Donnerstag, Mai 1, 2025
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Diskussion über Kulturpolitik des Bundes in Saarbrücken am Donnerstag

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Am Donnerstag, den 13. Februar 2025, lädt das Saarländische Kulturforum der Sozialdemokratie e.V. zu einer Diskussion über die künftige Kulturpolitik des Bundes und deren Auswirkungen für das Saarland ein. Die Veranstaltung unter dem Titel „Kultur braucht Zukunft – Zukunft braucht Kultur“ beginnt um 18:00 Uhr im Vortragssaal der Stiftung Demokratie Saarland in Saarbrücken.

Im Mittelpunkt steht die Frage, welche Rolle Kunst und Kultur in der Gesellschaft spielen und wie ihre Freiheit gesichert werden kann. Hintergrund ist das kürzlich verabschiedete kulturpolitische Papier des Bundesvorstands des Kulturforums der Sozialdemokratie. Darin heißt es: „Für die SPD ist die uneingeschränkte Freiheit der Künste nicht nur kultureller Wert, sondern politischer Auftrag.“ Die Künste „befeuern die Vorstellungskraft, erweitern unseren geistigen Horizont, fördern pluralistisches Denken … und stärken damit unverzichtbare Grundlagen für demokratisches Zusammenleben.“

Zur Diskussion werden zahlreiche Vertreter aus Politik und Kulturbereich erwartet. Auf Bundesebene wird MdB Josephine Ortleb teilnehmen. Für das Saarland sind der SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrich Commerçon sowie die Abgeordneten Sascha Haas und Maximilian Raber angekündigt. Zudem nimmt der ehemalige Ministerpräsident Reinhard Klimmt an der Veranstaltung teil.

Auch Kulturschaffende wie Ralf Beil, Jürgen Fried, Peter Henkel, Edda Petri, Stephanie Rolser und Oliver Strauch werden in die Gespräche eingebunden. Moderiert wird die Diskussion von Dörte Grabbert und Burkhard Jellonnek. Für die musikalische Umrahmung sorgen Stefan Bone (Klavier) und Christina Tsiakiris (Violine).

Der Eintritt zur Veranstaltung ist frei. Interessierte werden gebeten, sich vorab per E-Mail unter kulturforum@spd-saar.de anzumelden.

Wirtschaftsminister Barke fordert EU-Gegenmaßnahmen auf US-Zölle

US-Präsident Donald Trump hat die Einführung pauschaler Zölle von 25 Prozent auf Stahl- und Aluminiumimporte angekündigt. Saarlands Wirtschaftsminister Jürgen Barke fordert daraufhin eine entschlossene Reaktion der Europäischen Union.

„Europa muss bereit sein zu handeln, wenn es nötig wird. Ich erwarte von der EU-Kommission, dass sie geeignete Gegenmaßnahmen vorbereitet hat, um unsere amerikanischen Partner von der Sinnlosigkeit eines Handelskrieges zu überzeugen. Wir haben allen Grund, selbstbewusst für unsere Industrie einzustehen. Allein in New York sind zehntausende Tonnen saarländischer Stahlerzeugnisse verbaut, etwa im Bahnhof Oculus auf dem Gelände des Ground Zero oder in Wolkenkratzern nahe des Empire State Building,“ so Barke.

Trump hatte bereits in seiner ersten Amtszeit Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte verhängt, woraufhin die EU mit Vergeltungszöllen auf US-Produkte wie Jeans, Bourbon-Whiskey, Motorräder und Erdnussbutter reagierte. Barke warnt zudem vor verstärkten Handelsumkehrungen aus dem asiatischen Raum: „Falls der US-Präsident seinen Worten Taten folgen lässt, müssen auf europäischer Ebene dann sehr schnell Schutzmaßnahmen getroffen werden, um eine Überschwemmung des europäischen Marktes mit Dumpingprodukten zu verhindern.“

Saarland bringt Bundesratsinitiative zu Grünen Leitmärkten ein

Parallel zur Debatte um US-Zölle berät der Bundesrat am 14. Februar über eine saarländische Bundesratsinitiative zur Unterstützung der Stahlindustrie und zur Einführung Grüner Leitmärkte in Europa. Die Initiative fordert, das öffentliche Vergaberecht so anzupassen, dass neben dem Preis auch verstärkt der CO₂-Fußabdruck der verwendeten Grundstoffe berücksichtigt wird. Die saarländische Stahlindustrie, die sich derzeit in der Grünen Transformation befindet, würde von diesen Maßnahmen profitieren.

