Saarlouis (ots) – Am Donnerstagmorgen, dem 27.02.2020, gegen 04:30 Uhr,
ereignete sich auf der B269 neu, Saarlouis, in Höhe Lisdorfer Berg, ein
folgenreicher Verkehrsunfall mit zwei Schwerverletzten. Demnach befuhr der
31-jährige Unfallverursacher die B269 neu aus Ensdorf kommend in Richtung
Überherrn. Kurz nach dortiger Autobahnbrücke gerät der Fahrer aus bislang
ungeklärter Ursache auf die Gegenfahrbahn und kollidiert hier frontal mit einem
entgegenkommenden Pkw. Der 40-jährige Fahrzeugführer, französischer
Staatsbürger, wurde in seinem Pkw eingeklemmt und trug lebensgefährliche
Verletzungen davon. Die Polizeiinspektion Saarlouis hat zur Klärung der
Unfallursache die Ermittlungen aufgenommen und dazu auch einen
Unfallsachverständigen hinzugezogen. Zur Bergung der Verletzten, Räumung der
Unfallstelle und Reinigung der Fahrbahn war die Strecke über 5 Stunden voll
gesperrt.
Zwei Schwerverletzte nach Unfall auf der B269, Saarlouis Höhe Lisdorfer Berg
Statistisches Amt: Saarländische Industrie 2019 deutlich geschwächt
| Die saarländische Industrie kann sich der zunehmenden Konjunktureintrübung nicht entziehen. Die seit Monaten anhaltende wirtschaftliche Nachfrageschwäche schlägt sich deutlich im Jahresergebnis nieder. Nach Mitteilung des Statistischen Amtes des Saarlandes erwirtschafteten die Betriebe des Verarbeitenden Gewerbes 2019 einen Gesamtumsatz von 26,2 Mrd. Euro. Gut die Hälfte davon entstammt dem Auslandsgeschäft. |
| Während der Inlandsabsatz um 3,0 Prozent auf 12,9 Mrd. Euro zurückging, sank der Export um 4,9 Prozent auf 13,3 Mrd. Euro. Insgesamt verbuchte das Verarbeitende Gewerbe ein Umsatzminus von 4,0 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die Flaute hat fast alle Branchen gleichermaßen getroffen. Die Betriebe der Metallerzeugung und Metallbearbeitung litten an internationalen Stahlüberkapazitäten sowie an sinkenden Preisen. Die Umsätze verringerten sich gegenüber dem Vorjahresergebnis um 7,8 Prozent auf 4,1 Mrd. Euro. Bei den Herstellern von Metallerzeugnissen brachen die Erlöse um 9,4 Prozent auf 1,7 Mrd. Euro ein. In beiden Branchen fielen die Auslandsgeschäfte um über 7 Prozent schlechter aus. Die Maschinenbaubetriebe meldeten Umsatzeinbußen um 4,6 Prozent auf 5,3 Mrd. Euro, und zwar minus 7,6 Prozent im Inlandsgeschäft und minus 2,1 Prozent beim Auslandsabsatz. Die Kraftfahrzeugbranche befindet sich erst am Anfang eines Transformationsprozesses, wobei die Richtung noch völlig unklar ist. Die Hersteller von Kraftwagen und Kraftwagenteilen konnten ihre Umsätze zum Jahresende hin zwar in etwa stabilisieren, blieben aber dennoch mit 8,9 Mrd. Euro um 2,7 Prozent unter dem Vorjahreswert. Während die ausländischen Märkte mit 4,9 Mrd. Euro um 6,4 Prozent schlechter liefen, erzielte das Inlandsgeschäft mit 4,1 Mrd. Euro noch ein Umsatzplus von 2,2 Prozent. In der Nahrungs- und Futtermittelindustrie lagen die Umsätze mit 1,3 Mrd. Euro um 1,0 Prozent über den Vergleichswerten. Um 2,6 Prozent auf 322 Mio. Euro verbesserten sich die Erlöse bei den „Herstellern von Glas, Keramik und Verarbeitung von Steinen“. In der Gummi- und Kunststoffwarenindustrie wurden eine Milliarde Euro umgesetzt, das sind 3,1 Prozent weniger als im Jahr zuvor.Wie das Statistische Amt weiter mitteilt, hat sich auch die Zahl der Industriebeschäftigten deutlich verringert. Im Dezember 2019 beschäftigten die 233 auskunftspflichtigen Betriebe des Verarbeitenden Gewerbes (mit 50 und mehr Beschäftigten) 78 500 Personen. Das sind 4,0 Prozent oder knapp 3 300 Stellen weniger als vor Jahresfrist. |
Aschermittwoch bei der Saar FDP: Digitalisierung und Industriepolitik
Kein angenehmen Zeiten für die FDP. Nach dem zweifelhaften Manöver in Erfurt hat die Partei einen harten Schlag zu verdauen, den sie sich selbst zugefügt hat. Natürlich kam der Landesvorsitzende Oliver Luksic nicht daran vorbei, einige Worte über das Desaster an das etwa 150-köpfige Publikum im Dillinger Lokschuppen zu richten. Und natürlich verwies darauf, dass Fehler gemacht wurden, die man aber schnellst möglich beseitigt habe. Anwürfe, etwa von Seiten des SPD-Generalsekretärs Klingbeil, die FDP habe sich aus der Mitte verabschiedet, beantwortete Luksic klar: „Das lassen wir uns nicht gefallen!“.
