Donnerstag, Mai 15, 2025
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Brandserie aufgeklärt – Stellungnahme der Stadt Wadern

Die Brandserie, die im Sommer die Stadt Wadern erschüttert hat, ist aufgeklärt. Der Kriminaldienst Merzig hat zwei junge Männer im Alter von 17 und 18 Jahren als Brandstifter ermittelt. Beide waren Mitglied der Feuerwehr Stadt Wadern. „Es macht einen wütend und traurig, dass gerade Feuerwehrleute zu solch kriminellen Handlung fähig sind“, sagt der Bürgermeister der Stadt Wadern, Jochen Kuttler, in einer ersten Reaktion. „Neben dem Sachschaden, der sich auf eine hohe fünfstellige Summe beläuft, macht einen auch die Verantwortungslosigkeit der Täter sprachlos“, so der Verwaltungschef. 

Bei aller berechtigten Empörung über den angerichteten Schaden warnt Jochen Kuttler allerdings davor, Feuerwehrleute unter Generalverdacht zu stellen: „Wir haben Hunderte von Feuerwehrkameradinnen und -kameraden, die einen hervorragenden und ehrenwerten Dienst für die Allgemeinheit leisten. Das hat Anerkennung verdient, auch dann, wenn man fassungslos feststellen muss, dass Menschen das Umfeld der Feuerwehr für ihre eigenen Zwecke missbrauchen und damit den Ruf der Ehrenamtlichen beschmutzen. 

Das Thema Prävention wird in diversen Schulungen der Feuerwehr behandelt und kommt auch in der Jugendarbeit nicht zu kurz. „Wir können allerdings nicht in Menschen hineinschauen“, ergänzt Stadtwehrführer Markus Linnig, der ankündigt, dass die Aufklärungsarbeit zu diesem Thema innerhalb der Feuerwehr Stadt Wadern noch intensiviert werden muss und wird. 

Die beiden geständigen Täter sind nicht mehr Mitglied der Feuerwehr Stadt Wadern. Sie werden für ihre Taten verantworten müssen.

Brandserie im Hochwald geklärt.

Durch umfangreiche Ermittlungen des Kriminaldienstes in Merzig konnte nunmehr eine Brandserie im Bereich der Stadt Wadern aufgeklärt werden. Im Verlauf des Sommers und Herbstes diesen Jahres hatten unter anderem ein Pferdestall in Wadern-Dagstuhl, ein Strohballenlager mit 300 Ballen in Wadern-Morscholz und 4 Papiercontainer in der Innenstadt von Wadern gebrannt. Hierbei ist ein Sachschaden im hohen 5-stelligen Bereich entstanden. Als Tatverdächtige wurden zwei junge Männer im Alter von 17 und 18 Jahren aus der Stadt Wadern ermittelt. Beide jungen Männer waren Angehörige der freiwilligen Feuerwehr und gaben an, die Brände gelegt zu haben, um etwas bei der Feuerwehr zu erleben. Beide jungen Männer erwartet nun ein entsprechendes Strafverfahren.

Fall von Blauzungenkrankheit bei Karlsruhe schränkt Viehhandel für Saar-Landwirte ein

Saarland wird Sperrzone

Das Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz ist von den Amtskollegen in Baden-Württemberg über den Ausbruch der Blauzungenkrankheit bei einem Rind in der Nähe von Karlsruhe informiert worden. Der Ausbruch der Tierseuche im Landkreis Rastatt hat auch für die Landwirte im Saarland weitreichende Auswirkungen: Das gesamte Saarland wird zum Sperrgebiet erklärt werden, da es innerhalb des 150-km-Radius um den Seuchenbetrieb liegt. Betroffen sind auch Teile der Bundesländer Rheinland-Pfalz und Hessen (siehe Karte). Die Sperrzone ist mindestens 2 Jahre lang aufrecht zu erhalten.

Das bedeutet für die Landwirte, dass sie sich auf Einschränkungen beim Viehhandel einstellen müssen. Um eine Ausbreitung der Krankheit über den Handel zu verhindern, dürfen die Halter ihre Rinder, Schafe und Ziegen nur dann aus der Sperrzone hinaus transportieren, wenn die Tiere als geschützt angesehen werden können. Der Status „geschützt “ ist am einfachsten durch eine Impfung zu erreichen.

„Wir hatten bereits im vergangenen Jahr nach einem Seuchenausbruch in Frankreich für das Impfen geworben, leider sind dem nur wenige Tierhalter nachgekommen. Dabei ist die Impfung das einzige Mittel, um Wiederkäuer vor einer Infektion zu schützen“, betont Minister Reinhold Jost. Tiere, die aktuell über einen Impfschutz verfügen, könnten frei gehandelt werden, so der Minister.
Das im Saarland zuständige Landesamt für Verbraucherschutz (LAV) wird am Donnerstag eine mit den betroffenen Ländern abgestimmte Verfügung veröffentlichen – mit folgenden Auflagen:
1. Meldeverpflichtung für Wiederkäuerhalter beim LAV,
2. Anzeigepflicht bei Verdacht auf eine Blauzungen-Infektion beim LAV,
3. Verbringungsverbot aus dem Sperrgebiet, Erteilung einer Ausnahmegenehmigung durch das LAV ist möglich.

