CDU und SPD gestalten in Zukunft gemeinsam die Ortsteile Furpach, Kohlhof und Ludwigsthal – Ortsrat wählt neuen Ortsvorsteher und Stellvertreter
Die Fraktionen von CDU und SPD haben sich auf eine Zusammenarbeit im Ortsrat Furpach, Kohlhof und Ludwigsthal verständigt. Vorausgegangen dazu waren intensive Gespräche, zwischen den beiden Parteien. Im Rahmen der Zusammenarbeit der beiden größten Fraktionen im Ortsrat wurde sich darauf
verständigt in der ersten Hälfte der Legislaturperiode Peter Pirrung (CDU, 29) zum neuen gemeinsamen Ortsvorsteher zu wählen. Als stellvertretender Ortsvorsteher wird Alexander Lehmann (SPD, 28) antreten. In der zweiten Hälfte der Legislatur wird Alexander Lehmann dann das Amt des
Ortsvorstehers übernehmen und Peter Pirrung als Stellvertreter fungieren. „Durch diese Teilung der Legislatur haben wir ein ausgeglichenes Verhältnis zwischen unseren beiden Fraktionen erreicht, die eine Begegnung auf Augenhöhe im Sinne der Bürgerinnen und Bürger unserer Ortsteile gewährleistet,“ so Peter Pirrung. Darüber hinaus wurde Sabrina Math (CDU) zur neuen Schriftführerin bestimmt. Andreas Hammer (SPD) übernimmt die Funktion des
stellvertretenden Schriftführers. Im Seniorenbeirat wird der Ortsrat weiterhin von Karin Hans (SPD) vertreten. Insgesamt verfügen die Fraktionen von CDU und SPD nun über 9 Mandate (SPD 5 Mandate und CDU 4 Mandate) im 13 Mandate starken Ortsrat.
„Durch die gemeinsame Arbeit der vergangenen Jahre im Ortsrat kennen sich die Fraktionen von SPD und CDU gut und ich bin mir sicher, dass wir gemeinsam vieles zum Wohle unserer drei Ortsteile bewegen können“ erläutert Alexander Lehmann. Die beiden Fraktionen haben sich auf eine enge Zusammenarbeit und Kooperation in den zukünftig anstehenden Themen verständigt und wollen proaktiv auf die Bürger zugehen.
„Wir freuen uns sehr, dass wir im Hinblick auf die doch eher schwierige Mandatsverteilung nach der Wahl zu einem guten Ergebnis gefunden haben. Ich bin mir sicher, dass die drei Ortsteile von dieser Kooperation nur profitieren werden,“ so Thomas Thiel, Vorsitzender der SPD Furpach, Kohlhof und
Ludwigsthal.
Michael Schley, Vorsitzender der CDU Furpach / Kohlhof / Ludwigsthal freut sich, „dass die CDU mit Peter Pirrung erstmals einen CDU Ortsvorsteher in Neunkirchen stellen kann“. Auch das Thema Bürgernähe soll zukünftig verstärkt praktiziert werden. So wollen die beiden Fraktionen im Herbst eine erste Bürgerinformationsstunde zum Thema Einkaufsmarkt Furpach veranstalten. Auch die neuen Parteien im Ortsrat sollen zukünftig eng und vertrauensvoll in die Arbeit des neuen Ortsrates eingebunden werden. Entsprechende Angebot zur Zusammenarbeit wurde bereits formuliert.