Vor der Rede des Vorsitzenden hatten die Saarliberalen eine Diskussionsrunde zum Thema Digitalisierung einberufen, an der Thorsten Klein (INEXIO), Arnd Klein-Zirbes (Geschäftsführer der HWK Saar) und der beigeordnete Minister für Digitalisierung in Luxemburg, Marc Hansen, teilnahmen. Der hatte Erfreuliches zu berichten, denn der kleine reiche Nachbar hat sich seiner Aufgabe längst gestellt und eine Basis dafür geschaffen, dass „Digitalisierung“ überhaupt möglich ist: Die Infrastruktur steht in Luxemburg. Nun geht es daran, die Umsetzung einzuleiten. Hansen brachte das Beispiel des Angelscheins, der rein digital bestellt, bezahlt und mittels eines Barcodes auf einem zugesandten PDFs auf seine Gültigkeit hin überprüft werden könne.
Böhmische Dörfer für das Saarland. Thorsten Klein, Mitgründer des Netzanbieters INEXIO, erzählte von der Gründung einer GmbH im vergangenen Jahr und präsentierte dem Publikum einen Papierfragebogen von ca. 1,5 Metern länge, den ihm damals das Finanzamt zum Ausfüllen zugesendet habe: Das sei Stand der Dinge in Sachen Digitalisierung im Saarland… Und er legte mit Zahlen nach: 3,6 Milliarden habe die Bundesregierung, deren Mitglieder in allen programmatischen Reden von „Digitalisierung“ sprachen, im Haushalt eingestellt. Kaum ein Prozent des Haushaltes. Das sei bestenfalls „halbherzig“ und ein „Lippenbekenntnis“, dem die Ernsthaftigkeit fehle. Gleiches gelte für das Saarland…
Ins gleiche Horn stieß der Hauptgeschäftsführer der saarländischen Handwerkskammer, Arnd Klein-Zirbes, der die Fortschritte innerhalb der Ausbildung in Sachen Digitalisierung lobte. Da habe sich viel getan.
In seiner programmatischen Rede wies Oliver Luksic auf die Hürden hin, welche die Bundesregierung und die EU der deutschen Stahl- und Automobilindustrie aufbürde. Die Regierung unterstütze einseitig das Elektrofahrzeug, dessen Wertschöpfung im Wesentlichen außerhalb Deutschlands erschaffen werde (Batterie), gleichzeitig würden Flottenverbräuche verordnet, deren Überschreitung mit hohen Strafen verbunden seien, was natürlich besonders die deutschen Automobilhersteller belaste. Dabei gebe es auch andere technische Optionen wie etwa den Wasserstoffantrieb.
Eine bittere Zahl hatte Luksic noch im Gepäck, die den Handelnden in der Landesregierung Sorgen bereiten dürfte: Die Bautätigkeit im Saarländischen Gewerbe sei um 40 Prozent gesunken. Das bedeute, dass die Wirtschaft gegenwärtig nicht mehr im Saarland investiere, während überall im Bundesgebiet investiert werde.
Umzug in Roden
von Achim Gauer
Unser Reporter begleitete das Team des TV Roden, das in diesem Jahr als Inder Gruppe kostümiert war… Es war ein gelungener Umzug, teilweise jedoch von ein paar kurzen Regenschauern beeinträchtigt, aber das konnte die große Schar der Zuschauer an der Umzugsstrecke nicht beeinflussen. Alle waren mit Begeisterung dabei. Die Wagen hatten unterschiedliche Themen… so wurde Sport und auch Politik gezeigt, das Krankenhaussterben und auch die Große Koalition im Saarland wurde aufs Korn genommen…
Verkehrshinweise des DFB-Pokalspiels Saarbrücken gegen Fortuna Düsseldorf in Völklingen
Nach dem erfolgreichen Ausgang im Achtelfinale für den 1. FC Saarbrücken gegen den Zweitligisten aus Karlsruhe im Elfmeterschießen trifft nun am Dienstag, 3. März 2020 der Fußball-Regionalligist 1. FC Saarbrücken im Viertelfinale des DFB-Pokals auf Fortuna Düsseldorf im Völklinger Hermann-Neuberger-Stadion. Der Spielanstoß ist angesetzt für 18.30 Uhr.
