Am 22.02.2019 in der Zeit zwischen 14:00 und 17:45 Uhr beschädigte ein bislang unbekannter Fahrzeugführer einen am rechten Fahrbahnrand geparkten grauen PKW, VW Golf.
Nach dem Zusammenstoß entfernte sich der Unfallverursacher unerlaubt vom Unfallort.
Hinweise bitte an die Polizei St. Ingbert, Tel. 06894/109-0
Illingen. Am Freitag, den 22.02.2019, kam es gegen 16:30 Uhr zu einem Brand in einem Mehrparteienhaus in der Hauptstraße. Beim Eintreffen der Rettungskräfte konnte festgestellt werden, dass zunächst ein Küchenbrand vorgelegen hatte, der bereits auf die weiteren Gebäudeteile übergegriffen hatte. Das Mehrparteienanwesen stand zwischenzeitlich in Vollbrand. Durch die Freiwilligen Feuerwehren Illingen, Uchtelfangen und Wustweiler wurde umgehend mit Löscharbeiten begonnen. Alle Anwohner konnten rechtzeitig aus dem Anwesen evakuiert werden. Eine Person erlitt leichte Verletzungen in Form einer Rauchgasintoxikation und wurde in ein Krankenhaus verbracht. Nach dem derzeitigen Stand der Ermittlungen wird als Brandursache ein unbeaufsichtigter Küchenherd angenommen. Ein entsprechendes Ermittlungsverfahren wurde eingeleitet. Das Brandanwesen ist vorerst nicht mehr bewohnbar. Ersatzunterkünfte werden von Seiten der Gemeinde bereitgestellt, die durch den Bürgermeister, Herrn Dr. Armin König, am Einsatzort vertreten war. Für die Dauer des Löscheinsatzes musste die Hauptstraße voll gesperrt werden.
Maifest, „Quetschekerb“ und Weihnachtsmarkt werden im Oberthaler Ortsteil Steinberg-Deckenhardt traditionell gefeiert. Was bisher fehlt, ist ein einladend gestalteter Dorfplatz, der zum Verweilen einlädt. Das soll sich nun ändern. „Ein starker ländlicher Raum braucht lebendige Treffpunkte für Feste und Veranstaltungen der Dorfgemeinschaften. Daher ist es wichtig, dass die Plätze auch so ansprechend gestaltet und mit entsprechender Infrastruktur ausgerüstet sind, dass sie diese Funktion erfüllen können“, so Staatssekretär Roland Krämer bei der Übergabe des Zuwendungsbescheids an den Oberthaler Bürgermeister, Stephan Rausch.Für die Gestaltung des Dorftreffpunkts in Steinberg-Deckenhardt werden rund 55.000 € benötigt. Die Kosten werden zu 65 Prozent von der Europäische Union, dem Land und dem Bund übernommen. „Ich freue mich, dass unser Förderprogramm zur Stärkung liebens- und lebenswerter Dörfer und Gemeinden so gut angenommen wird. Wir können mit diesen Mitteln dort investieren, wo es für die Menschen sinnvoll ist“, so Staatssekretär Krämer.Mit den zur Verfügung gestellten Fördergeldern werden die Freiflächen zwischen Feuerwehrhaus und dem gegenüberliegenden Friedhofsvorplatz gestalterisch zusammengefasst und aufgehübscht. Ein Anziehungspunkt für Jung und Alt wird sicherlich die neue Grillhütte werden. Ausgestattet mit reichlich Sitzgelegenheiten lädt sie zum gemütlichen Beisammensein und Plaudern ein. Der zusätzlich geplante Unterstand soll auch bei schlechter Witterung für trockene Füße sorgen.Damit das Vorhaben gelingt, packen die Steinberg-Deckenhardter Bürger kräftig mit an. Rund 450 Stunden an Eigenleistung wird die Dorfgemeinschaft in das Projekt investieren. Dieser Eifer begeistert Staatssekretär Krämer: „Das dörfliche Miteinander gelingt am besten, wenn die Dorfgemeinschaft mit anpackt. Hier in Steinberg-Deckenhardt machen sich die Ortsansässigen seit vielen Jahren über die Verschönerung ihres Dorfes Gedanken und sind bereit, dafür auch Schaufel und Hammer in die Hand zu nehmen. Dieses Engagement ist nicht zu ersetzen und wird von uns selbstverständlich unterstützt.“
Hintergrund:
Die Fördersumme stammt aus Mitteln des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) gemäß des Saarländischen Entwicklungsplans für den ländlichen Raum 2014 – 2020 (SEPL 2014 – 2020) sowie der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK). Ziel ist die Förderung einer nachhaltigen Dorfentwicklung.
