Auf Initiative des Europaabgeordneten Arne Gericke: FREIE WÄHLER-Landesvorsitzender Uwe Andreas Kammer in Brüsseler Facharbeitsgruppe / Gespräche mit Wehrexperten und Abgeordneten

BRÜSSEL/WALLERFANGEN. „PESCO“ – fünf Buchstaben, die für die Zukunft der neuen gemeinsamen Verteidigungspolitik der EU stehen. Und die wiederum steht noch ganz am Anfang: „Die Weichen sind gestellt, trotzdem ist noch nicht endgültig geklärt, wohin der gemeinsame Zug fahren soll“, beschreibt Arne Gericke, Europaabgeordneter der FREIEN WÄHLER, die Situation. Gemeinsam mit dem Bundesfachausschuss Wehr- und Sicherheitspolitik der Partei hat er deshalb eine Arbeitsgruppe auf die Beine gestellt, die nun über mehrere Tage hinweg mit Wehrexperten und zahlreichen Mitgliedern des Verteidigungsausschusses ihre Ideen für eine EU-Militärstrategie diskutiert haben. Unter ihnen der FREIE WÄHLER-Landesvorsitzende Uwe Andreas Kammer aus Wallerfangen: „Es war eine unglaublich spannende Erfahrung über die PESCO-Pläne aus erster Hand, teils hinter verschlossener Tür, zu hören – und zu merken, dass alle ein offenes Ohr haben, wenn man seine eigenen Ideen, seine Erfahrungen einbringt.“

Genau das ist dem Offizier der Bundeswehr wichtig: „Der Weg einer gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist richtig – allerdings muss die Umsetzung umsichtig und klug erfolgen!“ Dem stimmt auch Gericke als einladender Abgeordneter voll zu: „Klar ist: PESCO muss ein Erfolg werden. Der Verteidigungsbereich ist keine Spielwiese, hier ist kein Raum für Luftnummern und Traumschlösser. PESCO muss fundiert begründet werden, es darf kein politischer Schnellschuss sein. Die schlimmste Folge wäre, aus lauter gutem Willen, ohne umfassende Analyse die Glaubwürdigkeit und Handlungsfähigkeit der EU in diesem Bereich schwer zu beschädigen.“

Im Gespräch mit Anna Fortyga, seiner Fraktionskollegin und Vorsitzenden des EU-Verteidigungsausschusses kam Gericke die Idee der Arbeitsgruppe: „Sie hat mich selbst eingeladen: Wir diskutieren gerade viele Punkte noch ergebnisoffen – lass uns das auch im Dialog mit Soldaten, mit Wehrexperten aus deiner Region tun. Ihre Erfahrung ist es, die wir für eine gute Verteidigungsstrategie brauchen.“ Gesagt, getan: „Wir haben den mehrtägigen Workshop gemeinsam mit Hans-Martin Grötsch, dem Vorsitzenden des Bundesfachausschusses geplant“, berichtet Gericke. So habe Grötsch die Teilnehmer ausgewählt – und er als Abgeordneter „alle Kontakte in Parlament, Kommission und Rat genutzt, um hochrangige Gesprächspartner zu finden.“

Entsprechend war auch Kammers erster Besuch im Brüsseler Europaviertel kein normaler: „Wir haben das Parlament nicht durch den Besuchereingang betreten, sondern gemeinsam mit den anderen Abgeordneten über den Protokolleingang“. Ein Sitzungsraum im siebten Stock des Parlamentsgebäudes sei für die Gespräche reserviert gewesen – „mit Blick über Brüssel“. Und genau den Überblick, so erzählt Kammer, müsse man auch behalten: „Mit Ausnahme von Dänemark, Großbritannien und Malta haben sich mit PESCO Ende 2017 alle Mitgliedstaaten der EU auf eine vertiefte militärische Zusammenarbeit verständigt. Mit zunächst 17 Projekten, auf die man sich zum Start geeinigt hat, steht bereits viel auf dem Plan für PESCO – aber auch sehr viel auf dem Spiel! Dieses Projekt ist zu wichtig, als dass es  Raum für Unverbindlichkeit lässt! Es gibt noch sehr viel zu tun.“

Nach drei Tagen intensiver Arbeit und Gesprächen ist der Wallerfanger vor allem eines: „Dankbar, dass ich dabei sein und mitreden durfte.“ Dass einige der Ideen ankamen und gehört wurden, daran hat er keinen Zweifel: „Ich bin überzeugt: Das war ein offener, ehrlicher und wirklich interessierter Dialog. Einer, der mir das Projekt Europa nochmal näher gebracht hat. Ich habe Brüssel nicht als weit entferntes „Raumschiff“ erlebt – es war -dank der Initiative von Arne Gericke- zum Greifen nah.“

PM Freie Wähler