Über 6.600 Zuschauer werden im ausverkauften Hermann-Neuberger-Stadion das Fußballspiel miterleben, davon bis ca. 1.100 erwartete Fans im Gästeblock.
Die Anreise der Gäste erfolgt zum großen Teil mit Bussen, die in der verlängerten Stadionstraße abgestellt werden. Daher ist es erforderlich, den Straßenabschnitt der Stadionstraße bis zum Verkehrskreisel in der Püttlinger Straße am Spieltag ab ca. 15.30 bis Spielende für den Allgemeinverkehr zu sperren. Die Polizei kontrolliert die Zufahrtsberechtigung im Einfahrtsbereich.
Zudem muss ab nachmittags mit Verkehrsbehinderungen gerechnet werden. Es wird darauf hingewiesen, dass Katastrophenzuwege freizuhalten und Park- und Halteverbote zu beachten sind! Die Einsatzkräfte von Polizei und der kommunalen Ortspolizei sind vor Ort.
Geldbörse aus Pkw in St. Ingbert-Hassel entwendet
St. Ingbert-Hassel (ots) – In der Nacht von Faschingsdienstag auf Aschermittwoch
wurde aus einem geparkten Pkw einer 47-jährigen St. Ingberterin ein Geldmäppchen
mit Münzgeld sowie ein Bluetooth-Adapter für ein Mobiltelefon entwendet. Der Pkw
war in der Neuhäuseler Straße, in St. Ingbert-Hassel abgestellt. Bei dem
Fahrzeug handelte es sich um einen schwarzen Mazda mit St. Ingberter
Kreiskennzeichen. Wie der oder die Täter das Fahrzeug öffneten, ist derzeit noch
unklar. Die Polizei St. Ingbert nimmt Hinweise zur Tat unter der Telefonnummer
06894/109-0 entgegen.
Stimmen zur Entscheidung des Bundesverfassungsgericht über die geschäftsmäßige Sterbehilfe, § 217 StGB
Das Bundesverfassungsgericht hat heute eine Entscheidung verkündet, die große Beachtung in der Politik wie auch in den Medien fand. Dabei ging es um die Regelung der „geschäftsmäßigen Sterbehilfe“, die gemäß § 217 Strafgesetzbuch verboten und unter hohe Strafe gestellt wird. Dies widerspreche dem „Recht des Einzelnen auf selbstbestimmtes Sterben“, da „die Möglichkeiten einer assistierten Selbsttötung faktisch weitgehend entleert“ würden.
Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans reagierte verhalten auf das Urteil aus Karlsruhe: „Das Bundesverfassungsgericht hat im Rahmen seines Urteils vom heutigen Tag festgestellt, dass das Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung (§ 217 StGB) das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 GG i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG) verletzt. Gleichzeitig hat das Bundesverfassungsgericht aber auch festgehalten, dass aus dieser Verfassungswidrigkeit der bisherigen Regelung kein Verbot folge, die Suizidhilfe zu reglementieren. Hierzu stünde dem Gesetzgeber ein breites Spektrum von Möglichkeiten offen, das von Aufklärungs- und Wartepflichten bis hin zu strafrechtlichen Sanktionierung von Verstößen reicht.Insofern gilt es auf Basis der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts sorgfältig zu prüfen, wie eine Regelung ausgestaltet werden kann, die sowohl der Menschenwürde in allen Phasen des Lebens als auch dem Schutz vor Missbrauch Rechnung trägt.“
Dennis Lander von der Partei DIE LINKE kommentierte die Entscheidung wie folgt: „Es ist gut, dass das Bundesverfassungsgericht das Verbot der sogenannten geschäftsmäßigen Hilfe beim Suizid als verfassungswidrig gekippt hat. Und es ist richtig, dass die Verfassungsrichter ein Recht auf selbstbestimmtes Sterben betont haben. Ärzte sollten nicht fürchten müssen, kriminalisiert zu werden, wenn sie totkranke Patienten beraten oder palliativmedizinisch behandeln. Es gibt nun einmal Sterbenskranke, die nicht länger leiden wollen und assistierte Sterbehilfe wünschen. Und es besteht keine Pflicht, ein Leben voller Leiden verlängern zu lassen.“
Der Vorsitzende der saarländischen FDP, Oliver Luksic, begrüßte die Entscheidung ebenfalls: „Die FDP begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, in dem das Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe in §217 des Strafgesetzbuchs als nicht verfassungsgemäß eingestuft wurde. Nun brauchen wir ein liberales Sterbehilfegesetz, das Betroffenen und Ärzten Rechtssicherheit gibt, unter welchen Voraussetzungen Hilfe zur Selbsttötung in Anspruch genommen und geleistet werden darf. Es muss für die Betroffenen ein Recht auf Selbstbestimmung auch am Lebensende geben. Ausdrücklich darf aber auch kein Arzt dazu gezwungen werden, Hilfe zur Selbsttötung zu leisten. Die teilweise heraufbeschworene Normalisierung des Suizids können wir nicht erkennen. Eine Selbsttötung wird niemals eine Normalität haben“.
