Donnerstag, Mai 15, 2025
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Landeshauptstadt kündigt Vertrag mit Caterer über Lieferung von Kita-Essen fristlos

Die Landeshauptstadt hat am heutigen Mittwoch, 12. Dezember, die fristlose Kündigung des Vertrages über die Lieferung von Kita-Essen mit einem der dafür zuständigen Caterer beschlossen. Der zuständige Ausschuss hat die Verwaltung beauftragt, die Kündigung des Vertrages zu veranlassen.

Als Folge dieser Entscheidung wird der Vertrag mit dem betroffenen Caterer über das Lieferverhältnis mit sofortiger Wirkung beendet. Die Landeshauptstadt gibt bei diesem Caterer ab Donnerstag, 13. Dezember, keine Essenbestellungen mehr auf und nimmt keine Essenslieferungen mehr an.

Das gilt für die Kitas Malstatt, Grüneich, Lindenhof, Kirchberg, Klarenthal, Füllengarten, Franzenbrunnen, Eschberg, Brebach, Rußhütte und das Montessori-Kinderhaus Altenkessel. Ab morgen wird die Essensversorgung in allen elf Einrichtungen vorläufig durch die Kitas selbst in Zusammenarbeit mit dem Amt für Kinder und Bildung der Landeshauptstadt sichergestellt. Der Einsatz von einem oder mehreren neuen Caterern wird schnellstmöglich durch das Amt für Kinder und Bildung der Landeshauptstadt organisiert.

Die Landeshauptstadt informiert alle betroffenen Kitas und auch die Elternvertreter in den Kitas umgehend.

50-jähriger mit EU-Haftbefehl gesuchter Mann in Dudweiler festgenommen

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Saarbrücken/Dudweiler. Der mit polnischem EU-Haftbefehl in ganz Europa gesuchte 50-Jährige konnte am heutigen Morgen (12.12.2018) in der Wohnung seiner Frau in Dudweiler widerstandslos festgenommen werden. Gegen ihn bestand Haftbefehl wegen organisierten Drogenhandels.  


Intensive Ermittlungen der Zielfahnder des Landespolizeipräsidiums (LPP) führten auf die Spur des Mannes. 

Nach erfolgter Vorführung ordnete das AG Saarbrücken Auslieferungshaft an. Er wurde im Anschluss bis zu seiner endgültigen Auslieferung in die JVA Saarbrücken verlegt.

Saarlouiser Umweltamt: Grüne warnen vor Präzedenzfall

Tressel: Atomisierung von Kompetenzen verhindert effektive Planung und Kontrolle

Die Saar-Grünen warnen angesichts der von Saarlouis Oberbürgermeister Demmer angekündigten faktischen Zerschlagung des städtischen Umweltamtes vor einem Präzedenzfall. Wer Umweltämter leichtfertig zurechtstutze, negiere die örtlichen Herausforderungen des Klimawandels, sowie der Energie- und Verkehrswende. Grünen-Landeschef Tressel fordert, das Land dürfe nicht tatenlos zuschauen, wenn sich eine Kommune aus ihrer umweltpolitischen Verantwortung stehle und damit letztlich auch das Staatsziel Umweltschutz unterlaufe. Eine integrierte örtliche Umweltpolitik sei vor dem Hintergrund von Hitzesommern, Starkregenereignissen und dem täglichen Verkehrschaos zum gesundheitlichen und wirtschaftlichen Wohl der Menschen dringender denn je notwendig.

„Die Zerpflückung des städtischen Umweltamtes in Saarlouis durch Oberbürgermeister Demmer ist angesichts der örtlichen Herausforderungen des Klimawandels sowie der Energie- und Verkehrswende völlig unverständlich. Vielmehr müssen Klima-, Umwelt-, Verkehrs- und Wirtschaftspolitik in einer zukunftsfähigen Kommunalpolitik immer stärker zusammen gedacht werden. Wer die Bereiche jetzt künstlich auseinanderreißt, schwächt die Strukturen nachhaltig“, sagt Markus Tressel MdB, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Saar.