Bis jetzt wurde im Saarland kein Blauzungenvirus nachgewiesen. Jost: „Alle Tierhalter und Tierärzte sind aufgefordert, besonders wachsam zu sein und bei ersten Anzeichen der Krankheit sofort die Veterinärbehörde zu informieren.“

Hintergrund:
Die Blauzungenkrankheit ist eine anzeigepflichtige Viruserkrankung, die durch kleine blutsaugende Mücken, sog. Gnitzen, übertragen wird. Die Abkürzung für das Virus,  BTV, kommt aus dem Englischen: Bluetongue-Virus. 
Betroffen sind insbesondere Rinder, Schafe und Ziegen, aber auch Wildwiederkäuer. Die Tiere zeigen Schwellungen und Läsionen an Nase und Maul, Bindehautentzündung, Entzündungen an Euter und Zitzen, Lahmheit und Apathie. In schweren Fällen kommt es durch die Schwellungen am Kopf zu Atemproblemen, Speicheln, zum Ablösen der Klauenschuhe und Festliegen der Tiere. 
Die Tiere können durch eine Impfung vor der Krankheit geschützt werden.
Für den Menschen besteht keine Gefahr. Fleisch- und Milchprodukte können ohne Bedenken verzehrt werden.

Ford: Grüne fordern Ersatzprodukt für Saarlouiser Werk

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Bund und Land müssen für Standortsicherheit kämpfen

Grünen-Landeschef Markus Tressel hat Ford aufgefordert, ein neues Produkt an den Produktionsstandort nach Saarlouis zu bringen. Als Ersatz für den auslaufenden Ford C-Max müsse der Konzern die Produktion eines zusätzlichen, zukunftsfähigen Produktes etwa mit Elektro- oder Hybridantrieb in Saarlouis prüfen. Bund und Land müssten zudem bei Ford mit Nachdruck für den Standort Saarlouis kämpfen. Das Werk brauche eine Perspektive über den derzeit produzierten Ford Focus hinaus.

Der Grünen-Politiker sagte dazu: „Ford ist viele Jahre sehr gut mit dem Standort Saarlouis gefahren. Die Region hat sich gegenüber dem Hersteller immer loyal gezeigt. Deshalb wäre es jetzt nicht nur ein Gebot der Fairness, die Produktion eines neuen Fahrzeuges als Ersatz für den wegfallenden C-Max am Standort Saarlouis ins Auge zu fassen. Die bestens qualifizierten Fachkräfte, die vorhandenen Zulieferbetriebe und die insgesamt hohe Automotive-Kompetenz in der Region prädestinieren den Standort für die Produktion eines Elektro- oder Hybridautos ebenso wie für Nutzfahrzeuge.“ Von den angekündigten 9 Milliarden Euro, die der Konzern bis 2022 weltweit in 40 Modelle mit rein elektrischem oder Hybrid-Antrieb investieren wolle, müsse auch signifikant etwas für Saarlouis abfallen.

Die kürzlich in Köln gestartete Serienproduktion eines elektrifizierten größeren Lieferwagens zusammen mit der Post hätte sich der Grünen-Politiker auch am Standort Saarlouis vorstellen können: „Wenn man rechtzeitig mit offenen Karten gespielt hätte, wären aus meiner Sicht schon jetzt Alternativen für den Standort möglich gewesen. Eine alleinige Fokussierung bei Zukunftsprojekten auf den Standort Köln wäre fatal.“ Jetzt müsse Ford bei nächster Gelegenheit eine Perspektive für den Standort Saarlouis aufzeigen. Bund und Land müssten zusätzlich gezielt Fördermöglichkeiten für den Standort prüfen, damit etwa im Wettbewerb mit dem Werk in Valencia im Rahmen der europäischen Förderung kein Nachteil für die Region entstehe.

Saarbrücker Gemeinwesenprojekte und Kinderhäuser werden fortgeführt:

Britz, Gillo und Träger unterzeichnen Kooperationsverträge für zwei Jahre

Saarbrückens Oberbürgermeisterin Charlotte Britz und Regionalverbandsdirektor Peter Gillo haben bei einem Festakt im Saarbrücker Schloss gemeinsam mit den Trägern der Gemeinwesenarbeit Kooperationsverträge für Saarbrücker Stadtteilprojekte unterzeichnet. Damit kann die Gemeinwesenarbeit (kurz: GWA) in den Stadtteilen Alt-Saarbrücken, Oberes Malstatt (Träger: Paritätische Gesellschaft für Gemeinwesenarbeit), Wackenberg (Träger: PÄDSAK), Folsterhöhe (Träger: Caritas), Burbach (Träger: Caritas und Diakonisches Werk), Brebach, Unteres Malstatt und neu in Dudweiler-Mitte (Träger: Diakonisches Werk) in den nächsten zwei Jahren fortgeführt werden.

Unterstützung im Alltag und Schnittstelle zum Jugendamt 
Die Gemeinwesenprojekte sind in ihren jeweiligen Stadtteilen Anlaufstelle für Sozialfragen. Sie stellen beispielsweise Kontakte zu Behörden und Ämtern her und beraten und unterstützen Bürgerinnen und Bürger in vielen Angelegenheiten des Lebens. Sie helfen auch in Fragen, die das Wohnumfeld betreffen. 

