Saarlands Innenminister Klaus Bouillon, begrüßt die Pläne von Bundesinnenminister Thomas de Maizière, die Videoüberwachung in Deutschland auszuweiten: „Um auf die aktuelle Sicherheitslage in Deutschland und die Terrorbedrohung in der Welt zu reagieren, ist der verstärkte Einsatz von Videoüberwachungstechnik und eine damit verbundene Gesetzesänderung wie sie der Bundesinnenminister jetzt fordert, die notwendige Konsequenz. Um die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes zu schützen, müssen wir alle Mittel ausschöpfen, die uns zur Verfügung stehen. Auch im öffentlichen Raum, wie in Einkaufszentren, Sportstadien oder in öffentlichen Verkehrsmitteln. Denn die, die versuchen unsere Gesellschaft zu zerstören, versuchen uns im Alltag zu treffen, in Situationen, in denen wir frei sind – vor allem frei von Angst sein sollen. Deshalb begrüße ich es ausdrücklich, dass der Entwurf des sogenannten ‘Videoüberwachungsverbesserungsgesetz‘ noch in diesem November auf den Weg gebracht werden soll. Im Spannungsverhältnis zwischen Datenschutz und dem Schutz des Lebens und der körperlichen Unversehrtheit muss die persönliche Sicherheit der Menschen in unserem Land über dem Schutz der Daten stehen.“
Herbstputz beim TZS am 05. November, 9.00 Uhr
Alle Jahre wieder heißt es im November beim Tenniszentrum Sulzbachtal e.V. „Lasst uns die Anlage in den Winterschlaf bringen!“ Dies geschieht am Schnappacher Weg am Samstag, 05. November ab 9.00 Uhr. Wie bei den Mitgliedern schon traditionell bekannt ist, werden an diesem Morgen die Platzutensilien abgebaut, die Außenanlage gereinigt und Dies und Jenes, was über die Saison gelitten hat, wieder in Stand gesetzt. Derzeit gastieren beispielsweise Wildschweine auf der Anlage, so dass zusätzlich Schutzmaßnahmen errichtet werden müssen. Auch das Untergeschoss des Clubheims mit der neuen Kleinfeld Squash Box, für die Kids, der Jugendraum und der ehemalige Konferenzraum sollen ausgemistet und fit gemacht werden. Alle Mitglieder, auch gerne Interessierte an dem Projekt, wie Kids, Eltern und Freunde sind herzlich eingeladen, am Herbstputz an teilzunehmen. Überarbeiten wird sich sicherlich keiner. Wie immer, steht der Spaß beim TZS an erster Stelle und es gibt am Mittag eine Stärkung im Bistro. Unsere Anlage, wie der Vorstand freuen sich auf zahlreiche Helferinnen und Helfer. Es können natürlich auch wieder Arbeitsstunden angerechnet werden. Die Aktion wird koordiniert von Petra Barbian. Kontakt petra.barbian@freenet.de Die Arbeitsstunden notiert Catrin Broh unter catrin.broh@gmail.com
Kommissionswochenende der Jusos Göttelborn in Bingen
Am Wochenende vom 21. bis zum 23. Oktober nahm eine Delegation der Jusos Göttelborn am Kommissionswochenende der Juso-Landesverbände Saarland und Rheinland-Pfalz teil in Bingen teil. Freitags standen dabei zunächst ein Vortrag und eine Diskussionsrunde über Black Feminism und die Black-Lives-Matter-Bewegung auf dem Programm.
Samstags mischten die Göttelborner Jusos dann in der Kommission Inneres und Antifaschismus mit, bei der insbesondere über die jüdische Geschichte in Deutschland vom Mittelalter bis ins 20. Jahrhundert sowie die Rolle des Verwaltungsapparates während der NS-Zeit gesprochen wurde.
Abends beschäftigte sich das Plenum mit rechtsradikalen Parteistrukturen im Saarland und RLP und erarbeitete Ideen, wie Jusos und SPD diesen im Wahlkampf mit kreativen Ideen begegnen können. Der anschließend gezeigte Film „The Big Short“ setzte sich mit der Spekulationsblase und der Weltwirtschaftskrise auseinander.
Sonntags wurde das Thema Antisemitismus dann aus verschiedenen Blickwinkeln beleuchtet, beispielsweise im rechten wie im linken politischen Spektrum oder dem Islam – sowie leider oft genug auch in der Mitte der Gesellschaft. Nach der ereignis- und lehrreichen Zeit in Bingen sind die Göttelborner Jusos natürlich auch im Januar beim nächsten Kommissionswochenende in Saarbrücken wieder mit dabei.