„Erst kürzlich wurde ein Milliardenauftrag für die Lieferung von Grünen Schienen aus CO₂-armem Stahl in Frankreich an eine Saarstahl-Tochter vergeben. Was in Frankreich geht, muss auch in Deutschland gehen. Die Transformation kann nur dann gelingen, wenn die öffentliche Hand bei ihren Vergabeentscheidungen als Vorbild auftritt,“ betont Barke.

Der Minister setzt große Erwartungen in den angekündigten Clean Industrial Act der EU-Kommission, der im Frühjahr 2025 vorgestellt werden soll. Dieser müsse einen europaweit einheitlichen Weg zur Förderung Grüner Leitmärkte ebnen, so Barke abschließend.

FDP-Stadtratsfraktion fordert durchdachte Lösung für altes Finanzamt

Die FDP-Stadtratsfraktion Saarbrücken äußert sich zu den Ergebnissen des Workshops des Städtebaubeirats zur Zukunft des alten Finanzamts am Stadtgraben und fordert eine städtebauliche Lösung, die einen Bezug zur Innenstadt herstellt und eine Öffnung zur Saar ermöglicht.

Fraktionsvorsitzender Dr. Helmut Isringhaus kritisiert die Entscheidung der Landesregierung, das Gebäude ohne Alternativlösungen abzureißen: „Nach dem für die meisten Akteure unverständlichen Beschluss der Landesregierung, das ehemalige Finanzamt am Stadtgraben ohne weitere Alternativlösungen abzureißen, besteht die Gefahr, dass ein isoliertes, rein zweckorientiertes Bauwerk entsteht – ohne Bezug zur Umgebung und ohne echten Mehrwert für die Bürgerinnen und Bürger Saarbrückens. Ein bedeutender städtebaulicher Ort mit großem Potenzial für die zukünftige Stadtentwicklung droht damit der öffentlichen Nutzung weiterhin verwehrt zu bleiben.“

Besonders kritisch sieht die FDP den Umgang mit dem historischen Bestand. Isringhaus verweist auf Beispiele aus dem Ausland: „Unsere Nachbarn zeigen, wie ein sensibler Umgang mit historischer Bausubstanz zu lebendigen und unverwechselbaren Innenstädten führt. Ich bin nicht grundsätzlich gegen einen Abriss, aber es sollten beide Optionen genau betrachtet und ergebnisoffen diskutiert werden.“

Für die FDP-Stadtratsfraktion steht fest, dass eine nachhaltige und transparente Planung erforderlich ist, die die Verbindung zwischen Innenstadt und Saar stärkt und moderne städtebauliche Entwicklungen berücksichtigt.

Polizei fahndet mit Lichtbildern nach Tatverdächtiger in Völklingen

Nach einem Diebstahl und anschließenden Betrug in Völklingen sucht die Polizei mit Lichtbildern nach einer bislang unbekannten Tatverdächtigen. Die Frau entwendete zunächst die Umhängetasche einer 76-jährigen Seniorin und hob anschließend mit der in der Tasche befindlichen EC-Karte Bargeld an einem Geldautomaten ab. Die Tat ereignete sich am Montag, den 23. Dezember 2024.

Gegen 13:00 Uhr setzte sich die Geschädigte zur Erholung auf ihren Rollator in der Rathausstraße in Völklingen. In diesem Moment wurde ihre Umhängetasche gestohlen. Neben persönlichen Gegenständen und Bargeld befand sich auch ihre EC-Karte in der Tasche.

Quelle: Polizei Saarland

Nur wenige Minuten später hob die unbekannte Täterin um 13:23 Uhr einen vierstelligen Betrag in einer Bankfiliale in der Bismarckstraße ab. Um 13:42 Uhr folgte eine weitere Abhebung eines zweistelligen Betrags am gleichen Ort. Die Überwachungskamera der Bank zeichnete die Frau dabei auf.

Die Polizei bittet um Mithilfe: Wer die auf den Lichtbildern abgebildete Person erkennt oder Hinweise zur Tat geben kann, wird gebeten, sich unter der Rufnummer 0681/962-2133 an den Kriminaldauerdienst oder eine andere Polizeidienststelle zu wenden. Zudem können Hinweise über die Onlinewache des Landespolizeipräsidiums unter www.onlinewache.saarland.de übermittelt werden.

Initiative für einen starken Automobilstandort: Bürgermeister fordern Maßnahmen von der EU

Die Automobilindustrie gilt als Schlüsselbranche für Wachstum, Innovation und Wohlstand in Europa. Angesichts der zunehmenden Deindustrialisierung haben sich Bürgermeisterinnen und Bürgermeister wichtiger deutscher Autostädte zur Initiative „Bürgermeister für einen starken Automobilstandort“ zusammengeschlossen. In einem ersten Schritt richten sie ein sieben Punkte umfassendes Forderungspapier an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, um die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Autoindustrie und zahlreiche Arbeitsplätze zu sichern.