CDU und SPD arbeiten in Furpach, Kohlhof und Ludwigsthal zusammen
Alfred Herr und Jochen Wagner führen die CDU Fraktion im Stadtrat Sulzbach
Die neue CDU Fraktion im Sulzbacher Stadtrat wird durch die bisherigen Fraktionsvorsitzenden Alfred Herr und Jochen Wagner weitergeführt. Auf der konstituierenden Sitzung am 01. Juli wählten die Mitglieder der Fraktion die Spitzenkandidaten der Kommunalwahl einstimmig an die Spitze. „Wir stehen für Kontinuität und Verlässlichkeit und werden mit unserem guten Team weiter wie bisher erfolgreich für die Stadt arbeiten!“ meinen die beiden frisch gekürten Fraktionsvorsitzenden. Die neue CDU Fraktion besteht aus acht weiblichen Mitgliederinnen und drei männlichen Mitgliedern. Neben Herr und Wagner gehören der CDU Fraktion im neuen Stadtrat Sulzbach, der seine Arbeit am 04. Juli aufgenommen hat folgende Mitglieder an: Mary-Rose Bramer, Daniela Morsch, Anita Sonntag, Uwe Frank, Sonja Trapp, Birgit Klippert, Petra v. Ehren-Hiry, Andrea Kallenbrunnen und Kristina Gantn
Missbrauchsvorwürfe am UKS: CDU-Landtagsfraktion für lückenlose Aufklärung
Die CDU-Landtagsfraktion drängt nach den Vorfällen am Homburger Uniklinikum weiter auf lückenlose Aufklärung. „Leider stehen nach wie vor viele Fragezeichen im Raum. Das UKS ist gefordert, endlich eine Antwort darauf zu geben, wie es überhaupt zu dem Missbrauch kommen konnte und warum weder die Eltern, noch das zuständige Wissenschaftsministerium über die Vorfälle informiert wurden. Wir werden alles daran setzen, hier für Klarheit zu sorgen. Das sind wir den Kindern und ihren Angehörigen schuldig“, sagt Fraktionsvize Hermann Scharf.
Scharf kritisiert, dass die Linke-Landtagsfraktion seit Bekanntwerden der Missbrauchsvorwürfe wiederholt Parteipolitik auf dem Rücken der Betroffenen betreibt: „Es geht hier nicht um unterschiedliche politische Ansichten, sondern um unfassbare und beschämende Verbrechen an Kindern. Die Opfer und ihre Familien für die Diskreditierung des politischen Gegners zu benutzen, ist wirklich das letzte! Offenbar sind den Herren Lafontaine und Lander parteipolitische Spielchen wichtiger als die Aufklärung, wie es zu den abscheulichen Taten kommen konnte. Ihre Aussagen sind zudem nicht nur moralisch unterste Schublade, sondern die Vorwürfe sind auch sachlich haltlos: Die ehemalige Wissenschaftsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat bereits durch den Chef der Staatskanzlei und Wissenschaftsstaatssekretär Jürgen Lennartz in der jüngsten Sitzung des Justizausschusses erklären lassen, dass sie keinerlei Kenntnis über die Vorgänge am UKS hatte. Offenbar war die Linksfraktion dort mit anderen Dingen beschäftigt und hat nicht zugehört.“
DNA-Treffer überführt Einbrecher – 24-Jähriger Türke in Haft
Saarbrücken/Schiffweiler. Heute Morgen (04.07.2019) nahmen Ermittler des Wohnungseinbruchsdezernates und des Kriminaldienstes Saarbücken einen 24-Jährigen in Saarbrücken fest. Er soll mehrere Einbrüche im Saarland begangen haben. Nach Verkündung des U-Haftbefehls sitzt er nun in der JVA Saarbrücken ein.
Im August 2018 brach der jetzt festgenommene Mann in ein Wohnhaus in Schiffweiler ein. Eine am Tatort gesicherte DNA-Spur überführte den Einbrecher.
Im Rahmen der weiteren Ermittlungen ergaben sich Hinweise, dass der türkische Staatsangehörige für weitere Einbrüche in Gewerbeobjekte im Raum Saarbrücken in Frage kommt.
Ende Mai konnte ein Haftbefehl gegen den Mann erwirkt werden, den die Ermittler heute vollstreckten. Der 24-Jährige wurde in seiner Wohnung in Saarbrücken festgenommen. Bei der Durchsuchung seiner Wohnung fanden die Beamten weitere Beweismittel auf, die zweifelsfrei zwei Einbrüchen in Saarbrücker Apotheken (Juni 2019) sowie einen Tabakladen (Mai 2019) in Saarbrücken zuzuordnen sind.