Onlineausgabe des aktuellen INGO
Hier können Sie sich die aktuelle Ausgabe unseres St. Ingberter Stadtmagazins herunterladen(6,4 MB):
Aufarbeitung der Steuer-CDs abgeschlossen
Aufarbeitung der Steuer-CDs abgeschlossen: 148.000 Euro Steuereinnahmeverlust – Finanzministerium zieht organisatorische Konsequenzen aus den festgestellten Mängeln in der Steuerfahndung |
| Die Aufarbeitung der 356 verspätet zugeteilten CD-Fälle ist abgeschlossen. Der Steuereinnahmeverlust beträgt nach derzeitigem Stand rund 148.000 Euro und liegt damit erneut unter der bisherigen Schätzung (169.000 Euro). Im Dezember 2015 war man noch von rund 200.000 Euro ausgegangen.
Vom 01. Januar 2017 an gibt es eine neue Dienststellenstruktur im Finanzamt Saarbrücken Mainzer Straße: Künftig stehen Steuerfahndung und Bußgeld- und Strafsachenstelle unter einheitlicher Leitung, um eine enge und reibungslose Zusammenarbeit zu gewährleisten. Die externe Ermittlerin des Finanzministeriums, Frau Dr. Şirin Özfirat, stellte am Mittwoch (26.10.2016) im Haushalts- und Finanzausschuss ihren Abschlussbericht und ihre Handlungsempfehlungen vor. Nach den abschließenden Feststellungen des Landesrechnungshofs aus dem Mai 2016 ist dies nun der zweite Bericht, der den Umgang der Steuerfahndungsstelle mit sog. Steuer-CDs überprüft hat. Das Finanzministerium hatte zudem bereits im Dezember letzten Jahres die Projektgruppe „Controlling in der Steuerfahndung und Bußgeld- und Strafsachenstelle“ eingesetzt. Fazit: Alle Anregungen des Rechnungshofes sowie der externen Ermittlerin sind in die Arbeit der Ministeriums-Arbeitsgruppe eingeflossen und wurden bereits weitgehend umgesetzt. Wesentliches Ergebnis ist eine Verbesserung der Arbeits- und Ablaufstrukturen innerhalb der Steuerfahndung und der Dienst- und Fachaufsicht. Die Fahndungsleitung wurde neu besetzt, Veränderungen bei der Dienst- und Fachaufsicht vorgenommen. Bereits im Mai 2016 hat der Rechnungshof dem Finanzministerium in seinem Abschlussbericht attestiert, dass die seitens des Finanzministeriums ergriffenen Maßnahmen geeignet sind, die aufgetretenen Defizite abzustellen und sowohl die Effizienz als auch die Effektivität der Steuerfahndung in Zukunft zu gewährleisten. Die externe Ermittlerin hat sich dieser Einschätzung ausdrücklich angeschlossen. Weiteres wesentliches Ergebnis ist, dass ab 01. Januar 2017 Steuerfahndung sowie Bußgeld- und Strafsachenstelle strukturell unter einer einheitlichen Leitung zusammen liegen. Dies war auch von der externen Ermittlerin empfohlen worden. Diese Organisationsveränderung bietet den Vorteil, dass jeder Fall von Beginn bis zum Abschluss in einer Hand bleibt. Durch eine Vereinheitlichung der IT-Infrastruktur beider bisherigen Dienststellen sowie weitere Verbesserungen in der IT-technischen Ausstattung und durch Aufstockung der sonstigen technischen Ausrüstung werden die Ermittlungs- und Auswertungsmöglichkeiten der neuen Dienststelle weiter verbessert. Durch die Zusammenführung der beiden bisher getrennten Dienststellen werden die bereits jetzt bei der Steuerfahndung existierenden Spezialisierungen (z.B. Glückspiel, Rotlicht) auch auf die Sachbearbeiter der Bußgeld- und Strafsachenstelle ausgedehnt. So können auch in diesem Bereich branchenspezifische Kenntnisse aufgebaut werden, das macht ein effektiveres und effizienteres Arbeiten bei der Verfolgung von Steuerstraftätern möglich. Darüber hinaus wird das Controlling im Bereich Strafsachenstelle und Steuerfahndung deutlich ausgebaut. Neben der kennzahlengestützen Überwachung der Arbeitserledigung der Dienststelle steht hierbei die Beobachtung verjährungsrelevanter Tatbestände im Fokus. Verjährungseintritt und verjährungsunterbrechende Maßnahmen sind durch die Steuerfahndung im System gesondert zu dokumentieren und von Sachbearbeitung und Sachgebietsleitung in ständiger Überwachung zu halten. |
Landsweiler-Reden: Polizei ermittelt Tatverdächtige
| Saarbrücken / Landsweiler-Reden. Brandermittler des Landespolizeipräsidiums (LPP) klärten jetzt den Brand der leerstehenden Werkshalle vom 15.08.2016 auf. Der durch den Brand entstandene Sachschaden lässt sich bis dato nicht beziffern. |
| Auf die Schliche der beiden 20 und 22 Jahre alten Männer aus dem Raum Neunkirchen kamen Ermittler des Dezernats für Brandermittlungen durch Auswertung der zahlreichen Hinweise aus der Bevölkerung.