Mit großer Freude nahm der Humanistische Verband Rheinland-Pfalz/Saarland e.V. (HVD RLP/Saar) die Nachricht auf. Er sieht sich durch das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichtes in seiner Position bestätigt, dass Hilfe zur Selbsttötung nicht länger kriminalisiert werden dürfe. Weiter heißt es in der Pressemeldung vom Nachmittag:
„Die Feststellung, dass § 217 StGB unvereinbar ist mit dem deutschen Grundgesetz, hat verdeutlicht, dass der Gesetzgeber das verfassungsmäßig garantierte Selbstbestimmungsrecht am Lebensende achten und die Menschenwürde Sterbewilliger schützen muss“, so die Vorsitzende Hedwig Toth-Schmitz. „Den im Gesetzgebungsverfahren geäußerten Bedenken, auf alte und schwerkranke Menschen könne Druck ausgeübt werden, kann durch angemessenere Regelungen besser entsprochen werden als durch ein generelles strafbewehrtes Verbot.“ Einen entsprechenden Gesetzentwurf will der HVD in nächster Zeit öffentlich vorstellen.
Modepark Röther in Völklingen: Information der Öffentlichkeit über Baufortschritt
Ende November letzten Jahres wurde der Startschuss zum Neubauprojekt des Modepark Röhter in der Völklinger Innenstadt gegeben. Hier nahmen Völklingens Oberbürgermeisterin Christiane Blatt und Modepark-Geschäftsführer Michael Röther gemeinsam mit Saarland Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger und Bauminister Klaus Bouillon den Spatenstich für das 5300 Quadratmeter großen Modehaus vor.
Inzwischen sind nach Auskunft des Unternehmens die ersten vorbereitenden Arbeiten abgeschlossen worden. So wurde die Fundamentsicherung eines angrenzenden Gebäudes durchgeführt und die Errichtung einer eigenen Trafostation zur Stromversorgung umgesetzt. Derzeit werden Arbeiten am Kanalsystem zur Grundstücksentwässerung durch das Bauunternehmen durchgeführt.
Oberbürgermeisterin Christiane Blatt: „Meine Mitarbeiter und ich stehen im engen Austausch mit dem Geschäftsführer Michael Röther sowie der Bauleitung des Projektes und stimmen die Planungen aufeinander ab. Insbesondere auch die parallel stattfindende Planung der Platzgestaltung ist hier ein wichtigter Aspekt.“
Nach Auskunft von Modepark-Geschäftsführer Michael Röther befindet sich das Prokjekt voll im Bauzeitenplan. „Wir planen mit der Errichtung des Fundaments im April beginnen zu können.“, erklärt Michael Röther
„Im Laufe des Monats März soll noch die Verkleidung der Giebelwand des Hauses Rathausstraße 11 angegangen werden, so dass den Rohbauarbeiten des Modehauses und der Brückenerrichtung zur Anbindung an die B51 nichts mehr im Wege steht“, erklärt Oberbürgermeisterin Blatt abschließend. „Das gleiche gilt für die konstruktive Giebelwandsicherung in der Karl-Janssen-Straße, welche im Frühjahr ebenfalls angegangen wird. Des Weiteren ist für das erste Halbjahr die Realisierung einer öffentlichen Wendeanlage im Bereich der Straße Am Hauptbahnhof vorgesehen.“
Die Stadt Völklingen und Modepark Röther wollen regelmäßig über den Baufortschritt im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit berichten.
Haldengravel – Mit dem Bike durch den Saarkohlenwald
Am Wochenende vom 13. bis 14. Juni 2020 dreht sich am Erlebnisort Reden alles um die Themen Fahrrad, Mobilität und Industriekultur.