Während der Mann bei dem Tageswohnungseinbruch Schmuck und Bargeld entwendete, war er bei den anderen Einbrüchen auf Arzneimittel, Zigaretten und Rubbellose aus.
Die Ermittlungen dauern an.
Über 870 Teilnehmer beim Stadtradeln in der Region Saarbrücken
62 Teams erradelten rund 187.000 Kilometer für ein besseres Klima
Der Regionalverband Saarbrücken hat gemeinsam mit der Stadt Saarbrücken sowie den Gemeinden Heusweiler, Riegelsberg, Kleinblittersdorf und Großrosseln beim diesjährigen Stadtradeln rund 187.000 Kilometer zurückgelegt. Insgesamt 871 Teilnehmer haben drei Wochen lang für mehr Klimaschutz vermehrt auf das Auto verzichtet und sind viele Wege mit dem Rad gefahren. Sie haben dabei umgerechnet über 4,5 Mal die Erde umrundet und 27 Tonnen CO2 eingespart.
Die meisten Radler der Region kamen in der Landeshauptstadt zusammen. Insgesamt haben hier 716 Radfahrer in die Pedale getreten und am Ende über 151.000 Kilometer erradelt. Aber auch die kleineren Gemeinden engagierten sich bei der Aktion. Mit 42 Teilnehmern stellte Riegelsberg die meisten Radler aus dem Umland. Sie kamen am Ende auf über 7.100 Kilometer. Stolze 11.679 legten die 38 Teilnehmer aus Kleinblittersdorf zurück. Die 18 Aktiven aus Heusweiler sind gemeinsam 4.630 Kilometer gefahren. Und auch in diesem Jahr wuchs die Anzahl der teilnehmenden Stadtradeln-Kommunen im Regionalverband an. Bei ihrer Premiere kamen die drei Teilnehmer aus Großrosseln, der kleinsten Gemeinde im Regionalverband, auf 305 Kilometer. Regionalverbandsdirektor Peter Gillo: „Ich freue mich, dass mittlerweile die Hälfte der Regionalverbandskommunen beim Stadtradeln aktiv sind. Von den insgesamt 62 Teams fuhren auch sieben unter der Flagge des Regionalverbands selbst. Darunter war auch ein Team aus Völklingen, welches 1.950 Kilometer zum Gesamtergebnis beisteuerte.“ Insgesamt fuhren die 54 Teilnehmer für den Regionalverband selbst knapp 12.000 Kilometer mit dem Fahrrad. Die Mitarbeiter des Regionalverbands und das Sozialraumbüro Burbach des Jugendamtes des Regionalverbands schwangen sich dabei ebenfalls für mehr Klimaschutz auf den Fahrradsattel. Unter den zahlreichen Teilnehmern waren im Regionalverband auch drei Stadtradeln-Stars unterwegs. Sie haben 21 Tage lang komplett auf das Auto verzichtet. Nico Götze, der für das Team der Katholischen Kita St. Elisabeth in Riegelsberg 655 Kilometer lang in die Pedale trat, war einer von ihnen. „Ich hoffe, dass die Stadtradeln-Aktionen nicht nur kurzzeitige Wirkungen zeigen und die Menschen auch nach dem Ende der Kampagne öfters mal das Auto stehen lassen“, so Götze.
Die Kampagne Stadtradeln will aufzeigen, dass das Fahrrad innerhalb der Stadt oder des Ortes ein Verkehrsmittel sein kann, das zur Entlastung des Autoverkehrs und zu einer Verbesserung des Klimas beiträgt. Zudem ist es wichtig, den Radler-Nachwuchs frühzeitig an das Fahrrad heranzuführen und die sichere Nutzung – beispielsweise für den Weg zur Schule – zu üben. Organisiert wird die Aktion auf der Bundesebene durch das Klimabündnis und auf der Landesebene durch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr des Saarlandes.
Verkehrs- und Sozialministerium bringen Parkerleichterungen für Menschen mit Behinderung auf den Weg
Gemeinsam sprechen sich Verkehrsministerin Anke Rehlinger und Sozialministerin Monika Bachmann für die Erweiterung der Gruppe von Menschen mit Beeinträchtigungen, die zukünftig auf einem Behindertenparkplatz parken dürfen, aus.