Der Grünen-Politiker warnt vor einem Präzedenzfall. Tressel: „Wenn das Saarlouiser Vorgehen in anderen Städten und Gemeinden Schule macht, steht eine zukunftsfähige Umwelt- und Naturschutzplanung zur Disposition. Der Hitzesommer, die Starkregenereignisse, aber auch das tägliche Verkehrschaos mit Staus und Lärm auf unseren Straßen machen deutlich, dass wir integrierte und personell gut aufgestellte Umweltämter dringender denn je benötigen. Die regelrechte Atomisierung von Kompetenzen verhindert eine effektive Planung und Kontrolle, auch wenn oberflächlich Strukturen erhalten werden.“

Das Land dürfe nicht tatenlos zuschauen, wenn Kommunen das Staatsziel Umweltschutz durch Organisationstricks unterliefen. Tressel: „Umweltschutz gehört laut saarländischer Verfassung zur erstrangigen Aufgabe des Staates, ihre Erledigung ist auch explizit kommunale Aufgabe. Deshalb braucht es effiziente Behördenstrukturen. In vielen Bereichen sehen wir leider trotz wachsender Herausforderungen einen Abbau von Strukturen. SPD und CDU wollen den Aufgaben scheinbar mit Ignoranz begegnen.“

Polizei vollstreckt Haftbefehl gegen 25-Jährigen

Saarbrücken/Saarlouis. Am Dienstag (11.12.2018) nahmen Beamte des Dezernats für Eigentumskriminalität des Landespolizeipräsidiums (LPP) einen 25  Jahre alten Mann in seiner Wohnung in Saarlouis fest. Gegen den Mann lag ein Haftbefehl wegen Wohnungseinbruchdiebstahls vor. 

Der aus Saarlouis stammende Mann versuchte am 19.10.2018 zunächst ein Fahrzeug im Innenstadtbereich von Saarlouis zu entwenden. Als dies nach mehreren Versuchen an diversen Fahrzeugen misslang, änderte er sein Tatvorhaben und versuchte in ein Haus einzubrechen. 

Zeugen die diesen Einbruchsversuch bemerkten, alarmierten die Polizei, die den Mann noch vor Ort festnehmen konnte. 

Nach geständiger Einlassung wurde der Mann zunächst aufgrund eines bestehenden Untersuchungshaftbefehls in Haft genommen, jedoch wenig später, durch einen richterlichen Beschluss, wieder auf freien Fuß gesetzt.

Weitere Ermittlungen des LPP führten zu einem erneuten Antrag auf Haftbefehl durch die Staatsanwaltschaft Saarbrücken beim AG Saarbrücken, der am 30.11.2018 erlassen und am gestrigen Tag vollstreckt wurde.  

Der Mann, der sich widerstandlos festnehmen ließ, wurde nach seiner Festnahme in die JVA Saarbrücken gebracht.

Aktuelle Meldungen der Polizei Völklingen

Sachbeschädigung und Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz

Klarenthal-Velsen

Am Dienstag, dem 11.12.2018, wurde der Polizeiinspektion Völklingen um ca. 14:00 Uhr mitgeteilt, dass mehrere Personen unter der Unterführung an der Müllverbrennungsanlage Velsen Schmierereien an der Unterführung anbringen würden. Vor Ort konnten drei Personen im Alter zwischen 19 und 23 Jahren angetroffen werden. Die jungen Männer räumten ein, das zuvor an der Wand befindliche Graffiti bereits mit weißer Farbe überstrichen zu haben um ein neues Graffiti anbringen zu können. Bei zwei der Personen konnten zudem geringe Mengen an Betäubungsmitteln festgestellt werden. Es wurden Strafverfahren wegen Sachbeschädigung und dem Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz eingeleitet.

Verkehrsunfall mit einer verletzten Person BAB 620

Völklingen-Wehrden

Am Dienstag, den 11.12.2018, wurde der Polizei über Notruf mitgeteilt, dass auf der BAB 620 ein Mann angefahren worden sei. Vor Ort ergab sich folgender Unfallhergang: der 35-Jährige wollte über die Autobahn laufen um seinen Weg abzukürzen. Hierbei schätzte er die Geschwindigkeit der Fahrzeuge falsch ein und lief vor einen Pkw, welcher noch versuchte auszuweichen, jedoch eine Kollision mit der Person nicht mehr verhindern konnte. Hierbei wurde der Fußgänger leicht vom rechten Kotflügel und dem rechten Außenspiegel des Pkw erfasst und in Folge dessen auf die Fahrbahn geschleudert. Ein dahinter folgender Pkw konnte gerade noch rechtzeitig ausweichen um ebenfalls eine Kollision mit der Person zu verhindern. Der Fußgänger trug durch den Unfall lediglich leichtere Verletzungen davon und stand zum Unfallzeitpunkt unter Alkohol- und Medikamenteneinfluss. An dem Pkw entstand Sachschaden. Für die Unfallaufnahme musste die BAB 620 in Fahrtrichtung Saarbrücken für ca. 1 Stunde gesperrt werden.

