Zum Tode von Leo Kornbrust erklärt Oskar Lafontaine: „Der St. Wendler Künstler war einer der bedeutendsten Bildhauer Deutschlands. Mit seinem Lebenswerk untrennbar verbunden ist die Einrichtung der ‚Straße der Skulpturen‘ von St. Wendel zum Bostalsee und letztendlich auch die...
„Die Forderung saarländischer SPD-Politikerinnen und -Politiker nach einer Öffnung von Diskos im Saarland ist berechtigt“, erklärt Oskar Lafontaine. „Es ist nicht nachvollziehbar, warum in Rheinland-Pfalz Clubs und Diskotheken für Geimpfte, Genesene und Getestete öffnen dürfen, wenn sie über ausreichende...
Oskar Lafontaine: „Bei der Landesmitgliederversammlung in Neunkirchen hat sich das Betrugssystem wie bei den zurückliegenden Aufstellungsversammmlungen zur Bundestagswahl wieder durchgesetzt. Es bleibt abzuwarten, ob die Bundespartei meiner wiederholten Aufforderung nachkommt, durch Überprüfung und Bereinigung der Mitgliederlisten der Linkspartei an...
Landtag muss bei Impf-Entscheidungen beteiligt werden
Erneut wird ein Impfangebot für Kinder von 12 - 18 Jahren bejaht. Dazu sagt Oskar Lafontaine:
„Es ist nicht nachvollziehbar, dass Gesundheitsminister Spahn und die saarländische Landesregierung die Warnungen der Kinderärzte ignorieren wollen und ein...
Oskar Lafontaine fordert die saarländische Landesregierung auf, die Gastronomie auch im Innenbereich auf Grundlage spezieller Hygienekonzepte wieder zu öffnen, wie das in anderen Bundesländern geschieht. „In Baden-Württemberg dürfen Cafés und Restaurants ab Samstag wieder im Innenbereich öffnen, ab Montag...
Nachdem Luxemburg nach der Außengastronomie übernächste Woche Restaurants und Cafés auch im Innenbereich öffnen will, wobei Kunden ein negatives Testergebnis vorweisen müssen, fordert Oskar Lafontaine die saarländische Landesregierung auf, diesen Öffnungsschritt ebenfalls vorzunehmen, sobald die überflüssige "Bundesnotbremse" dies zulasse....
Oskar Lafontaine fordert die saarländische Landesregierung auf, die erweiterte Testpflicht in der Außengastronomie und für bereits vollständig geimpfte Menschen zurückzunehmen: „Die vorsichtige Öffnungsstrategie ist richtig und muss fortgesetzt werden. Immer mehr setzt sich die Erkenntnis durch, dass der unbrauchbare...
Oskar Lafontaine lehnt die Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes und die Ausgangssperre ab: „Nach einem Jahr Corona und monatelangem Lockdown brauchen die Menschen wieder Perspektiven und Planungssicherheit. Für eine Ausgangssperre gibt es keine tragfähige wissenschaftliche Grundlage, und auch rechtlich steht sie...
Oskar Lafontaine lehnt die Fortsetzung des Lockdowns , mit der Kanzlerin Angela Merkel wieder einmal droht, ab, und fordert die saarländische Landesregierung auf, die auf Tests basierende Öffnung nach den Beispielen Tübingens oder Rostocks nach Ostern auch im Saarland...
Als „Unverschämtheit“ bezeichnet Oskar Lafontaine die Pressekonferenz der Landesregierung vor der gestrigen Landtagssitzung. „Es ist ein nicht hinnehmbarer Vorgang, dass eine wichtige Entscheidung der Landesregierung zunächst um neun Uhr der Presse mitgeteilt wird, und der Landtag erst danach um...