Die Männer, die als Tatmotiv Langweile angaben, hatten die Auswirkungen Ihres Handelns unterschätzt. Die Beschuldigten wurden nach den polizeilichen Maßnahmen entlassen. |
Spitzenspiel gegen Waldhof Mannheim wird verlegt
Das ursprünglich für Sonntag, 27. November, angesetzte Regionalliga-Topspiel der SV Elversberg gegen Waldhof Mannheim wurde verlegt. Das Heimspiel der SVE in der URSAPHARM-Arena an der Kaiserlinde findet nun zwei Tage früher am Freitag, 25. November, um 19.00 Uhr statt. Die Spielverlegung erfolgte auf Wunsch der Sicherheitsbehörden und mit Zustimmung der beiden Vereine.
Sven Sellentin fällt mit Kreuzbandriss mehrere Monate aus
Der 1:0-Auswärtssieg der SV Elversberg vom vergangenen Samstag beim FK Pirmasens wird durch eine schwere Verletzung überschattet. Sven Sellentin, der in der ersten Halbzeit noch den Siegtreffer für seine Mannschaft erzielt hatte, musste in der zweiten Hälfte nach einem Zweikampf mit einer Knie-Verletzung ausgewechselt werden. Die Untersuchungen durch die medizinische Abteilung der SVE haben nun ergeben, dass sich der 23-Jährige das vordere Kreuzband gerissen hat.
Der offensive Mittelfeldspieler wird sich einer Operation unterziehen müssen und mehrere Monate ausfallen. Ob er in dieser Saison überhaupt wieder in das Team zurückkehren kann, ist fraglich. „Sven hat sich in dieser Saison seinen Platz im Kader erkämpft und in den vergangenen Partien auf der rechten Außenbahn gute Leistungen gebracht. Dass er uns nun wegbricht, ist nicht leicht zu verkraften“, sagt SVE-Cheftrainer Michael Wiesinger: „Wir sind jetzt als Team gefordert, in den nächsten Spielen noch enger zusammenzurücken.“
10. Nationaler IT-Gipfel 2016 geht in die Startphase
| Der 10. Nationale IT-Gipfel am 16. und 17. November im Saarland geht jetzt in die Startphase. Zum Nationalen IT-Gipfel in Saarbrücken werden neben Bundeskanzlerin Angela Merkel ein Großteil des Bundeskabinetts sowie rund 1000 Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und gesellschaftlichen Gruppen in der Landeshauptstadt erwartet. |
| Der Nationale IT-Gipfel wird federführend vom Bundeswirtschaftsministerium organisiert. Dass sich die Bundesregierung für das Saarland als Austragungsort dieses Jubiläumsgipfels ausgesprochen hat zeigt die über-regionale Bedeutung der IT-Region Saarland, erklärte Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer. So sei in den vergangenen Jahren aus dem Fachbereich Informatik der Universität des Saarlandes ein Vorzeige IT-Campus entstanden mit einem Exzellenzcluster und einer Exzellenz-Graduiertenschule sowie acht weltweit renommierten Informatik-Forschungsinstituten. Zudem sei das Saarland ein führender Hot Spot für die Industrie 4.0, habe eine attraktive IT- und Start-Up Szene und überproportional viele sehr gut ausgebildete IT-Fachkräfte. „Ich freue mich sehr, dass dieses Potential im Gipfelprogramm zum Ausdruck kommt“ – so die Ministerpräsidentin.