Vollstreckung eines Haftbefehls

Völklingen-Fürstenhausen

Von Beamten der Polizeiinspektion Völklingen konnte am Dienstag, den 11.12.2018, um ca. 20:10 Uhr, eine Person im Bereich eines Kaufhauses in der Zechenstraße in Völklingen festgestellt werden. Den eingesetzten Beamten war die Person bekannt und wurde im Kassenbereich des Kaufhauses angesprochen, da gegen den 28-Jährigen ein Haftbefehl besteht, mit einer zu verbüßenden Gesamtfreiheitsstraße von 2 Jahren und 4 Monaten. Bei einer Personendurchsuchung des festgenommenen Mannes konnte zudem noch Diebesgut aus dem Kaufhaus, eine geringe Menge an Betäubungsmitteln und ein Taschenmesser festgestellt werden. Aus diesem Grunde wurden zwei Strafanzeigen gegen den Festgenommenen eingeleitet wegen Diebstahl mit Waffen und einem Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz. Der Mann wurde im Anschluss der Justizvollzugsanstalt Saarbrücken überstellt, wo er seine Haftstrafe verbüßen muss.

Verkehrsunfall Auf der BAB 620 mit einer verletzten Person 

Völklingen-Fürstenhausen

Am Dienstag, den 11.12.2018, wurde der Polizei um ca. 22:13 Uhr über Notruf mitgeteilt, dass es ca. 1km hinter der Anschlussstelle Völklingen-Ost in Fahrtrichtung Saarbrücken zu einem Verkehrsunfall gekommen sei. Vor Ort stellte sich folgender Unfallhergang dar: Der 33-Jährige Unfallverursacher befuhr mit seinem Pkw die BAB 620 in Fahrtrichtung Saarbrücken. Ca. 1km hinter der Anschlussstelle Völklingen-Ost verlor er aufgrund deutlich überhöhter Geschwindigkeit die Kontrolle über sein Fahrzeug und kam nach rechts von der Fahrbahn ab. Hier durchbrach er mit seinem Fahrzeug den dortigen Maschendrahtzaun, streifte einen Baum und überschlug sich daraufhin mehrfach mit seinem Pkw, bevor dieser an einem weiteren Baum in Seitenlage zum Stehen kam. Der Fahrzeugführer konnte sich im Anschluss selbst aus dem Fahrzeug befreien. Er trug mehrere Verletzungen von dem Unfall davon und wurde in ein Krankenhaus eingeliefert, wo er zur Beobachtung verbleiben musste. An dem Fahrzeug entand erheblicher Sachschaden. Der Maschendrahtzaun des dortigen Firmengeländes wurde durch den Unfall über eine Länge von ca. 25m beschädigt.

Grüne fordern Brexit-Strategie für das Saarland

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Saarländische Automobilindustrie besonders vom Brexit betroffen

Vor dem Hintergrund des bevorstehenden Misstrauensvotums gegen die Premierministerin Theresa May am heutigen Abend sowie dem in dieser Woche angekündigten Job-Abbau bei Ford Saarlouis fordern die Grünen im Saarland eine Brexit-Strategie des Landes. Der Brexit habe immense Folgen für die saarländische Wirtschaft. Die Landesregierung müsse Strategien entwickeln, um die saarländische Wirtschaft vor den Folgen zu schützen.