15 Städte engagieren sich für die Automobilwirtschaft

Angeführt wird die Initiative von den Oberbürgermeistern Dr. Frank Nopper (Stuttgart), Dennis Weilmann (Wolfsburg), Simon Blümcke (Friedrichshafen) und Uwe Conradt (Saarbrücken), der die Kampagne ins Leben gerufen hat. Insgesamt haben sich 15 Verwaltungschefs angeschlossen – über Parteigrenzen hinweg. In ihren Städten hängen über 600.000 Arbeitsplätze direkt von der Automobilindustrie ab.

Kernforderungen an die EU-Kommission

  1. Bekenntnis zur Automobilindustrie – Die Automobil- und Zulieferindustrie muss als Schlüsselbranche für Arbeit, Wohlstand und Stabilität anerkannt werden.
  2. Technologieoffenheit – Neben Elektromobilität sollen auch alternative Antriebe wie Plug-In-Hybride erhalten bleiben.
  3. Faire Wettbewerbsbedingungen – Die EU soll Rahmenbedingungen schaffen, die Investitionen und fairen Handel ermöglichen.
  4. Aussetzung von CO₂-Strafzahlungen – Die Strafzahlungen an Automobilhersteller bei Nichterreichen der Flottengrenzwerte sollen ausgesetzt werden.
  5. Förderung von Innovationen – Forschung und Entwicklung in Bereichen wie Wasserstoffantriebe und Batterietechnologie müssen langfristig unterstützt werden.
  6. Ausbau der Ladeinfrastruktur – Der Ausbau von Schnellladesäulen und Stromnetzen soll durch ein europäisches Förderprogramm beschleunigt werden.
  7. Sozialverträgliche Transformation – Der Wandel der Branche darf nicht zulasten von Kommunen und Bürgern gehen.

Unterstützung aus weiteren Städten

Neben den vier federführenden Oberbürgermeistern unterstützen bereits zahlreiche weitere Verwaltungschefs die Initiative, darunter Vertreter aus Augsburg, Essen, Ingolstadt, Sindelfingen und Zwickau. Weitere Kommunen sind eingeladen, sich anzuschließen.

Die vollständige Erklärung kann unter www.saarbruecken.de/automobilstandort heruntergeladen werden. In den kommenden Wochen werden die Initiatoren den Dialog mit Automobilverbänden und politischen Entscheidungsträgern weiterführen, um die Debatte über die Zukunft der Automobilindustrie aktiv mitzugestalten.

Bundeswehrübungen im Regionalverband: Orientierungsmärsche in Heusweiler

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Die Bundeswehr führt am 19. und 20. Februar sowie am 26. Februar 2025 mehrere Orientierungsmärsche in der Gemeinde Heusweiler durch. Diese Übungen finden im Rahmen von Nachtmärschen statt und betreffen neben dem Regionalverband auch die Landkreise Saarlouis und Neunkirchen.

Bei den Übungen ist mit dem Einsatz von Übungsmunition und pyrotechnischer Munition zu rechnen. Am ersten Termin sind 32 Soldaten sowie drei Radfahrzeuge beteiligt, während am zweiten Termin, dem 26. Februar, zusätzlich ein weiteres Radfahrzeug zum Einsatz kommt.

Die Bevölkerung wird um Verständnis gebeten und darauf hingewiesen, sich in den betroffenen Gebieten entsprechend umsichtig zu verhalten.

Zwei Frauen nach Zerstörung von Wahlplakaten in St. Ingbert festgenommen

Am Sonntagabend, dem 9. Februar 2025, gegen 23 Uhr, wurden zwei junge Frauen im Alter von 18 und 21 Jahren in St. Ingbert-Mitte dabei beobachtet, wie sie in der Kaiserstraße und der nahe gelegenen Neue Bahnhofstraße Wahlplakate unterschiedlicher Parteien beschädigten. Dabei wurden einige der Plakate angezündet, andere abgerissen. Eine der Frauen filmte die Tat mit ihrem Mobiltelefon.

Ein Zeuge alarmierte umgehend die Polizei St. Ingbert, die die beiden Verdächtigen unweit des Tatortes stellte. Beide Frauen waren alkoholisiert und versuchten, vor den Beamten zu fliehen. Eine der Frauen leistete Widerstand, indem sie nach den Beamten trat und schlug.

Die beiden Frauen wurden zur Polizeidienststelle gebracht, blieben dabei unverletzt und wurden nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen entlassen. Gegen sie wurde ein Strafverfahren wegen Sachbeschädigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte eingeleitet.