Als Reaktion auf den Wahlrechts-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, wonach Menschen, für die ein Betreuer bestellt wurde, nicht pauschal vom Wahlrecht ausgeschlossen sein dürften, drängen die Saar-Grünen auf eine zügige Änderung des Landtags- und Kommunalwahlrechts im Saarland. Grünen-Landeschef Tressel betont, die Landtags-GroKo aus CDU und SPD müsse den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts bereits für die anstehenden Kommunalwahlen am 26. Mai umsetzen. Bei der Kommunalwahl dürfe niemand mehr ungerechtfertigt ausgeschlossen werden.
„Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts ist eindeutig: Pauschale Wahlrechtsausschlüsse für Betreute verstoßen gegen das Grundgesetz, da sie gegen den Grundsatz der Allgemeinheit der Wahl verstoßen und Menschen mit einer Behinderung benachteiligen. Auch im saarländischen Landtags- und Kommunalwahlgesetz werden ohne hinreichenden sachlichen Grund in gleichheitswidriger Weise derzeit Menschen vom Wahlrecht ausgeschlossen“, sagt Markus Tressel MdB, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Saar.
Die Landtags-GroKo von CDU und SPD müsse nun zügig das Wahlrecht ändern. Tressel: „Gerade das saarländische Kommunalwahlgesetz muss nun schnell nach den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts geändert werden, damit bereits bei den Kommunalwahlen am 26. Mai niemand mehr ungerechtfertigt von seinem Wahlrecht ausgeschlossen ist. CDU und SPD dürfen nicht darauf warten, bis der Bund den Bundesverfassungsgerichts-Beschluss musterhaft im Bundestagswahlgesetz umsetzt.“
Unter dem Motto „Europa leben – Städtepartnerschaften als Brücke der europäischen Freundschaft“ wird in diesem Jahr im Rahmen der Europawoche Anfang Mai zum 7. Mal der Europapreis für innovative Partnerschaftsprojekte vergeben. Bewerberinnen und Bewerber können ihre Projekte ab jetzt einreichen.
Dazu erklärte Europaminister Peter Strobel: „Der Preis richtet sich an alle saarländischen Kommunen, Landkreise und ihre Partnerschaftsvereine sowie an sonstige Vereine, die Partnerschaften und freundschaftliche Begegnungen in Europa pflegen.“
Und fügte hinzu: „Begegnungen zwischen Menschen in Europa auf Ebene der Kommunen, Kreisen, Schulen, Vereinen und Verbänden bilden die Basis unseres bürgerlichen Engagements für ein gemeinsames Europa. Städtepartnerschaften sind der Pfeiler der europäischen Einheit. Die regelmäßigen gegenseitigen Besuche und gemeinsamen Projekte stärken das Verständnis füreinander und festigen das europäische ´Wir-Gefühl.`“
Anlässlich der saarländischen Präsidentschaft des 17. Gipfels der Großregion wird in diesem Jahr erstmalig ein Sonderpreis „Innovative Städtepartnerschaften in der Großregion“ vergeben. Dieser richtet sich insbesondere an saarländische Kommunen, Kreise und Vereine, die vorbildliche Maßnahmen im Rahmen einer Partnerschaft in der Großregion entwickelt haben. Ministerpräsident Tobias Hans wird diesen Preis in seiner Funktion als Gipfelpräsident persönlich überreichen.
Mit den Preisgeldern werden vorbildliche Aktivitäten aus dem Bereich kommunaler Freundschaften gewürdigt. Vor allem aber Projekte, die sich durch ihr europäisches Engagement, ihre Tätigkeiten im Bereich von kommunalen Partnerschaftenund Freundschaften sowie ihren Austausch in unterschiedlichsten Bereichen, wie zum Beispiel Bildung, Kultur und Sport auszeichnen. Dabei interessieren vor allem Initiativen, die in beispielhafter Weise zur Verständigung und Begegnung der Bevölkerung beigetragen haben. Dazu zählen Projekte, bei denen innovative Formen der Kooperation der Partnerkommunen/-kreise im Vordergrund gestanden haben.