Für die Kinder-, und Jugendhilfe sind die GWAs eine wesentliche Schnittstelle zum Jugendamt im praktizierten Konzept einer sozialraumorientierten Jugendhilfe. In den Stadtteilen Alt-Saarbrücken, Brebach und Unteres Malstatt sind zu den GWAs Kinderhäuser mit angegliedert, deren Fortführung von Seiten des Regionalverbands und den Trägern für zwei weitere Jahre unterzeichnet wurde.

Angebot der Sozialberatung zur Vermeidung von Armut
Oberbürgermeisterin Charlotte Britz erklärte: „Die GWA ist ein wichtiges Instrument der Sozialpolitik in der Landeshauptstadt. Die GWA-Mitarbeiter sind Anwälte für die Menschen in den Stadtteilen. Sie bieten den Menschen Sozialberatung in ihrem Quartier und machen Bildungs-, Kultur- und Kommunikationsangebote. So können wir Maßnahmen unterstützen, die der Armutsentwicklung und ihren Folgen entgegenwirken.“

Ein Beitrag für positive Lebensbedingungen in den Stadtteilen
Regionalverbandsdirektor Peter Gillo: „Die Arbeit der Gemeinwesenprojekte soll dazu beitragen, positive Lebensbedingungen für die Menschen des jeweiligen Stadtteils zu erhalten oder zu schaffen. Damit beteiligt sie sich auch maßgeblich an der Erfüllung des Auftrags Jugendhilfe. Auch ein Teil der Frühen Hilfen des Jugend- und Gesundheitsamtes sind fester Bestandteil des GWA-Angebotes vor Ort. Dazu zählen beispielsweise die Babyclubs, die kostenfreie Angebote für Eltern mit Kindern bis zu drei Jahren anbieten.“

Spezielle Angebote gegen Kinderarmut
Die drei Kinderhäuser in Saarbrücken sind eng an die GWA gekoppelt. Sie bilden zusammen am Standort eine Organisationseinheit in gleicher Trägerschaft mit dem Ziel, die Auswirkungen der Kinderarmut durch spezielle Angebote zu mildern und den Teufelskreis der Armut zu durchbrechen. In den Kinderhäusern werden vorwiegend Kinder zwischen 6 und 10 Jahren und deren Eltern angesprochen.

Landeshauptstadt und Regionalverband investieren rund 2,5 Millionen Euro
Die Kooperationsverträge bieten den Vertragspartnern für die gesamte Laufzeit Planungssicherheit für die in den jeweiligen Einzelprojekten festgelegten personellen und sachbezogenen Ressourcen. Im Jahr 2019 werden für die Finanzierung der acht Saarbrücker Gemeinwesen-Projekte voraussichtlich rund 2,5 Millionen Euro benötigt, wovon die Landeshauptstadt Saarbrücken dann 1,7 Millionen Euro übernehmen wird. Der Regionalverband ist bezüglich der jugendhilfepolitischen Themen Kooperations- und Vertragspartner und beteiligt sich mit rund 780.000 Euro an den Gesamtkosten.

Die Kinderhäuser werden zum größten Teil durch den Regionalverband finanziert. Je nach Projekt liegt der Finanzierungsanteil zwischen 90 und 100 Prozent. Etwaige Deckungslücken werden als Eigenanteil der Träger aufgebracht. Für die Saarbrücker Kinderhäuser sind für 2019 Gesamtkosten von rund 400.000 Euro eingeplant.

Nicht auf dem Festakt unterzeichnet, aber ebenfalls beschlossen und weitergeführt, werden die Gemeinwesenarbeit Völklingen-Mitte sowie das Völklinger Kinderhaus in Trägerschaft von Caritas und Diakonie Saar. Für beide Einrichtungen sind 2019 Gesamtkosten von 240.000 Euro geplant, wovon der Regionalverband 211.000 Euro trägt.

Pkw-Fahrer gefährdet Verkehrsteilnehmer und Fußgänger – Polizei sucht Geschädigte und Zeugen

Saarbrücken. Am Donnerstagmorgen, 13. Dezember 2018, gegen 06:30 Uhr, ging auf der PI Saarbrücken-Stadt die Meldung ein, wonach ein Pkw-Fahrer die Strecke zwischen Biesingen und Ensheim komplett unbeleuchtet in „Zick-Zack“-Linie fuhr. Im Bereich Biesingen, B423, Alte Chaussee, mussten zwei entgegenkommende Fahrzeuge in einer Baustelle dem gemeldeten grauen Mercedes Benz auf den Gehweg ausweichen. In der Ortsdurchfahrt von Assweiler kam der Pkw nach rechts von der Fahrbahn ab, wo eine Fußgängerin zur Seite springen musste, um nicht erfasst zu werden, so die Angaben eines Zeugen. Zuletzt wurde das Fahrzeug in Richtung Fechingen fahrend von dem Zeugen gesehen.

Ein Strafverfahren, derzeit gegen unbekannt, wurde eingeleitet.

Der oder die Geschädigten bzw. auch weitere Zeugen des Verkehrsunfalls werden gebeten, sich mit der Polizeiinspektion Saarbrücken-Stadt unter der Telefonnummer 0681 / 9321 – 233 oder jeder anderen Polizeidienststelle in Verbindung zu setzen.

Rohrbach: Kneipengänger bedroht Polizisten mit Schreckschusswaffe

St. Ingbert-Rohrbach. In den frühen Morgenstunden des 13.12.2018, gegen 01:15 Uhr, wurde der Polizei St. Ingbert ein Zechpreller in einer Kneipe im Zentrum von St. Ingbert-Rohrbach gemeldet. Der Mann, ein 49-Jähriger aus St. Ingbert, hatte sich dem Wirt gegenüber geweigert, seine ausstehende Rechnung zu begleichen.