Zahlreiche Akteure aus dem Saarland beteiligen sich an dieser größten Veranstaltung der Bundesregierung. Dies zeigt den hohen Stellenwert, den die IT-Branche in der Region hat. Außer in der Congresshalle in Saarbrücken finden Teile der Großveranstaltung auch am Campus der Universität (UdS) und der Hochschule für Technik und Wirtschaft (htw-Saar) sowie in der Staatskanzlei statt. Dem Anspruch als würdiger Gastgeber wird das Saarland durch viele Aktivitäten gerecht. Im Vorfeld des Gipfels werden zahlreiche begleitende Veranstaltungen stattfinden, in denen sich das IT-Land Saarland im Bereich Forschung und Wissenschaft, aber auch mit seinen IT-Unternehmen der Öffentlichkeit präsentiert. Während des Gipfels selbst wird die Landesregierung IT-Touren zu den HotSpots der saarländischen IT-Landschaft für Gipfelteilnehmer, Journalisten und Interessierte aus Wirtschaft und Gesellschaft anbieten. Gleichzeitig wird aus dem IT-Gipfelcamp des Landes, in unmittelbarer Nähe der Hauptveranstaltung in der Congresshalle, live über den Gipfel berichtet. Wichtige Informationen rund um den Gipfel können Sie daher unter folgenden Internetadressen erhalten: – Online-Gipfelmagazin des Saarlandes – mit Newsletter, Live-Berichterstattung vom IT-Gipfel, exklusivem Live-Programm mit Wissenschaftlern und Unternehmern aus Deutschland sowie zu aktuellen IT-Themen sowie weiteren Informationen über das IT-Land Saarland: http://www.it-gipfel.saarland/ |
3:3 – FCS enttäuscht gegen die kleinen Lautrer
In einem kampfbetonten Spiel verlor der 1. FC Saarbrücken erneut durch eklatante Abwehrschwächen zwei Punkte, diesmal gegen den Tabellenletzten aus Kaiserslautern. Bereits nach zwei Minuten nutzte Kevin Behrens eine Unordnung in der Abwehr der Pfälzer und drückte das Leder unbedrängt zum 1:0. In der Folge dominierten die Saarländer das Spiel, mussten jedoch immer wieder überfallartige Konter der U23 des 1. FC Kaiserslautern abfangen. Die Dominanz vor dem Tor der Roten wurde jedoch immer stärker. Das 2:0 durch den enorm kampfstarken Patrick Schmidt fiel quasi folgerichtig in der 35. Minute. Es schien fast so, als hätten sich die Lautrer die Videos der Spiele des FCS gegen Nöttingen und Pirmasens sehr genau angesehen. Denn immer wieder agierten sie mit langen Bällen auf die Flanken, stießen bis zur Grundlinie vor, um dann – nicht selten unbedrängt – in den Rücken der Saarbrücker Abwehr flanken zu können. So fiel denn auch das 2:1 durch Tino Schmidt kurz vor der Halbzeitpause.
In Halbzeit zwei änderten sich plötzlich die Kraftverhältnisse: Lautern gewann mehr und mehr Spielanteile, während der FCS auf Konter setzte, was schließlich in der 74. Minute durch den Ausgleichstreffer von Nils Seufert belohnt wurde. Nun würde die Mannen von Dirk Lottner wieder wach und drangen massiv auf die erneute Führung. Eine Einzelaktion über links von Mario Müller bescherte schließlich 5 Minute vor Schluss die erneute Führung. Normalerweise versucht eine Mannschaft nun den Sieg irgendwie über die Runden zu bekommen, doch die Unruhe im Team der Saarbrücker war mit Händen fassbar. Und immer wieder kamen die schnelle Angriffe der Roten über die Flanken. Schließlich bestrafte Christoph Becker die Heimmannschaft in der 91. Minute nach einen solchen Angriff über die linke Abwehrseite des !. FC Saarbrücken mit dem 3:3 Ausgleichstreffer.
Fazit: Die schwache Abwehrleistung der Saarbrücker kostete heute wieder einmal Punkte. Selbst die schwächsten Mannschaften der Liga kennen den Hebel, mit dem man den FCS in Schwierigkeiten bringt. Entsprechend sauer war Cheftrainer Dirk Lottner in der Pressekonferenz. Der Weg in die Relegation wird nur über eine gefestigte Hintermannschaft gehen, deshalb wird es spannend sein zu beobachten, was Lottner und Roelofsen dazu tun werden, damit dieses Problem bewältigt wird. Immerhin bleibt man trotz des Punktverlustes auf dem zweiten Tabellenplatz und besitzt nach wie vor die Möglichkeit aufgrund des einen Spiels, das die Wettbewerber mehr haben, punktemäßig zu dem Tabellenführer aus Elversberg aufzuschließen.
1. FC Saarbrücken: Salfeld – Wenninger, Hahn, Chrappan, Müller – Studtrucker (86. Sökler), Zeitz , Holz (87. Döringer), Mendy (63. Meyerhöfer), – Schmidt, Behrens
Trainer: Lottner
1. FC Kaiserslautern II: Grill – Becker, Kyere, Schindele, Sarr – Grösch, Bajric (Bell Bell), Schmidt (66. Pick), Dittgen – Seufert (90. Sickinger), Kühlwetter
Trainer: Moser
Zuschauer: 2100
Tore:
1:0 Behrens (2. Minue)
2:0 Schmidt (35. Minute)
2:1 Tino Schmidt (45. Minute)
2:2 Seufert (76. Minute)
3:2 Müller (85. Minute)
3:3 Becker (90. Minute)