Europaminister Peter Strobel vergibt den Europapreis in Zusammenarbeit mit dem Saarländischen Städte- und Gemeindetag, dem Landkreistag des Saarlandes, der Europäischen Akademie Otzenhausen und der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn.
Außerdem gibt es einen weiteren Sonderpreis mit dem Thema „Jugend und Städtepartnerschaften“. Dieser soll besonderes gesellschaftliches Engagement für multilaterale Kinder- und Jugendprojekte würdigen und richtet sich daher ausdrücklich an Kooperationen, die sich diesem Zielbereich gewidmet haben.
Die Bewerbungsfrist für den Europapreis 2019 endet am 08. April 2019. Alle weiteren Informationen sowie die Ausschreibungsunterlagen können unter europa@europa.saarland.deangefragt werden.
Ortsvorsteher und OB-Kandidat Ulli Meyer besuchte das St. Ingberter Barbaraheim, um sich einen Eindruck über die Pflege vor Ort und allgemein zu verschaffen, insbesondere, was Mitarbeiter dort leisten müssen. Anlass waren Informationen, die ihm seine Frau, die Notärztin ist, und die Schilderungen von älteren Mitbürgerinnen. Bei einem Treffen anlässlich eines offiziellen Termins des Ortsvorstehers und des Leiters des Barbaraheimes, Paul Lösch, wurde ein Termin vereinbart. So informierte zunächst Paul Rösch über das Leitbild der Pflege des Caritas-Altenzentrums „Die Menschen sollen dort ein Leben in Autonomie und Kompetenz führen können“. Examinierte Fachkräfte, Pflegekräfte sowie Alltagsbegleiterinnen, die vor allem die 75 Prozent an Demenz erkrankten Bewohner menschlich betreuen, wirken im Barbaraheim. „Das Zusammenwirken der Pflege und Betreuung funktioniert gut“, so die Leiterin der Alltagsbetreuung, Rita Schmitt. Mit der Alltagsbegleiterin Stephanie Jungfleisch war der Ortsvorsteher fünf Stunden unterwegs und verschaffte sich so einen Eindruck von der Arbeit, die die Mitarbeiter des Caritats-Altenpflegezentrum leisten müssen. Die Alltagsbegleiterin erläuterte „Diese Menschen leben in ihrer, in einer anderen Welt, auf die man sich einlassen muss.“ Mehrere Alltagsbegleiter, die oft aus der Krankenpflege kommen, aber eine spezielle Ausbildung nachweisen müssen, versuchen in Gruppen oder auch individuell, den Senioren den Aufenthalt so angenehm und kurzweilig wie möglich zu machen, sie sinnvoll zu beschäftigen. Denn Kommunikation und Beschäftigung sind sehr wichtig, um keine Langeweile aufkommen zu lassen und das Gedächtnis zu fordern. Einfühlungsvermögen ist da wichtig. Stephanie Jungfleisch wünscht sich, dass „die Arbeit der Betreuungskräfte durch die Gesellschaft besser wahrgenommen und stärker anerkannt wird.
Besucht wurde auch Pfarrer Lindemann, der sich sichtlich freute, wie überhaupt jeder dankbar war für die Abwechslung, die Ulli Meyer ins Barbaraheim brachte. „Den Menschen Zeit schenken, ist das Beste, was man hier tun kann“, so der Ortsvorsteher. So erzählten die Seniorinnen und Senioren gerne von ihrem früheren Leben, wo sie gearbeitet haben, von ihrer Familie und ihrem Bekanntenkreis. Immer mehr gesellten sich dazu, denn für sie war es eine willkommene Abwechslung. Mit einem italienischen Senior wurde „Marina“ auf italienisch gesungen. Viele kannten den OB-Kandidaten und seine Familie „von früher“ und wollten über St. Ingberts Neuigkeiten erfahren. Am 27. Februar wird Ulli Meyer um 7 Uhr im Bruder-Konrad-Haus bei der Frühschicht helfen.
Die Familien-Partei St. Ingbert informiert: Kürzlich habe der Oberbürgermeister der Stadt St. Ingbert auf Facebook eine Karikatur veröffentlicht, die sinngemäß darstellte: viele labern, viele kritisieren und wenige machen. Diese Machereigenschaften bezog er vermutlich auf sich. Und diese Machereigenschaften sind nun genau gefordert.