Während der Sachverhaltsaufnahme und auf Ansprache durch die Beamten, stand der 49-Jährige von seinem Platz am Tresen auf, zog eine Pistole aus seiner Jacke hervor und lud diese vor den Beamten durch. Durch schnelles Handeln unter Androhen des Schusswaffengebrauchs durch die Beamten, konnte der Mann sofort entwaffnet und in Gewahrsam genommen werden. Wie sich im Nachhinein herausstellte, handelte es sich bei der Pistole um eine nicht von einer scharfen Schusswaffe zu unterscheidende Schreckschusswaffe. Bei dem Einsatz wurde kein Unbeteiligter verletzt. Zu einer Schussabgabe kam es nicht.

Der Mann stand unter erheblicher alkoholischer Beeinflussung, weswegen er bis zur Ausnüchterung im Polizeigewahrsam verbleiben musste. Gegen ihn wird nun wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und wegen Zechbetrug ermittelt. Die Schreckschusswaffe verblieb in polizeilicher Verwahrung

Entwicklung der saarländischen Wirtschaft im Jahr 2018

Vorläufiger Jahresrückblick

Die saarländische Wirtschaft hat in diesem Jahr insgesamt nur leicht an Auftrieb gewonnen. Das zeigen die aktuellen Konjunkturdaten des Statistischen Amtes. Allerdings ist festzustellen, dass außergewöhnliche Einflüsse aus dem Industriesektor den diesjährigen Konjunkturverlauf beeinträchtigt haben. Außerhalb der Industrie und auf dem Arbeitsmarkt überwiegen jedoch die positiven Tendenzen.

Wie sich die Saarwirtschaft im nun zu Ende gehenden Jahr im Lichte der amtlichen Statistik präsentiert, zeigen die folgenden Auswertungen.

Konjunktur durch Sondereinflüsse gebremst
Die wirtschaftliche Entwicklung des Saarlandes wurde im Jahr 2018 weiterhin von Sondereinflüssen bestimmt, die vor allem die heimische Automobilindustrie („Herstellung von Kraftwagen und Kraftwagenteilen“) betrafen. Aufgrund produktionstechnischer Umstellungen im Fahrzeugbau sind seit dem vergangenen Jahr Produktions- und Absatzeinbußen in größerem Maße aufgetreten, die sich auf den gesamten Konjunkturverlauf des Landes auswirkten. In dieser Schlüsselbranche der Saarindustrie sind bei insgesamt rückläufiger Auftragslage die Umsätze der ersten neun Monate 2018 um weitere 1,1 Prozent geschrumpft. Dabei konnte der inländische Absatz noch um 1,9 Prozent zulegen, während die Auslandsnachfrage um 3,3 Prozent zurückging. Parallel dazu fiel die Produktion um 9,0 Prozent niedriger aus als im Vorjahr. Es bleibt zu hoffen, dass der saarländische Fahrzeugbau nach der Umstellungsphase bald wieder Fahrt aufnehmen kann! 

Überwiegend positive Ergebnisse werden dagegen aus der saarländischen Stahlindustrie („Metallerzeugung und -bearbeitung“) gemeldet: Mit einer Zunahme der Auftragseingänge um 2,9 Prozent (darunter plus 8,9 Prozent aus dem Inland) und einer Umsatzverbesserung um 3,2 Prozent bei allerdings schwacher Produktionsleistung (- 3,5 %) präsentiert sich die Metallbranche derzeit noch in einer relativ stabilen Verfassung.

Der Maschinenbau zeigt diesmal ein sehr differenziertes Konjunkturbild: Zwar haben die Auftragseingänge dank einer kräftigen Inlandsnachfrage (+ 17,9 %) insgesamt um 7,0 Prozent zugenommen, doch die Produktion fiel um 5,1 Prozent und der Umsatz gar um 9,1 Prozent. Aufgrund der überragenden Vorjahresergebnisse dürfte hierbei auch ein gewisser Niveaueffekt mitspielen.

Diese drei großen Industriezweige erbringen im Saarland fast drei Viertel des Gesamtumsatzes im Verarbeitenden Gewerbe, der sich in den ersten neun Monaten 2018 auf 20,8 Mrd. Euro belief. Das waren 0,2 Prozent weniger im Vergleich zum Vorjahr, wobei das Inlandsgeschäft mit plus 0,4 Prozent besser lief als die Exporte (  1,5 %). Das Verarbeitende Gewerbe seinerseits hat im Saarland, gemessen an der Bruttowertschöpfung, wegen seiner traditionell hohen Industriedichte einen größeren Anteil an der Gesamtwirtschaft, als dies in den meisten anderen Bundesländern der Fall ist. Gepaart mit der hohen Exportabhängigkeit des Saarlandes fallen Sondereinflüsse hierzulande demnach stärker ins Gewicht als auf Bundesebene. 

Insgesamt erhöhte sich das Bruttoinlandsprodukt (BIP) des Saarlandes als Maßstab der gesamtwirtschaftlichen Leistung im ersten Halbjahr 2018 nominal noch um 2,6 Prozent (neuere BIP-Ergebnisse liegen zurzeit noch nicht vor). Preisbereinigt bedeutet das ein reales Wirtschaftswachstum von 0,7 Prozent. Damit verlief die Konjunktur im Saarland sowohl nominal als auch real ungünstiger als in den anderen Bundesländern. Für Deutschland insgesamt wurde die Wirtschaftsentwicklung des ersten Halbjahres nominal auf plus 3,7 Prozent beziffert, real auf 1,9 Prozent.