„Insbesondere für die exportorientierte Saarwirtschaft spielt Großbritannien eine große Rolle. Die saarländische Wirtschaft hat im Jahr 2017 Waren im Wert von 2,3 Mrd. Euro nach Großbritannien exportiert. Das entspricht einem Anteil von 13,7 Prozent aller Ausfuhren. Zum Vergleich: Der Bund kommt hier auf einen Anteil von 6,6 Prozent. Großbritannien ist der wichtigste Handelspartner der Automobilindustrie als der Schlüsselindustrie im Saarland. Ein ungeordneter Brexit wäre für die saarländische Wirtschaft katastrophal. Hier ist zu hoffen, dass sich in Großbritannien eine Mehrheit für einen geordneten Brexit mit einer verträglichen Lösung für die Aufrechterhaltung der Handelsbeziehungen findet. Die aktuellen Geschehnisse lassen hieran aber größte Zweifel aufkommen. Die Landesregierung muss sich daher für alle möglichen Ausgänge wappnen“, so Barbara Meyer-Gluche, Generalsekretärin der Saar-Grünen.

Meyer-Gluche weist darauf hin, dass der Brexit bereits heute seine Schatten für die saarländische Wirtschaft vorauswerfe, wie das Beispiel Ford zeige. Durch die großen Unsicherheiten im Markt und die sich hieraus ergebenden Wechselkursentwicklungen stünden Unternehmen, deren Handelspartner in Großbritannien sitzen, bereits heute vor großen Problemen.

Meyer-Gluche: „Der Ford-Vertriebschef hat bereits Anfang September dieses Jahres deutlich gemacht, dass insbesondere die ungünstigen Wechselkursraten beim britischen Pfund zum Verlust von Ford Europa beigetragen haben. Für Ford ist Großbritannien der größte europäische Markt, ein schwaches Pfund trifft Ford daher besonders stark. Ein Nichtstun auf Seiten der Politik ist hier fahrlässig. Neben dem Einsatz für den Erhalt der Arbeitsplätze bei Ford in Saarlouis muss die Landesregierung dringend eine Brexit-Strategie entwickeln, Auswirkungen auf die saarländische Industrie umfassend beleuchten, exportorientierte Unternehmen, IHK und die Gewerkschaften einbeziehen, und mit ihnen zusammen effektive Strategien für die saarländische Wirtschaft gegen die Folgen des Brexits entwickeln.“

Weihnachtsbeleuchtung in Quierschied installiert

Ende November wurde in der Quierschieder Marienstraße die traditionelle Weihnachtsbeleuchtung installiert. Die leuchtenden Sterne  zieren die Marienstraße bis Anfang des neuen Jahres. Vollständig finanziert wird die jährliche Installation durch den Heimat- und Verkehrsverein mit Unterstützung des Gewerbevereins. Hierzu ein herzliches Dankeschön der Gemeinde.

Bürgermeister Maurer dankt und ehrt Schülerlotsen

Sie sind diejenigen, die sich Tag für Tag schon frühmorgens aufmachen, um den Schulweg der Kinder aus der Gemeinde Quierschied etwas sicherer zu machen – und das  ehrenamtlich: Die Schülerlotsen. Am Freitag, dem 7. Dezember 2018 fand im Quierschieder Rathaus die traditionelle Jahresabschlussfeier der Schülerlotsen statt. Dabei würdigte Bürgermeister Lutz Maurer die Arbeit der insgesamt 25 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer aus allen drei Gemeindebezirken.

So wurden Hans Bost (Quierschied) für 15 Jahre und Horst Keller (Fischbach-Camphausen) für 10 Jahre ehrenamtlichen Dienstes „an der Kelle“ geehrt. Als kleines Dankeschön überreichte Ihnen Bürgermeister Maurer je eine Urkunde und eine „Quierschieder Kohlen-Karte“. Besonders erfreulich für die Schülerinnen und Schüler aus Quierschied – sowie deren Eltern – ist die Tatsache, dass mit Beno Gelzleichter im September 2018 ein neuer Schülerlotse seinen Dienst angetreten hat. „Wir sind froh und stolz, dass sich immer wieder Ehrenamtliche finden, die sich bei Wind und Wetter schon früh morgens zum Wohle unserer Schülerinnen und Schüler zur Verfügung stellen“, lobte Lutz Maurer die Alteingesessenen und den Neuen und ergänzte: „Mit ihrem Einsatz sorgen sie nicht nur für sichere Schulwege, sondern stehen für den großen Gemeinschaftssinn in unserer Gemeinde.“ 

Axel Matheis, Geschäftsführer des Heimat- und Verkehrsvereins, ergriff ebenfalls das Wort und brachte die langjährige Verbundenheit zu den Schülerlotsen zum Ausdruck. Er überreichte den Lotsen der drei Gemeindebezirke Quierschied, Fischbach-Camphausen und Göttelborn als Dankeschön des Heimat- und Verkehrsvereins für das Engagement je ein Kuvert. Für die Schülerlotsen bedankte sich Horst Schmitt  bei der für die Schülerlotsen zuständigen Gemeinde-Mitarbeiterin Ute Recktenwald für die gute Zusammenarbeit.

