Montag, April 19, 2021

Peter Strobel

Europaminister Peter Strobel: Das Saarland feiert die deutsch-französische Freundschaft!

Peter Strobel, ministre des affaires européennes : Le Land Sarre célèbre l'amitié franco-allemande! Am 22. Januar 1963 haben Deutschland und Frankreich den Élysée-Vertrag unterzeichnet. Dieses Datum ist zum deutsch-französischen Freundschaftstag geworden. Das Saarland begeht diesen Tag jedes Jahr in besonderer...

Justizministerium beruft 400 ehrenamtliche Richterinnen und Richter

Justizminister Peter Strobel: „Ehrenamtliche Richterinnen und Richter sorgen für hohe Akzeptanz der gerichtlichen Verfahren. Das Justizministerium des Saarlandes hat für die am 1. Januar 2021 beginnende fünfjährige Amtszeit 400 ehrenamtliche Richterinnen und Richter berufen, hiervon 50 Richterinnen und Richter für...

FDP: Stellenzuwachs im Saarhaushalt nicht zu verantworten

Investitionen in die Zukunft statt teurer Wahlgeschenke Zum Haushaltsentwurf der saarländischen Landesregierung sagt der finanzpolitische Sprecher der FDP Saar Roland König: „ Die Ankündigung von Finanzminister Strobel, bereits ab 2023 wieder ohne neue Schulden auszukommen, muss erst mal bewiesen werden. Leider...

Justizminister Peter Strobel ernennt 9 Justizhauptwachtmeisterinnen und Justizhauptwachtmeister

 Justizminister Strobel: „Justizwachtmeisterinnen und Justizwachtmeister sind für die Bürgerinnen und Bürger das Gesicht der Justiz und haben dadurch eine sehr große Verantwortung.“ Bei einer Feierstunde im Justizministerium überreichte Justizminister Peter Strobel 9 Anwärterinnen und Anwärtern ihre Ernennungsurkunde zu Justizhauptwachtmeisterinnen und...

Abschiedsbesuch der französischen Generalkonsulin bei Europaminister Peter Strobel

Am Dienstag (25.08.2020) empfingen Europaminister Peter Strobel und der Bevollmächtigte für Europaangelegenheiten Roland Theis die französische Generalkonsulin Catherine Robinet zu ihrem Abschiedsbesuch im Ministerium. Sie wird Ende des Monats zurück nach Paris gehen, um dort im Ministerium für auswärtige...

Europaminister Peter Strobel: Die richtigen Lehren aus Corona ziehen

Europäische Idee: In guten wie in schlechten Tagen! Anlässlich des diesjährigen Europatags am 9. Mai erklärt Europaminister Peter Strobel: „In diesem Jahr ist der Europatag nicht wie jeder andere. Wir stehen weltweit vor der größten Herausforderung seit dem Ende des...

Strobel: Mehrwertsteuer auch auf Getränke reduzieren und Bewirtungsaufwendungen steuerlich besser berücksichtigen

 Die Mehrwertsteuer in der Gastronomie wird auf sieben Prozent für Speisen gesenkt. Die Maßnahme greift vom 1. Juli 2020 bis zum 30. Juni 2021. Das hat der Koalitionsausschuss beschlossen. Finanzminister Peter Strobel fordert zudem in einem Schreiben an Bundesfinanzminister...

Strobel: Mehr Liquidität für Unternehmen in der Corona-Krise

 Saarland zahlt die bereits geleistete Umsatzsteuer-Sondervorauszahlung an Unternehmen wieder zurück.Hierzu erklärte Finanzminister Peter Strobel am Montag: „Wir ergreifen aktuell alle möglichen Chancen, um unsere saarländischen Unternehmen in dieser schwierigen Lage zu unterstützen und deren Liquidität zu erhalten.“ Aus diesem...

Finanzminister Peter Strobel: „Bonpflicht: Technische Lösungen statt Papierflut!“

Der Finanzminister zeigt Verständnis für die Forderungen der Gewerbetreibenden nach Erleichterungen bei der Bonpflicht. Eine technische Lösung sei jedoch gegenüber Freigrenzen vorzuziehen. „Im digitalen Zeitalter Tag für Tag kilometerlange Thermopapierausdrucke aus der Registrierkasse laufen zu lassen, hat mit Ressourcenschonung...

Europa- und Justizminister Peter Strobel zur Sondersitzung des EU-Ausschusses des Bundesrates in Berlin

Am Donnerstag (05.03.2020) trat der EU-Ausschuss des Bundesrates zu einer politischen Sondersitzung für einen Austausch mit Justizkommissar Didier Reynders zum Thema Rechtsstaatlichkeit zusammen. Im Anschluss trafen sich die Europaminister der Länder mit dem britischen Botschafter Sir Sebastian Wood um...
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Corona: Tägliche Fallzahl-Statistik aus dem Regionalverband

20 neue bestätigte Coronafälle – 38 weitere Mutations-Nachweise Das Gesundheitsamt des Regionalverbandes meldet heute 20 neue Coronafälle (Stand 18. April,...
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