Dienstag, Mai 11, 2021

Oskar Lafontaine

Oskar Lafontaine: Saarland sollte Beispiel Luxemburgs folgen und Gastronomie schnellstmöglich öffnen

Nachdem Luxemburg nach der Außengastronomie übernächste Woche Restaurants und Cafés auch im Innenbereich öffnen will, wobei Kunden ein negatives Testergebnis vorweisen müssen,  fordert Oskar Lafontaine die saarländische Landesregierung auf, diesen Öffnungsschritt ebenfalls vorzunehmen, sobald die überflüssige "Bundesnotbremse" dies zulasse....

Oskar Lafontaine: Vollständig Geimpfte wie in Rheinland-Pfalz von der Testpflicht befreien

Oskar Lafontaine fordert die saarländische Landesregierung auf, die erweiterte Testpflicht in der Außengastronomie und für bereits vollständig geimpfte Menschen zurückzunehmen: „Die vorsichtige Öffnungsstrategie ist richtig und muss fortgesetzt werden. Immer mehr setzt sich die Erkenntnis durch, dass der unbrauchbare...

Oskar Lafontaine: Menschen brauchen Perspektiven und Planungssicherheit statt Ausgangssperre!

Oskar Lafontaine lehnt die Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes und die Ausgangssperre ab: „Nach einem Jahr Corona und monatelangem Lockdown brauchen die Menschen wieder Perspektiven und Planungssicherheit. Für eine Ausgangssperre gibt es keine tragfähige wissenschaftliche Grundlage, und auch rechtlich steht sie...

Oskar Lafontaine: Testbasierte Öffnungen statt Dauer-Lockdown

Oskar Lafontaine lehnt die Fortsetzung des Lockdowns , mit der Kanzlerin Angela Merkel wieder einmal droht, ab, und fordert die saarländische Landesregierung auf, die auf Tests basierende Öffnung nach den Beispielen Tübingens oder Rostocks nach Ostern auch im Saarland...

Lafontaine: Landesregierung missachtet das Parlament

Als „Unverschämtheit“ bezeichnet Oskar Lafontaine die Pressekonferenz der Landesregierung vor der gestrigen Landtagssitzung. „Es ist ein nicht hinnehmbarer Vorgang, dass eine wichtige Entscheidung der Landesregierung zunächst um neun Uhr der Presse mitgeteilt wird, und der Landtag erst danach um...

Oskar Lafontaine: Nägel mit Köpfen machen

Nach der Entscheidung der Landesregierung, nach Ostern durch Tests abgesicherte Lockerungen im täglichen Leben auf den Weg zu bringen, fordert Oskar Lafontaine die Regierung auf, den Vorschlägen des Landessportverbandes zu entsprechen. Dieser habe den Landtagsfraktionen ein Konzept vorgestellt, das...

Oskar Lafontaine: Keine Perspektiven für Gastronomie, Hotelgewerbe und kulturelle Einrichtungen

Zu den Entscheidungen der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten erklärt Oskar Lafontaine: „Die Beschlüsse geben Gastronomie, Hotelgewerbe und kulturellen Einrichtungen immer noch keine Perspektive. Das verstößt gegen den Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes. Während große Bereiche der Wirtschaft weitgehend unbehelligt...

Oskar Lafontaine: Versprechen von Ford-Chef Herrmann lässt die Belegschaft hoffen

Zu der Erklärung des Ford-Deutschland-Chefs Gunnar Herrmann, er wolle die Fertigung am Standort Saarlouis auch über das Jahr 2025 hinaus sichern und arbeite an einem Plan, das Werk für die Zukunft konkurrenzfähig aufzustellen, erklärt Oskar Lafontaine: „Diese Zusage an...

Oskar Lafontaine: Pandemie nach der Belastung des Gesundheitswesens und auf Grundlage solider Zahlen steuern

Oskar Lafontaine fordert die saarländische Landesregierung auf, die Zahlengrundlage für die Steuerung der Corona-Pandemie zu verbessern. „Obwohl im Saarland vermehrt getestet wird, kennen wir immer noch nicht die neuen Zahlen der Testungen und ihre Auswirkungen auf die gemeldeten Inzidenzwerte....

Oskar Lafontaine: Zwischenbilanz der Corona-Pandemie in Alten- und Pflegeheimen erstellen

Vergabe von Impfterminen ändern „Nachdem die Landesregierung erklärt hat, dass die Corona-Erst- und Zweitimpfung in den Alten- und Pflegeheimen abgeschlossen ist, ist es notwendig eine Zwischenbilanz zu erstellen“, fordert Oskar Lafontaine. „Wie viele der 921 Toten kamen aus den Alten-...
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Saarländische Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie mit Änderungen verlängert

Schwimmunterricht für Anfänger und Trainingsbetrieb für Rettungsschwimmer nochmal möglich In der heutigen Ministerratssitzung hat die saarländische Landesregierung die Verordnung zur...
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