Im Anschluss an die Ehrungen, die Verabschiedung und die Begrüßung des neuen Helfers lud die Gemeinde die Ehrenamtlichen mit ihren Partnern zum gemeinsamen Abendessen ein.

Angefahrer Fußgänger in Püttlingen

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Am Dienstag Nachmittag ereignete sich in der Straße Am Burgplatz in Püttlingen ein Verkehrsunfall, bei dem ein Fußgänger angefahren und verletzt wurde. 
Eine 55-jährige Frau aus Heusweiler fuhr mit ihrem VW Golf aus einer dortigen Parklücke heraus und erfasste anschließend einen von rechts kommenden, 23-jährigen Fußgänger aus Heusweiler. Der Fußgänger wurde mit einer Beinverletzung in ein Krankenhaus eingeliefert. 
An dem Pkw entstand Sachschaden in Höhe von ca. 800 €.

DIE LINKE kämpft für die Warndt und Rosseltalbahn

Antrag der Fraktion im Bezirksrat West – auch für die Museenbahn

DIE LINKE. Fraktion im Bezirksrat West hat für die nächste Sitzung die Rettung der Warndt und Rosseltalbahn auf die Tagesordnung setzen lassen. Mit einem Antrag will DIE LINKE erreichen, dass sich der Bezirksrat für die Rettung der Bahn über Saarbrücken, an Burbach vorbei, über Gersweiler und Velsen in den Warndt ausspricht. Gleichzeitig solle sich der Bezirksrat für die Errichtung einer Museenbahn zwischen dem Weltkulturerbe Völklinger Hütte, mit einem Bogen über Burbach und Gersweiler, bis nach Velsen (Erlebnisbergwerk) und zum Kohlemuseum in Petite Rosselle aussprechen. 

Die Bahnverbindung von Saarbrücken, nach Großrosseln-Karlsruhern sei eine der wesentlichen Voraussetzungen um das westliche Saarbrücken mit dem Warndt optimal zu verbinden. Die Entwicklungsfähigkeit des Saarbrücken Westen und des Warntraums hänge maßgeblich davon ab, dass eine schnelle schienengebundene Bahnverbindung hergestellt werden könne.
Lärm, Stau und Umweltverschmutzung könnten mit der Bahn deutlich reduziert und die Menschen in Saarbrücken und dem Warndtraum besser miteinander verbunden werden. Damit könnte der Lebensraumraum an Bedeutung gewinnen und die Attraktivität der Stadt- und Ortsteile entlang der Bahnstrecke deutlich gesteigert werden.

Die Museenbahn würde die wichtigsten industriegeschichtlichen Standorte der Region miteinander verbinden. Weltkulturerbe Völklinger Hütte, der Premiumstandort Velsen (Erlebnisbergwerk, Maschinenhalle und Kaffeküch) und das nationale Kohlemuseum in Petite Rosselle bilden zusammen einer der interessantesten Industrieregionen im grenzüberschreitenden Raum, über das Saarland und Lothringen hinaus. Diesen industriegeschichtlichen „Hotspot“ mit einer Museenbahn zu verbinden sei eine der entscheidenden Voraussetzungen des touristischen Erfolgs und wichtig für die Entwicklung der gesamten Region.

Die Errichtung der Museenbahn sei eine der Voraussetzungen, die Gleisstrecke der Warndt- und Rosseltalbahn zu retten. Da die Errichtung einer Museenbahn deutlich einfacher zu realisieren als der Regelverkehr müsse dieses Projekt zuerst angepackt werden. Hier müssten insbesondere der Regionalverband, als Träger des Tourismus, sowie das Wirtschafts- und Verkehrsministerium des Landes mitspielen.

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