„Unsere Gesellschaft wird zunehmend älter. Viele Menschen bleiben bis ins hohe Alter fit und mobil. Diese Mobilität sollte aber auch dann, wenn sich eine Behinderung einstellt, nicht eingeschränkt werden. Daher begrüße ich es ausdrücklich, dass die Regelungen für die Parkberechtigung auf einem Behindertenparkplatz überarbeitet und erweitert wurden“, erklärte Sozialministerin Monika Bachmann.
Verkehrsministerin Anke Rehlinger ergänzt: „Mobilität ist ein Grundelement gesellschaftlicher Teilhabe. Mobil sein zu können – das hat vor allem für Menschen mit körperlichen Einschränkungen eine besondere Bedeutung. Mit der umgesetzten Parkerleichterung schaffen wir mit Augenmaß für eine weitere Gruppe von Menschen mit Behinderungen eine Erleichterung im Alltag, ohne dadurch die Menschen einzuschränken, die aufgrund ihrer Erkrankungen bereits zuvor Behindertenparkplätze benutzen durften.“
Wie bisher können Menschen, die einen Antrag auf Anerkennung des Merkzeichens „aG“ beim Landesamt für Soziales (LAS) gestellt haben, den auf ein Jahr befristeten blauen Parkausweis erhalten. Doch auch Personen mit dem Merkzeichen „G“ können ab 1. August unter weiteren Voraussetzungen den blauen Parkausweis beantragen. Erweitert wird die Gruppe der Berechtigten um drei weitere Personengruppen:
• Menschen mit Merkzeichen „G“ und einem Grad der Behinderung (GdB) von wenigstens 80 allein für Funktionsstörungen an den unteren Gliedmaßen und/ oder der Lendenwirbelsäule, soweit diese sich auf das Gehvermögen auswirken;
• Menschen mit Merkzeichen „G“ und einem GdB von wenigstens 70 allein für die Funktionsstörungen an den unteren Gliedmaßen und /oder der Lendenwirbelsäule, soweit sich diese auf das Gehvermögen auswirken, die gleichzeitig einen GdB von wenigsten 50 allein infolge von Funktionsstörungen des Herzens und /oder der Lunge haben;
• Menschen mit doppeltem Stoma.
Eine genaue Anzahl der Menschen, die nun aufgrund dieser Erweiterung einen Parkausweis beantragen werden, kann nicht vorausgesagt werden.
„Die nun gefundene Lösung wurde zusammen erarbeitet. Wir kommen damit gerne den Forderungen der saarländischen Sozialverbände und des Landesbehindertenbeirats nach. Wir sind zuversichtlich, dass wir Menschen mit Handicap auf diese Weise ihre Mobilität erhalten können “, erklären die Ministerinnen abschließend.
CDA Saar zur Überstunden-Studie: Vertrauensverhältnis darf nicht ausgenutzt werden
Zur regionalisierten Veröffentlichung der Studie des Pestel-Instituts zu Überstunden erklärt der Landesvorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA Saar) und Landtagsabgeordnete Marc Speicher:
„Überstunden gehören im Verhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber dazu. Es ist Ausdruck des gegenseitigen Helfens, dass die allermeisten Arbeitnehmer bereit sind auch mal länger zu bleiben, um dem gemeinsamen Unternehmen zu dienen. Es darf aber auch nicht sein, dass laut der Studie die Hälfte der Überstunden unbezahlt bleiben. Arbeitgeber dürfen den guten Willen ihrer Mitarbeiter nicht ausnutzen und sie ohne Freizeitausgleich oder Überstundenentlohnung Überstunden leisten lassen. Man darf den guten Willen seiner Mitarbeiter nicht ausnutzen.
