetzung der Verwaltungsspitze bereits die nächste Enttäuschung ins Haus kommen. Ausgangspunkt ist die zum 1. September ausgeschriebene Stelle an...

SPD Saarbrücken über neue Rathauszeitung: „Unnötig, teuer und aus der Zeit gefallen“

Mirco Bertucci Foto: Heyd „Unnötig, teuer und aus der Zeit gefallen“ So lautet die Einschätzung des stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Bernd Weber zur geplanten Einführung einer Rathauspublikation. 180.000 Euro pro Jahr will sich die Stadt die zweiwöchig erscheinende und bis zu 16...

SPD fordert Testzentrum am Tbilisser Platz

Die SPD- Stadtratsfraktion fordert die Stadtverwaltung auf, am Tbilisser Platz ein Testzentrum zu errichten. „Wenn wie geplant nach Ostern das Staatstheater wieder spielen darf, muss eine ortsnahe Testmöglichkeit vorhanden sein“, erklärt die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion, Susanne Commerçon-Mohr und...

SPD fordert Verteilung von medizinischen Masken an Bedürftige

„Die Stadt muss dafür sorgen, möglichst allen Bürger*innen einen Zugang zu medizinischen Masken zu ermöglichen. Denn Masken sind die Voraussetzung für die Teilnahme am öffentlichen Leben“, so Sascha Haas, Sozialpolitiker der SPD-Stadtratsfraktion. Dabei geht es Haas insbesondere um diejenigen in der Stadt, denen die Mittel...

SPD fordert wirksame Unterstützung für geschlossene Betriebe

„Es ist unbestritten, dass das Infektionsgeschehen zurzeit keine Lockerungen zulässt“, so Sascha Haas, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion. „Doch neben Verschärfungen der bestehenden Regeln und der Verlängerung des Lockdowns, muss die Politik auch stärker Perspektiven für Gastronomie, Handel und Kultur...

SPD: Grundschule Bischmisheim wird erweitert und renoviert

„Eine wichtige Nachricht für die aktuellen und künftigen Bischmisheimer Grundschülerinnen und Grundschüler sowie ihre Eltern“, so Esther Lipka, SPD-Stadtverordnete für Bischmisheim zur jetzt beschlossenen Planung, die Grundschule zu erweitern. Die Stadt plant den Anbau eines Gruppenraumes, Brandschutzmaßnahmen und Sanierungsmaßnahmen im...

SPD Saarbrücken: Erster Haushalt der Jamaika-Koalition mutlos und schwach

„Die groß angekündigte Zukunftsstadt lässt auf sich warten. Der erste Haushalt der Jamaika-Koalition ist mutlos und schwach“, so der finanzpolitische Sprecher Philipp Schneider.  Die Haushaltslage mit einem geplanten Defizit von 3 Millionen sei längst nicht so schlecht ausgefallen, wie zu...
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Aktion 3. Welt fordert BW auf Zusammenarbeit mit islamistischen Verbänden zu beenden

"Ultrakonservative Islamverbände verlangen, dem liberalen islamischen Religionspädagogen Dr. Abdel-Hakim Ourghi die Lehrerlaubnis zu entziehen. Sollten sie Erfolg haben, wäre...
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