Bauwirtschaft im Aufwind
Die saarländische Bauwirtschaft kann mit dem bisherigen Jahresverlauf überaus zufrieden sein. Bis zum September sind die Auftragseingänge im Bauhauptgewerbe aufgrund von Großaufträgen um 22,7 Prozent gestiegen, wodurch der Gesamtumsatz auf ein Plus von 14,2 Prozent kommt. Die Wachstumsimpulse stammen in diesem Jahr vor allem aus dem Wohnungsbau. Auch die öffentlichen Körperschaften dehnten ihre Bautätigkeiten kräftig aus. Insgesamt kann die saarländische Baubranche weiter hoffnungsvoll in die Zukunft blicken, denn eine beachtliche Zunahme der Baugenehmigungen im Wohnungsbau verspricht anhaltend gute Aussichten.

Handel und Gastgewerbe gestärkt – Außenhandel gedämpft
Die privaten Haushalte zeigten sich in einer weiterhin konsumfreudigen Stimmung. Beim Einzelhandel (ohne Kfz) sorgten sie in den ersten drei Quartalen 2018 für eine Umsatzverbesserung um 2,3 Prozent, während der Handel mit Kraftfahrzeugen trotz der großen Unsicherheiten wegen der Dieselproblematik noch um 8,0 Prozent zulegen konnte. Das Gastgewerbe scheint immer stärker von der zunehmenden Attraktivität des Saarlandes als Tourismusregion zu profitieren, denn es verbuchte bis zum September um 2,9 Prozent höhere Umsätze als im gleichen Vorjahreszeitraum. Auch die Zahlen der Gästeankünfte (+ 0,9 %) und der Übernachtungen (+ 2,8 %) gehen weiter nach oben, sodass die saarländische Tourismusbranche nach den Rekordergebnissen der Vorjahre auch 2018 auf ein weiteres Spitzenjahr hoffen darf.

Der Außenhandel der Saarwirtschaft ist im bisherigen Jahresverlauf lediglich auf der Einfuhrseite gewachsen. Dabei stiegen die Importe bis zum September um 6,2 Prozent auf 11,3 Mrd. Euro, während die Exporte um 5,2 Prozent auf knapp 11,7 Mrd. Euro zurückgingen. Ursächlich dafür dürfte, wie eingangs geschildert, zu einem großen Teil die unbefriedigende Lage in der Autoindustrie und beim Maschinenbau sein, die beide besonders stark exportorientiert sind. 

Die meisten Einfuhren bezieht das Saarland weiterhin aus Spanien und Frankreich mit jeweils über 1,8 Mrd. Euro Importvolumen. Weit abgeschlagen folgen Italien mit 658 Mio. Euro und dann erst das Vereinigte Königreich (Großbritannien) mit 537 Mio. Euro, dessen Lieferungen ins Saarland um fast ein Fünftel eingebrochen sind – eine Vorankündigung für den „Brexit“? Denn auch beim Export hat Großbritannien mit  – 11,8 Prozent auf knapp 1,6 Mrd. Euro seine bisherige Spitzenposition wieder an Frankreich (+ 3,3 % auf 1,75 Mrd. Euro) abtreten müssen. 

Eingeschränkt wurde auch der Warenaustausch des Saarlandes mit den USA. Die Importe aus den Vereinigten Staaten gingen bis Ende September um 6,1 Prozent auf 362 Mio. Euro zurück, und die Ausfuhren dorthin sanken um 3,7 Prozent auf 1,14 Mrd. Euro. Dennoch bleiben die USA damit hinter Frankreich und Großbritannien der wichtigste Exportpartner der Saarwirtschaft.

Sowohl bei der Ein- als auch bei der Ausfuhr stellen die Güter der Fahrzeugindustrie (Fahrgestelle, Karosserien, Motoren sowie fertige Pkw) mit einem zusammengefassten Handelsvolumen von rund 9 Mrd. Euro die weitaus dominierende Warengruppe im saarländischen Außenhandel dar.

Die übrigen Branchen des Dienstleistungssektors lassen im bisherigen Jahresverlauf ebenfalls überwiegend positive Entwicklungstendenzen erkennen. Dies gilt vor allem für den Bereich „Information und Kommunikation“, die so genannten „Freiberuflichen, wissenschaftlichen und technischen  Dienstleister“ sowie das „Gesundheits- und Sozialwesen“.

Weiter zunehmende Beschäftigung 
Auf dem Arbeitsmarkt hat sich die Lage weiter entspannt. Nach vorläufigen Daten der Bundesagentur für Arbeit lag die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten im Saarland Ende September 2018 bei 395 900 Personen, das waren 5 400 Personen oder 1,4 Prozent mehr als vor Jahresfrist. Hiervon entfielen 126 600 Arbeitskräfte auf die produzierenden Bereiche einschließlich der Landwirtschaft und 269 300 Beschäftigte auf den tertiären Sektor, also die Dienstleistungen im weitesten Sinne. Personalaufstockungen gab es vor allem in der Immobilienbranche und weiteren Dienstleistungen, bei der Arbeitnehmerüberlassung und auch im Verarbeitenden Gewerbe. Von nennenswerten Arbeitsplatzverlusten war kaum ein Wirtschaftszweig betroffen. 