Wir alle profitieren beispielsweise in der Gastronomie oder dem Übernachtungsgewerbe von freundlichem, qualifizierten und geschultem Personal. Jeder Arbeitnehmer sollte in den Fällen, bei dem ihm Lohn oder Freizeit mutwillig und dauerhaft vorenthalten wird, Beratung bei der Gewerkschaft oder Arbeitskammer suchen und mutig seine Rechte wahrnehmen. Arbeitgeber und Arbeitnehmer sitzen in einem Boot. Aber eine dauerhafte Schlagseite zu Lasten der Arbeitnehmer darf man sich nicht gefallen lassen.“
Weiskircher Kurparkfest – All Generations Party!
Eines der beliebtesten Feste in Weiskirchen ist das Kurparkfest vom 02. bis 05. August am Kurparkgelände. Am Freitag wird das Fest gemeinsam mit dem Gemeinschaftsorchester Steinberg-Weiskirchen und dem Schirmherren Bürgermeister Wolfgang Hübschen eröffnet. Im Anschluss bietet die Band „Teamwork“ eine musikalische Rock Show.
Das Kurparkfest ist das größte und erfolgreichste Fest in der Hochwaldregion. Der Festaufbau, mit professioneller Licht- und Showtechnik und ungewöhnliche Programmpunkte unter Beibehaltung von traditionellen Elementen, gab in den vergangenen Jahren dem Fest seinen Charakter: Vom klassischen Volksfest zur „All Generation Party“. Die Party bietet für jeden das richtige Programm: attraktive Bands wie Teamwork, Changes, Tonwerk, Reset und Ed Stevens Voices. Direkt am Festgelände ist ein Familien- und Kinderbereich mit Animation angegliedert.
Am Samstag findet der 1. KÜS Kurparklauf statt. Gestartet wird um 16.00 Uhr mit dem 800 m Bambinilauf, um 16.45 Uhr folgt der 2,10 Schülerlauf, um 17.30 Uhr der 21,145 km Halbmarathon und um 18.00 Uhr starten der 5 km Jedermannlauf sowie der 10 km Kurparklauf. Schirmherrin dieser Veranstaltung ist Monika Bachmann. Veranstalter sind die Hochwald Runners e.V. IG Weiskirchen. Weitere Infos unter Tel.: 0171 / 3375406.
Zum Abschluss dieses Tages rocken gegen 21.00 Uhr „Changes“ den Festplatz.
Am Sonntag findet der große Antik- und Trödelmarkt rund um den Kurparksee statt. Die Band Solexx lädt ab 11.00 Uhr zu einem akustischen Frühschoppenkonzert mit Rock und Pop ein, bevor gegen 13.00 Uhr die Original Schwarzwälder Hochwald Musikanten die Gäste musikalisch verwöhnen. Am Nachmittag bringen die Kampfsportgruppe SAM Bardenbach Pep und Schwung nach Weiskirchen. Im Anschluss präsentiert die Band „Ed Stevens Voices“ klassische Songs von Cat Stevens. Mit einer musikalischen Show der Band „Tonwerk“ endet der Sonntagabend. Und für die Senioren garantiert der Montagnachmittag mit Musik für reifere Semester und Shanty-Chören beste Unterhaltung. Am Abend heizen „Reset“ vor und nach dem großen Brillantfeuerwerk, welches gegen 22.30 Uhr stattfindet, kräftig ein.
Die Weiskircher Gastronomen verwöhnen Gäste und Bevölkerung wie immer mit kulinarischen Spezialitäten. Weitere Infos unter www.weiskirchen.de, Tel.: 0 68 76 / 7 09 37, Email: hochwald-touristik@weiskirchen.de oder auf der Facebookseite der Hochwald-Touristik.
TubeFestival findet erneut im Saarland statt
Am 03. August ist es wieder soweit. Das TubeFestival, das seit 2017 jährlich veranstaltet wird und Kinder und Jugendliche aus ganz Deutschland anlockt, wird erneut im Saarland stattfinden. Dieses Jahr haben sich die Veranstalter für den Lokschuppen in Dillingen an der Saar entschieden. „Wir haben nach einer Veranstaltungsstätte gesucht, die uns auch im Außenbereich vollkommene Flexibilität bietet, denn unser Außenbereich beinhaltet das Herzstück unseres TubeFestivals, die Autogrammstunden und so fiel unsere Entscheidung auf den Lokschuppen in Dillingen“, so die Veranstalter.
