„Die deutsch-französische Freundschaft ist für die Zusammenarbeit in Europa unverzichtbar. Sie darf nicht weiter beschädigt werden.“ Mit diesen Worten kommentiert Oskar Lafontaine die Verschärfung der Einreiseregeln aus dem Departement Moselle an der deutsch-französischen Grenze. „Wenn der Präsident der Region...
Infrastruktur für kostenlose Schnelltests aufbauen
Oskar Lafontaine begrüßt es, dass Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger Lockerungen für Handel und Dienstleister ab 1. März für möglich hält. „Zu Recht weist die Ministerin darauf hin, dass sich die Regierung in Rheinland-Pfalz bereits auf erste...
Nach der Erklärung des Robert Koch-Instituts, nach der die Sieben-Tage-Inzidenz nur noch minimal sinke und in einigen Regionen sogar wieder ansteige, weil sich die Virus-Mutanten ausbreiten, werden wieder Stimmen laut, den Lockdown noch weiter als bereits geplant zu verlängern....
Kostenlose Corona-Tests für Plan B, die Öffnung von Handel, Gastronomie und Kultureinrichtungen, nutzen
Nach der Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, ab März für alle Bürgerinnen und Bürger kostenlose Corona-Schnelltests anzubieten, fordert Oskar Lafontaine die saarländische Landesregierung auf, die dafür notwendigen...
Als „rücksichtslos und widersprüchlich“ bezeichnet Oskar Lafontaine die Ergebnisse der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten. „Nach wie vor will man die Pandemie mit dem sogenannten Inzidenzwert steuern, der bei näherer Betrachtung naturwissenschaftlichen Grundsätzen nicht entspricht, weil...
Im Saarland steigt die Zahl der gemeldeten Corona-Infektionen im Gegensatz zum Bundesdurchschnitt. Jetzt verspricht die Landesregierung mehr Tests und bessere Kontaktnachverfolgung. Dazu Oskar Lafontaine: "Diese Versprechungen hören wir schon seit vielen Monaten. Auffallend ist seit längerem, dass Luxemburg beispielsweise...
Angesichts der hohen Zahl der Corona-Toten in den Alten- und Pflegeheimen fordert Oskar Lafontaine, die Bewohner der Heime so schnell wie möglich zu impfen. „Bis Ende Februar sollte die Impfung in den Alten- und Pflegeheimen im Saarland abgeschlossen sein....
Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen und höherer Inzidenzwerte entgegen dem Bundestrend fordert Oskar Lafontaine die Landesregierung auf, mittels solider und vergleichbarer Daten den Unterschied zwischen der Entwicklung im Saarland und im Bund zu erklären. Die Maßnahmen zum Schutz der besonders gefährdeten...
Angesichts der steigenden Zahl von Corona-Toten im Saarland fordert Oskar Lafontaine die saarländische Landesregierung auf, in den Alten- und Pflegeheimen schneller zu impfen. „Gut die Hälfte der zu beklagenden Todesopfer sind Bewohner von Alten- und Pflegeheimen“, sagt Lafontaine. „Die...
Angesichts der Lieferengpässe bei den Corona-Impfdosen fordert die Linksfraktion im Saarländischen Landtag die Aufhebung des Patentschutzes und die Freigabe der Lizenzen, damit auch andere Unternehmen die Impfstoffe produzieren können. „Die Forschung und die Produktion der Impfstoffe wurde durch Milliarden...