Auf Bundesebene sieht die Arbeitsmarktentwicklung ebenfalls günstiger aus als im Vorjahr. Der vergleichbare Beschäftigtenstand war bis zum September 2018 um 674 700 Personen oder 
2,1 Prozent auf 33,4 Millionen gestiegen. Davon hatten 27,2 Millionen Menschen ihren Arbeitsplatz in Westdeutschland. Gegenüber dem Vorjahresstand bedeutet dies ein Plus von 574 900 Stellen oder 2,2 Prozent. In Ostdeutschland erhöhte sich die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten um 101 500 oder 1,7 Prozent auf 6,2 Millionen.

Erneut weniger Arbeitslose
Die Konjunkturentwicklung hat die Arbeitslosigkeit im Saarland wie auch im übrigen Bundesgebiet weiterhin günstig beeinflusst. Hierzulande waren Ende November dieses Jahres 30 062 Menschen arbeitslos gemeldet, das waren 2 547 Personen oder 7,8 Prozent weniger als zur gleichen Vorjahreszeit. Die Arbeitslosenquote, bezogen auf alle zivilen Erwerbspersonen, fiel von 6,3 Prozent auf 5,7 Prozent. Im Reigen der Bundesländer bedeutet dies den 9. Rang für das Saarland.

Bundesweit sank die Zahl der Arbeitslosen binnen Jahresfrist um 182 302 auf 2,19 Millionen. Das bedeutet einen Rückgang um 7,7 Prozent. Die gesamtdeutsche Arbeitslosenquote sank auf 4,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr mit 5,3 Prozent. Es besteht nach wie vor ein starkes Ost-West-Gefälle mit 6,3 Prozent in Ostdeutschland und 4,5 Prozent in Westdeutschland. Im Vorjahresvergleich ging die Arbeitslosenzahl im Osten um 9,1 Prozent und im Westen um 7,2 Prozent zurück. 43,3 Prozent der saarländischen Erwerbslosen sind Frauen und 8,1 Prozent sind jünger als 25 Jahre. Von Langzeitarbeitslosigkeit sind 34,4 Prozent aller Arbeitsuchenden betroffen.

Verbraucherpreise – Ein Traumsommer und seine Folgen
Auch in diesem Jahr haben die Mineralölpreise das Verbraucherpreisniveau entscheidend mit beeinflusst. Nachdem sich die Entwicklung im Saarland zum Jahreswechsel 2017/2018 zunächst beruhigt hatte, folgte ein recht kontinuierlicher Anstieg der Inflationsrate, der in Werten von 2,6 Prozent in den Monaten Oktober und November gipfelte. Ein noch höherer Wert wurde zuletzt im November 2011 mit 2,7 Prozent erreicht. Ein Novum war, dass für die Entwicklung der Endverbraucherpreise bei Benzin und Heizöl nicht nur die Rohölpreisentwicklung und Wechselkursschwankungen in der Euro/Dollar-Relation maßgeblich waren, sondern eine weitere Komponente hinzukam, die für hiesige Verhältnisse eher ungewöhnlich ist: So sorgte das extreme Niedrigwasser auf dem Rhein infolge des Jahrhundertsommers dafür, dass es zu Transportproblemen und zeitweise sogar zu Versorgungsengpässen bei Heizöl und Kraftstoffen kam. In der Folge stiegen die Mineralölpreise in den betroffenen Regionen in der Mitte und im Süden Deutschlands deutlich stärker an als im Norden der Republik. Im November 2018 lag der durchschnittliche Heizölpreis im Saarland um fast 50 Prozent über dem Vorjahreswert. An den Tankstellen war das Preisniveau um nahezu 20 Prozent höher als zwölf Monate zuvor. Auf Bundesebene lagen die entsprechenden Vergleichswerte bei nur gut 40 Prozent (Heizöl) bzw. 15 Prozent (Kraftstoffe).

Im Durchschnitt der Monate Januar bis November 2018 bewegten sich die Verbraucherpreise im Saarland um 1,8 Prozent über dem Vorjahresniveau. Über den gesamten bisherigen Jahresverlauf gerechnet fällt der Einfluss der Mineralölpreise geringer aus als am aktuellen Rand. Die Heizölpreise stiegen um 24,3 Prozent und die Kraftstoffpreise um 9,0 Prozent. Lässt man diese beiden Positionen außen vor, errechnet sich eine Jahresinflationsrate von 1,4 Prozent.
Auffällige Veränderungen gab es 2018 auch bei den Nahrungsmitteln. Im Schnitt mussten die Konsumenten 2,6 Prozent mehr ausgeben als im vergangenen Jahr, vor allem für Molkereiprodukte und Eier, zum Teil auch für Obst und Gemüse. In der Hauptgruppe „Alkoholische Getränke und Tabakwaren“ machte der Preisanstieg 3,1 Prozent aus. Tabakwaren verteuerten sich hierbei um 3,9 Prozent und alkoholische Getränke um 1,9 Prozent. Während die Preise für Wein mit plus 0,2 Prozent nur unwesentlich über dem Vorjahresniveau lagen, wurde Bier mit plus 3,4 Prozent spürbar teurer.