Die Familien-Partei erwarte vom Verwaltungschef, die Weisheit zu erkennen, welche Chancen für die Entwicklung St. Ingberts durch den Studierenden-Wohncampus auf dem WVD-Gelände bestehen.
Die Familien-Partei erwarte vom Verwaltungschef eine hohe Priorisierung des Projekts und ein enges Zusammenspiel von Verwaltung und Investor. Anders als manche meinen, gehe es für die Stadt St. Ingbert nicht um ein bloßes Wohnprojekt. Es sollen auf dem WVD-Gelände Studierende und Doktoranden der IT-Branche Leben und Arbeit in Einklang bringen. Alle Vergleiche für welche Zielgruppen auch Wohnraum geschaffen werden sollten, seien mit diesem Projekt in keinster Weise vergleichbar. Es gehe darüber hinaus um demografische Effekte, die helfen die Stadt zu verjüngen. Es gehe um wechselseitige Verbindungen von St. Ingbert zur IT-Branche und der IT-Branche nach St. Ingbert. Dies werde Sogwirkung nach St. Ingbert haben und für die Stadt einen Wachstumskurs bedeuten. Ausgründungen und Ansiedlungen aus dem CISPA Helmholtzinstitut würden langjährige projektive Begleitung durch die St. Ingberter Verwaltung bedeuten. St. Ingbert erhielte ein langfristiges Ziel der Stadtentwicklung, eine Weichenstellung, an der sich das Handeln orientieren könne.
Wo ist der Nutzen? Langfristig stabilisiere eine Realisierung des Projekts mit allen Folgewirkungen die Einnahmeseite der Stadt, auch auf der Gewerbesteuerseite und letztlich die Kaufkraft in der Stadt. Geld in der Stadt, bedeutet am Ende Erhalt der Infrastrukur. Aus all diesen Gründen ist das Projekt so wichtig. Und wem das noch nicht genug und weitreichend gedacht ist, der werfe nach Realisierung des Projektes den Blick 20 Jahre weiter voraus. Kleinere Wohnungen mit aufgrund nahezu Passivhaus-Standard geringen Nebenkosten in der Innenstadt zu haben, wird dem demografischen Wandel und dem digitalen Wandel für allein stehende Senioren interessante Chancen bieten. Der Chef und OB ist gefordert. Hans Wagner bitte machen!
Als Reaktion auf das Aus für das lang erwartete und dringend notwendige Bäderkonzept werfen die Saar-Grünen der Landesregierung Versagen auf ganzer Linie vor. Offenbar habe Innenminister Bouillon auf Biegen und Brechen höhere Eintrittspreise erzwingen wollen, statt ein tragfähiges Konzept zu entwickeln und sich gegebenenfalls auch an der Finanzierung angemessen von Landesseite zu beteiligen. Wer aber nur höhere Eintrittspreise und hohe Kostendeckungsgrade anstrebe, grenze Familien und sozial Schwächere aus. Weitere Bäderschließungen seien so absehbar. Das Kirchturmdenken, das einer zukunftsfähigen Entwicklung im Bäderbereich entgegenstehe, müsse überwunden, die Lasten zwischen den Kommunen gerecht verteilt werden.
„Vier Jahre nach dessen großspuriger Ankündigung durch Innenminister Bouillon und einer nicht enden wollenden Hängepartie ist das Aus des Bäderkonzepts eine schlechte Nachricht für alle Bädergäste im Saarland. Weitere Schwimmbadschließungen und Preiserhöhungen werden jetzt wahrscheinlicher. Die Folgen sind hart: Mehr Kinder, die nicht mehr schwimmen lernen können, Schulen an denen kein Schwimmunterricht mehr stattfindet und Wassersportvereine, die massiv Mitglieder verlieren“, sagt Markus Tressel, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Saar.