Saarbrücken, Februar 2020 – Der Haldengravel ist ein Bike-Festival für alle Fahrradfans, die gerne abseits der Straßen unterwegs sind. Ein anspruchsvolles Streckenprofil fordert Biker mit Biss. Den Rahmen für das Wochenende bildet eine Bike- & Mobilitätsmesse mit Ausstellern aus der Region.
Mit dem Haldengravel entwickelt – die als Veranstalter des saarländischen Matschlaufs TOUGHRUN bekannte Agentur Erlebnisraum GmbH – ein Bike-Event, bei dem die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein kleines Abenteuer in der saarländischen Natur erleben und ganz nebenbei noch etwas über die Industriekultur als wichtigen Teil saarländischer Identität erfahren.
Die Strecke führt fast ausschließlich über Waldwege mit nur sehr wenig Straßenkontakt. Gestartet wird in Kleingruppen vor der „Großen Werkstatt“ des Erlebnisortes Reden. Auf Zeitnahme und Zeitwertung wird verzichtet. Mit Preisen ausgezeichnet werden die schönsten und originellsten Teams. Für befahrene Bergehalden erhalten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einen Stempel in ihren „Haldenpass“. Dieser enthält zudem ausführliche Informationen zum industriellen Erbe des Saarlandes und geht auf die Besonderheiten der Flora und Fauna des Saarkohlenwaldes ein. Ehrgeizige mit „Druck auf den Pedalen“ können mittels GPS-Segmenten via App ihre Leistungen vergleichen.
Verpflegungsstationen sorgen für ausreichende Kalorienversorgung und dienen als Rastplätze der Erholung, denn das Streckenprofil ist anspruchsvoll: 70 Kilometer Waldwege und ca. 1.500 Höhenmeter erfordern eine gute Grundkondition auf dem Bike und die teils knackigen Steigungen eine ordentliche Kraftausdauer in den Beinen.
Im Ziel auf der Bergmann’s Alm der Halde Reden erwartet das Teilnehmerfeld Finishershirt, Fahrmarke und natürlich eine große Finisherparty.
Das kulturelle Erbe des Bergbaus spielt eine wesentliche Rolle bei der Planung und Durchführung des Events. Der Veranstalter möchte einen Beitrag zur Industriedenkmalpflege leisten und stellt den Haldengravel auf die Bühne der saarländischen Industriekultur.
Langfristig soll sich der Haldengravel zu einem grenzüberschreitenden Festival für Radsport und Kultur entwickeln.
Weitere Infos: www.haldengravel.de
Rathaussturm, Umzug und Beerdigung – das war die Quierschder Faasend!
„Es rischdische Dreigestirn von Quierschd“, also Prinz Lutz (Bürgermeister Lutz Maurer), „Bauer“ Eva Bastian (erste Beigeordnete) und „Jungfrau“ Gernot Abrahams (dritter Beigeordneter), wehrte sich am vergangenen Freitagabend nach Kräften – doch letztlich vergebens. Auch in diesem Jahr schafften es die Närrinnen und Narren, den Rathaus-Schlüssel und damit die Macht in der Gemeinde an sich zu reißen. Da half auch die Unterstützung durch das Verwaltungs-Funkemarieche Kim nichts.
Die ranghöchsten Narren der Karnevalsvereine Quierschder Wambe, Saargold Fischbach und „Von der Höh“ aus Göttelborn ließen sich nicht vom Triebener Platz zu vertreiben. Im Gegenteil: Nach der Verhaftung des Rathaus-Dreigestirns wurden der Bürgermeister und seine Beigeordneten in Richtung Jahnturnhalle abgeführt. In der Jahnturnhalle wurde die Machtübernahme mit Faschings-Musik und Darbietungen der Karnevalsvereine bis in die Nacht gefeiert.
Bis zum Sonntagmittag konnten sich die Feiernden erholen, ehe mit dem Umzug des KV „Von der Höh“ in Göttelborn der nächste Faasend-Termin in der Gemeinde auf dem Programm stand. Hier grüßte ein Steampunker, der eine verdächtige Ähnlichkeit zum freitäglichen Prinz Lutz aufwies, an der Seite der ebenfalls unter Dampf stehenden Ortsvorsteher Peter Saar (Göttelborn) und Stefan Ziegler (Quierschied) vom Wagen an der Spitze des Zuges. Im Anschluss zog es den gutgelaunten Tross zum Weiterfeiern in die Mehrzweckhalle. Die Beerdigung der Faasend am Dienstagabend fand ebenfalls dort statt.