Das Segment mit dem höchsten Gewicht in der Verbraucherpreisstatistik ist der Bereich „Wohnen“ einschließlich Nebenkosten. Knapp ein Drittel ihres Gesamtbudgets (32 %) wenden die privaten Haushalte hierfür auf. 21 Prozent entfallen auf die reinen Wohnungsmieten (einschließlich Mietwert von selbst genutztem Wohneigentum), 11 Prozent der Gesamtausgaben machen Wohnnebenkosten wie Energie, Wasser, Abwasser, Müllabfuhr, Instandhaltung und Reparaturen sowie andere wohnungsnahe Dienstleistungen aus. Aufgrund ihres hohen Gewichts wirken sich die reinen Wohnungsmieten mit einem Anstieg von 0,8 Prozent mäßigend auf die Inflationsrate aus. Dafür haben die Energiekosten mit einem Plus von 3,5 Prozent die Konsumspielräume der Haushalte deutlich stärker eingeschränkt. Dieser Anstieg geht aber fast vollständig auf die erwähnten Verteuerungen beim Heizöl zurück und traf daher nicht die gesamte Bevölkerung. Der Strompreis blieb hingegen nahezu konstant (+ 0,2 %), bei den Gaspreisen wurde sogar ein moderater Rückgang um durchschnittlich 1,0 Prozent festgestellt. Die Preise für feste Brennstoffe wie Kohlebriketts, Brennholz oder Holzpellets stiegen um 2,0 Prozent und die Umlagen für den Betrieb von Zentralheizungen und Fernwärme erhöhten sich um 2,2 Prozent.

Der Bereich „Verkehr“ weist mit einem Plus von 3,8 Prozent eine überdurchschnittliche Verteuerung aus. Ein wesentlicher Grund dafür ist der erwähnte Anstieg der Kraftstoffpreise um durchschnittlich 9,0 Prozent. Dagegen sind die Verkehrsdienstleistungen im Schnitt nur um 1,1 Prozent teurer geworden. Fasst man die für den Betrieb eines Kraftfahrzeuges entstehenden Ausgabepositionen zu einem Kraftfahrer-Preisindex zusammen, so errechnet sich hierfür ein durchschnittlicher Preisanstieg von 3,8 Prozent gegenüber 2017. Dieser Index hat sich im Vergleich zum Basisjahr 2010 um insgesamt 8,6 Prozent erhöht, das heißt, im Vergleich zu den gesamten Lebenshaltungskosten mit einem Plus von 10,9 Prozent fiel dieser Anstieg unterdurchschnittlich aus.
Der Bereich „Nachrichtenübermittlung“ hat sich im Vorjahresvergleich um 0,7 Prozent verbilligt. Preiswerter wurden sowohl Telekommunikationsgeräte (- 0,6 %) als auch die einschlägigen Dienstleistungen (Post- und Kurierdienste: – 0,1 %, Telekommunikationsdienstleistungen: – 0,8 %). In den anderen Ausgabebereichen lagen die durchschnittlichen Teuerungsraten zwischen 0,8 Prozent (Bekleidung und Schuhe) und 2,0 Prozent (Bildungswesen).

Mehr Betriebsgründungen und Betriebsstilllegungen
Die Entwicklung der Gewerbeanzeigen gibt Auskunft darüber, wie sich auf den einzelnen Märkten der Strukturwandel vollzieht. Von Januar bis September 2018 verzeichneten die saarländischen Städte und Gemeinden 5 123 Anmeldungen von neuen Geschäftstätigkeiten. Darunter waren 1 044 Betriebsgründungen. Auf der anderen Seite gab es 4 580 Abmeldungen, wobei in 839 Fällen eine vollständige Betriebsaufgabe vorlag. Damit hat sich die Zahl der Betriebsgründungen im Vorjahresvergleich um 12,1 Prozent erhöht, die der Betriebsstilllegungen um 5,7 Prozent. Die meisten An- und Abmeldungen vollzogen sich in den Bereichen Handel, Gastgewerbe und Dienstleistungen.

Mehr Betriebsgründungen und Betriebsstilllegungen
Die Entwicklung der Gewerbeanzeigen gibt Auskunft darüber, wie sich auf den einzelnen Märkten der Strukturwandel vollzieht. Von Januar bis September 2018 verzeichneten die saarländischen Städte und Gemeinden 5 123 Anmeldungen von neuen Geschäftstätigkeiten. Darunter waren 1 044 Betriebsgründungen. Auf der anderen Seite gab es 4 580 Abmeldungen, wobei in 839 Fällen eine vollständige Betriebsaufgabe vorlag. Damit hat sich die Zahl der Betriebsgründungen im Vorjahresvergleich um 12,1 Prozent erhöht, die der Betriebsstilllegungen um 5,7 Prozent. Die meisten An- und Abmeldungen vollzogen sich in den Bereichen Handel, Gastgewerbe und Dienstleistungen.

Wieder mehr Unternehmensinsolvenzen
Nachdem 2017 im Saarland mit 245 Unternehmensinsolvenzen der tiefste Wert seit Einführung des neuen Insolvenzrechts im Jahre 1999 erreicht worden war, deutete sich anschließend wieder eine Verschlechterung an. Bis Ende September 2018 wurden 195 Verfahren gemeldet; das sind zwar 24 Verfahren oder 14 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum, aber immer noch deutlich weniger als im Durchschnitt der vergangenen Jahre.