START-Stiftung ruft zur Bewerbung für Drei-Jahres-Stipendium auf

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Die ASKO Europa-Stiftung organisiert in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Bildung und Kultur des Saarlandes seit über 19 Jahren das dreijährige START-Stipendienprogramm. Ab sofort können sich interessierte Jugendliche mit eigener oder familiärer Einwanderungsgeschichte bis zum 16. März 2025 online registrieren und ihre Bewerbung einreichen.

Bildungs- und Kulturministerin Christine Streichert-Clivot betont die Bedeutung des Programms: „Das START-Stipendium ist im Saarland ein herausragendes Beispiel dafür, wie Bildung Grenzen überwindet und Horizonte erweitert. Für neue Mitglieder der START-Familie beginnt eine spannende Reise: Das regionale Bildungsportfolio ist eine Einladung zur persönlichen Entfaltung und beruflichen Orientierung. Es bietet nicht nur Werkzeuge zur Persönlichkeitsentwicklung, Berufsorientierung und interkulturellen Kommunikation, sondern auch einen Einblick in die aktuellen Herausforderungen der Europäischen Integration und nachhaltigen Entwicklung. Durch die Zusammenarbeit mit Stipendiatinnen und Stipendiaten aus 15 Partner-Bundesländern entsteht eine lebendige, überregionale Gemeinschaft, die den Austausch und die individuelle Entwicklung fördert. Bei START geht es nicht nur um Wissensvermittlung, sondern auch um persönliche Betreuung und finanzielle Unterstützung – denn die Gestaltung einer vielversprechenden Zukunft für jede und jeden steht hier im Mittelpunkt.“

Das Programm besteht aus Seminaren, Onlinekursen und Workshops, die Jugendliche in ihrer Persönlichkeitsentwicklung stärken und gesellschaftliches Engagement fördern. Dabei sind schulische Leistungen oder der angestrebte Abschluss nicht ausschlaggebend – im Fokus stehen Persönlichkeit und Gestaltungswille.

Drei Bildungsangebote für das Schuljahr 2025/26

  1. START Stipendium (drei Jahre): Ein umfassendes Bildungs- und Engagementprogramm mit Kursen zur Persönlichkeitsentwicklung, Berufsorientierung und gesellschaftlichem Engagement sowie individueller Betreuung und finanzieller Unterstützung.
  2. START Coding (einjährig): Ein Programm rund um App-Programmierung, Design Thinking und gesellschaftlich relevante digitale Projekte – inklusive eines eigenen Tablets.
  3. START Career (einjährig): Unterstützung bei der Berufs- und Studienwahl durch praxisnahe Einblicke in Unternehmen und Praktikamöglichkeiten in ganz Deutschland.

Interessierte Jugendliche können sich bis zum 16. März 2025 auf www.start-campus.de für das START-Stipendium oder eines der oben genannten Programme registrieren. Weitere Informationen sind unter www.start-stiftung.de abrufbar.

Seminar zum Thema gesunder Schlaf in Homburg

Das Frauenbüro des Saarpfalz-Kreises lädt zu dem Seminar „Gesunder Schlaf – das Wunderelixier für Kreativität, Leistung und Wohlbefinden“ ein. Die Veranstaltung findet am Samstag, den 22. März, von 9 bis 15 Uhr im Café Frauenzimmer, Scheffelplatz 1 in Homburg, statt. Geleitet wird das Seminar von der Yogalehrerin Tanja Haupenthal.

Im Fokus der Veranstaltung steht die Bedeutung des Schlafes für die körperliche sowie geistig-emotionale Gesundheit. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer erhalten Einblicke in die Mechanismen gesunden Schlafs und wie dieser gezielt gefördert werden kann.

Die Seminargebühr beträgt 55 Euro, ermäßigt 42 Euro. Weitere Informationen sowie die Möglichkeit zur Anmeldung gibt es beim Frauenbüro des Saarpfalz-Kreises unter Tel. (06841) 104-7138 oder per E-Mail an frauenbuero@saarpfalz-kreis.de.

Diebstahl eines Kleinkraftrads in Jägersburg

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In der Nacht vom 9. auf den 10. Februar 2025 wurde in der Bergstraße in Homburg-Jägersburg ein Kleinkraftrad entwendet. Das Fahrzeug, eine blau-schwarze Suzuki TS 50 XK mit bunten Applikationen im Tankbereich, war vor einem Anwesen am Fahrbahnrand abgestellt.

Der Diebstahl ereignete sich in der Zeit zwischen 20:00 Uhr und 06:15 Uhr. Die Polizei bittet Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, sich unter der Telefonnummer 06841-1060 mit der Polizeiinspektion Homburg in Verbindung zu setzen.

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