Tressel sieht auch Probleme für eine verstärkte interkommunale Zusammenarbeit generell: „Die Landesregierung redet permanent von interkommunaler Zusammenarbeit und scheitert schon daran, die Schwimmbadlandschaft interkommunal zukunftsfähig aufzustellen. Bouillons Konzept, alleine auf höhere Eintrittspreise zu setzen, hat nicht im Ansatz funktioniert. Der Minister hat sich in dieser Frage um Kopf und Kragen moderiert. Kommunen ohne Schwimmbad können sich so auch weiter aus der finanziellen Verantwortung ziehen, obwohl ihre Bürgerinnen und Bürger und auch deren Schulkinder das Bäderangebot von Nachbarkommunen wie selbstverständlich in Anspruch nehmen. Das Land hätte hier deutlich stärker auf einen Einigung pochen müssen. Mit einer solidarischen Lösung könnte man eine Grundversorgung sicherstellen. Das ist nicht nur eine Frage der Lebensqualität sondern auch eine Sicherheitsfrage.“
Der Grünen-Politiker fordert die Landesregierung zudem auf, sich angemessen finanziell zu beteiligen und Kommunen, die sich gegen einen gerechten Lastenausgleich wehren, stärker in die Pflicht zu nehmen. Tressel: „Höhere Eintrittspreise oder utopische Kostendeckungsgrade von 60 Prozent sind jedenfalls keine Lösung.“
Nachdem sich die von Innenminister Bouillon eingesetzte Arbeitsgruppe zum Thema landesweites Bäderkonzept aufgelöst hat, erneuert DIE LINKE im Saarländischen Landtag ihre Forderung nach einer landesweiten Bädergesellschaft und einem Sonderprogramm des Landes. Der Innenpolitiker Dennis Lander: „Eine landesweite Planung und Bezuschussung ist unerlässlich. Denn die saarländischen Städte und Gemeinden sind besonders hoch verschuldet und haben daher wenig Spielräume. Die Kommunen mit eigenen Schwimmbädern können sich Betrieb und Instandhaltung oft kaum leisten, die Folge ist ein Investitionsstau von über 70 Millionen Euro. Andere Kommunen haben Bäder aus Kostengründen dicht gemacht. Zwischen 2003 und 2015 wurden im Saarland acht Hallenbäder, fünf Freibäder und 17 Lehrschwimmbecken geschlossen, wie die Regierung auf meine Anfrage hin bestätigt hat. Diese Entwicklung muss gestoppt werden. Jede Saarländerin und jeder Saarländer braucht in erreichbarer Nähe ein Bad zu bezahlbaren Preisen. Deshalb wäre eine landesweite Gesellschaft mit zentraler Beschaffung und Organisation ein Fortschritt. Die Kommunen mit eigenen Bädern dürfen nicht länger allein auf den Kosten sitzen bleiben. Bäder-Schließungen sind ebenso wenig eine Lösung wie Eintrittspreise, die sich kaum einer leisten kann. Unbestreitbar wäre viel mehr Geld auch für öffentliche Schwimmbäder da, wenn Millionen-Einkommen, -Vermögen und -Erbschaften gerecht besteuert würden.“
GESTERN HAB‘ ICH OPERIERT
UND EINEN BLINDDARM KURZ ENTFERNT,
MIT “ SCHWEIZER MESSER “ UNGENIERT
DEN HALBEN UNTERLEIB ENTKERNT.
WUẞT‘ SCHON NICHT MEHR RECHT WIE’S GEHT,
WAR’S LETZTMAL IN GEFANGENSCHAFT,
DA REICHLICH ZEIT ABSTAND BESTEHT,
VERBRAUCHT‘ ICH DOPPELT SOVIEL KRAFT.
DAMALS HATT‘ ICH EIN SKALPELL,
DAß AUS KNOCHEN ICH GESCHNITZT,
DER BLUTFLUSS DA WAR EHER SCHNELL,
UND ICH WAR NASS GESCHWITZT.
DER MANN HAT DIE OP VERDORBEN
UND NICHT RICHTIG MITGEMACHT,
ZUR STRAFE IST ER GLEICH VERSTORBEN,
ALSO : NICHT MEHR AUFGEWACHT.
DEM HEUTIGEN PATIENT ‚ GEHT’S GUT,
ER SITZT MIT MIR AM TRESEN,
HÄLT EIN BIERGLAS AN DIE “ SCHNUT“,
ALS WÄRE NICHTS GEWESEN.
ICH SOLLT‘ DAS OPERIEREN LASSEN,
BIN ALS ARZT NICHT AUSGEREIFT,
SOLLT‘ MIT DEM FLIEGEN MICH BEFASSEN,
JUST AUF HUBSCHRAUBER VERSTEIFT⁉
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