Auf dem TubeFestival werden Treffen zwischen Zuschauern, Fans und Stars aus dem Internet ermöglicht. Viele der Künstler auf der Veranstaltung am 03. August haben hunderttausende Fans auf ihren Seiten gesammelt. Nebst Autogrammstunden, Vorträgen und Workshops wird es auch noch eine umfangreiche Bühnenshow, auch mit internationalen Acts wie der Sängerin „Sapphire“ aus England (über eine halbe Million Abonnenten auf YouTube) und dem Teenie-Schwarm Matteo Markus Bok aus Italien, geben. Auch Daniele Negroni wird ein komplettes Konzert spielen. Für Eltern sind ebenfalls Programmpunkte in Planung.
Die Veranstalter erwarten bis zu 3.000 Besucher im und um den Lokschuppen in Dillingen am 03. August.
Tickets sind noch erhältlich ab 25 € im Vorverkauf unter: www.tubefestival.de/tickets
Die Polizei St. Wendel informiert
Namborn. In der Hettersbachstraße war der Teufel los
Für erheblichen Aufruhr und möglicherweise schlaflose Stunden bei der Nachbarschaft sorgte in der Nacht zu Mittwoch (03.07.19) ein Verkehrsunfall in der Namborner Hettersbachstraße. Die Polizei war gegen 02:00 h zunächst von einer Anwohnerin auf einen lautstark geführten Streit aufmerksam gemacht worden. Es sei, so wörtlich, „der Teufel los“. Eine weitere Anruferin berichtete von einem „riesen Krach“ und es „gehe der Punk ab“, ohne den Sachverhalt näher konkretisieren zu können. Wie die kurze Zeit später vor Ort eintreffenden Polizeibeamten ermitteln konnten, ist es offenbar zunächst zu einer heftig geführten verbalen Auseinandersetzung zwischen Mitgliedern einer rumänischstämmigen Familie gekommen. Zwei der Streithähne wollten sich anschließend mit einem PKW wegfahren, landeten aber nach kurzer Strecke in einer Thujahecke, aus der das Fahrzeug von einer weiteren Person geborgen und zurückgefahren wurde, worauf sich alle anwesenden erst einmal entfernten. Das verunglückte Fahrzeug wurde durch die ermittelnden Polizeibeamten auf einem nahegelegenen Privatgelände entdeckt, es war zum Straßenverkehr überhaupt nicht zugelassen. Auch der Fahrer, der sich damit entfernen wollte, konnte ermittelt werden. Es handelt sich um einen 36-jährigen Mann, der in der Gemeinde Nohfelden wohnt. Er war zum Zeitpunkt des Vorfalles alkoholisiert und nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis.
Tholey. Unfallflucht in der Varuswaldstraße, dunkler Kombi gesucht
Am Dienstagmorgen (02.07.19) wurde im Bereich der Varuswaldstraße in Tholey/Theley ein verunfalltes Auto gefunden. Der im Frontbereich stark beschädigte Audi A 4 war offensichtlich in einer Linkskurve nach rechts von der Straße abgekommen und in die angrenzende abschüssige Böschung geraten. Fahrer dieses Fahrzeuges war nach den ersten Ermittlungen der Polizei ein 23-jähriger aus der Gemeinde Marpingen. Er gab zum Unfallgeschehen an, kurz nach Mitternacht von Oberthal kommend nach Theley unterwegs gewesen zu sein. In einer Kurve sei ihm ein PKW auf seiner Seite fahrend mit überhöhter Geschwindigkeit entgegengekommen, so dass er nach rechts ausweichen musste und dadurch von der Straße abkam. Bei dem entgegenkommenden und somit am Unfall beteiligten Fahrzeug soll es sich um einen dunklen Kombi gehandelt haben, nähere Angaben liegen leider nicht vor. Die Polizei geht von einer Unfallflucht aus, Hinweise bitte an die Polizei St. Wendel, 06851/898 0.