Eine besonders starke Zunahme an Insolvenzen war im Baugewerbe (+ 64 %) zu beobachten; mit 36 Verfahren liegt es nun gleichauf mit dem Handelssektor an vorderster Stelle der Wirtschaftszweige mit den meisten Insolvenzen.

„Sulzer“ – ein Name für den Ringbus? – Stadt startet Namenswettbewerb

Die LINKE informiert: Die Stadt Sulzbach hat seit einigen Tagen einen Ringbus. Das hat der Stadtrat während einer der letzten Sitzungen mehrheitlich gegen die Stimmen der SPD beschlossen.

„Wir begrüßen schon von Anfang an die Einrichtung dieser Ringlinie“ sagt Monique Broquard als Fraktionsvorsitzende der Partei Die Linke. Sie sei eine sinnvolle Ergänzung zu dem bestehenden Nahverkehr in Sulzbach. Als Linke-Stadtratsmitglieder waren Monique Broquard und Marliese Stay mit auf der Sprinter-Jungfernfahrt, die am Seniorenzentrum der AWO auf der Schmelz startete.

Jeweils drei Fahrten der Ringbuslinie soll es vormittags und nachmittags geben. Start ist immer drei Minuten nach der vollen Stunde ab neun beziehungsweise 14 Uhr am Einkaufszentrum. Über die Goldene Au, vorbei am Bahnhof geht es zur Schmelz, vorbei an der Feuerwehr nach Schnappach und über Altenwald, Hühnerfeld und Brefeld zurück zum Einkaufszentrum. Für die 15 Kilometer-Strecke braucht der Bus 50 Minuten. Sozial engagiert loben die Stadtratsmitgieder Marliese Stay und Stefan Schneider die städtische Aktvität, denn „gerade unsere älteren Mitbürger sind in Sulzbach mit dieser Ringlinie mobiler“. In dem Zusammenhang hebt Stay die soziale Komponente hervor: der Ringbus kann von Personen über 60 Jahre und Schwerbehinderten kostenlos genutzt werden. 

In seiner letzten Sitzung hat der Finanzausschuss des Stadtrates beschlossen, bis zum Jahresende zur Namensfindung – ähnlich dem „Ingo“ in St. Ingbert – einen Wettbewerb auszuschreiben. Für die Gewinner gibt es in den Gruppen Kinder und Erwachsene jeweils 250 Euro. 

Vorschläge für den Namen können per E-Mail bei der Stadt eingereicht werden: wettbewerb@stadt-sulzbach.de

Bildungsfinanzbericht 2018:

Das Saarland gibt erneut mehr Geld für Bildung aus und holt weiter auf

Die öffentlichen Bildungsausgaben im Saarland betrugen in den öffentlichen Schulen 6.400 Euro pro Schülerin und Schüler gegenüber 6.200 Euro im Jahr 2014. Das ergibt der heute veröffentliche „Bildungsfinanzbericht 2018“, der sich mit den Daten im Haushaltsjahr 2015 befasst.

Dieser Anstieg von 200 Euro/pro Kopf in einem Jahr zeigt eine positive Entwicklung und ist ein Zuwachs um 3,23 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Diese prozentuale Ausgabensteigerung wird nur von den Ländern Berlin (+4,71 Prozent), Bremen (+4,62 Prozent) Nordrhein-Westfalen (+4,69 Prozent) und Schleswig-Holstein (+6,9 Prozent) übertroffen.

Bildungsminister Ulrich Commerçon: „Das Saarland holt weiter auf: Wir haben die Bildungsausgaben innerhalb eines Jahres um 200 EUR pro Schülerin und Schüler erhöht. Das reicht aber noch nicht. Wir müssen auch weiterhin mehr in unsere Schulen investieren.“

Mit 6.400 Euro liegt das Saarland vor Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz. Bei den Allgemeinbildenden Schulen liegt das Saarland mit 7.300 Euro sogar gleichauf mit Baden-Württemberg und vor Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein, Brandenburg und Rheinland-Pfalz. „Unsere Ausgaben lassen sich nicht eins zu eins mit anderen Ländern vergleichen. Ein wesentlicher Grund: Im Saarland verdienen verbeamtete Lehrkräfte durchschnittlich weniger als in anderen Ländern, die Zahlen spiegeln also nur bedingt die Ausstattung der Schulen wieder“, betont Ulrich Commerçon. In der Relation von Schülerinnen und Schülern zu Lehrkräften liegt das Saarland über dem Bundesdurchschnitt: Bei den Grundschulen im bundesweiten Vergleich sogar an der Spitze.

„Wir haben unsere Grundschulen personell bundesweit am besten ausgestattet. Auch bei weiterführenden Schulen liegen wir im Mittelfeld. Damit unsere Lehrerinnen und Lehrer aber guten Unterricht machen können, brauchen sie Entlastung. Dazu investieren wir in den nächsten Jahren in multiprofessionelle Teams mit mehr Schulsozialarbeit, Erzieher_innen, Schulpsycholog_innen und anderen Professionen. Im Landeshaushalt sind für 2019 500.000 Euro und für 2020 zwei Millionen Euro für den Einstieg in den Aufbau des „Kollegiums der Zukunft“ vorgesehen. Dies kann nur der Beginn einer langfristigen Entwicklung sein, die wir in Gang setzen müssen, damit Schule besser gelingt und alle Kinder gute Bildungschancen haben.“

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