Freitag, Mai 23, 2025
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LSU: „Keine Toleranz mit Intoleranten!“

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LSU fordert gezielte Aufklärung zum Terroranschlag in Dresden und möglichem Tatmotiv der Homosexuellenfeindlichkeit

Bundesvorsitzender Alexander Vogt: „Ein Akt der schlimmsten nur denkbaren Hassgewalt gegen Homosexuelle!“

Nach dem Terroranschlag in Dresden stand die Suche nach einem Motiv im Zentrum der Ermittlungen. Vor allem (queere) Online-Medien haben früh das Tatmotiv der Homosexuellenfeindlichkeit als einen möglichen Hintergrund identifiziert. Auch der SPIEGEL berichtete über die Prüfung der Ermittler zu diesem Tatmotiv.

Der Bundesverband Lesben und Schwule in der Union (LSU) fordert nun eine gezieltere Aufklärung angesichts der Tatsache, dass die Ermittlungsbehörden zu dem möglichen Tatmotiv noch zu keinem gesicherten Ergebnis gekommen sind. Der seit fünf Jahren in Deutschland lebende Tatverdächtige habe am Abend des 4. Oktober in der Altstadt von Dresden zwei Männer aus Nordrhein-Westfalen mit einem Messer tödlich attackiert. Der Beschuldigte sitzt derzeit in Haft. Ein 55-Jähriger aus Krefeld starb später im Krankenhaus an seinen Verletzungen. Der andere Mann, ein 53-Jähriger aus Köln überlebte die Tat schwerverletzt und soll laut Behörden wieder in seiner Heimatstadt sein. Den Online-Berichten war zu entnehmen dass eine von einer Zeitung veröffentlichte Todesanzeige die beiden Männer offenbar als Lebenspartner ausweise.

Nach SPIEGEL-Informationen ist der Tatverdächtige seit geraumer Zeit als gewaltbereiter Extremist bekannt. Der Bundesverband Lesben und Schwule in der Union (LSU) verurteilt diese schreckliche Tat aufs allerhärteste. Alexander Vogt, Bundesvorsitzender der LSU macht unmissverständlich klar: „Sollte sich bestätigen, dass die Tat mit Schwulenfeindlichkeit zu tun hätte, wäre dies der ersten Fall eines islamistischen Attentats gegen schwule Männer in Deutschland. Ein Akt der schlimmsten nur denkbaren Hassgewalt gegen Homosexuelle! Ein solcher Akt der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit darf dann staatlicherseits nicht unbeantwortet bleiben. Auch die muslimische Zivilgesellschaft trägt eine Mitverantwortung diesem Extremismus mit Ächtung zu begegnen. Denn: Häufig schon war Schweigen ein mitunter tödlicher Fehler. Sowohl rechtsstaatliches Verhalten als auch Respekt vor den Opfern gebieten es, zwischen Tätern und Opfern klar zu unterscheiden und die Täter als solche mit ihrem Tatmotiv eindeutig zu benennen. Für uns als LSU ist dabei der Maßstab: Keine Toleranz mit Intoleranten! Nach einer solchen Tat ist es nicht immer einfach die richtigen Worte zu finden. So soll natürlich nicht allein der Täter im Fokus stehen. Dem Opfer gilt es mehr Raum zu geben. Unser aufrichtiges Beileid gilt daher den Hinterbliebenen, der Familie und dem Partner des zu Tode gekommenen Manns.“

Gallo: Kubickis Äußerungen unverantwortlich

Am Rande einer Buchvorstellung über den Bliesgau (Bericht folgt) äußerte sich der Landrat des Saarpfalz-Kreises, Theophill Gallo, zu den getroffenen Entscheidungen und deren Umsetzung. Er habe soeben an einer Videokonferenz mit den anderen Landräten und dem Gesundheitsministerium teilgenommen. Dabei sei es um die Umsetzung der gestern beschlossenen Maßnahmen gegangen, auch um deren Konkretisierung.

Was solle z.B. in Bezug auf Kinderspielplätze, Dauercamper oder Stellplätze geschehen? Es seien eine Reihe von Einzelheiten besprochen worden, die nun in eine einheitliche Ressort-Verordnung fließe.

Massive Kritik äußerte der Landrat an den „sogenannten Querdenkern“und nahm ins besondere den Bundestags-Vizepräsidenten Wolfgang Kubicki aufs Korn, der die Menschen aufgefordert habe gegen die Einschränkungen zu klagen. Dafür zeigte Theophill Gallo keinerlei Verständnis. Kubickis Äußerungen seien unverantwortlich, denn sie schmälerten die Akzeptanz der Maßnahmen. Diese seien überdies befristet und die Betroffenen würden für ihre Lasten entschädigt. „Das ist kein gutes Miteinander“ kommentierte Gallo die Aussagen des stellvertretenden FDP-Vorsitzenden.

Er betonte, dass er es sehr befürworte, dass es nun einheitliche Regelungen gäbe. Der Saarpfalz-Kreis wird von der Bundeswehr und dem DRK unterstützt, etwa beim Durchführen der Tests (Abstriche nehmen). Mit Besorgnis habe er in den letzten Tagen den Anstieg der coronabedingten Belegzahlen im Universitätsklinikum, aber auch im St. Ingberter Krankenhaus verfolgt. Man müsse nun einen Monat lang die Füße ruhig halten, zum Wohle aller.

FDP Saar: Landesregierung muss den Schutz gefährdeter Gruppen verbessern – soziale Isolation verhindern

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Die FDP Saar fordert von der Landesregierung, den Schutz gefährdeter Gruppen auf Basis des Positionspapiers der Virologen Streeck und Schmidt-Chanasit zu verbessern und damit eine soziale Isolation zu verhindern. Gleichzeitig soll das System der Kontaktnachverfolgung umgebaut werden, um die Gesundheitsämter zu entlasten.

Dazu der stellvertretende Landesvorsitzende Dr. Helmut Isringhaus:

„Ein echtes Konzept für den Schutz gefährdeter Gruppen ist dringend notwendig. Wir können es uns weder leisten, das öffentliche Leben noch weiter herunterzufahren noch dürfen wir Risikogruppen in die soziale Isolation drängen. Seniorenheime, Pflegeheime oder Krankenhäuser können nicht auf Dauer abgeriegelt werden. Deshalb sollen diese Einrichtungen eine Art Eingangsschleuse erhalten, die gewährleistet, dass Besucher nur mit negativem Antigenschnelltest und einer FFP2-Maske Zutritt erhalten. Auch die Kontaktnachverfolgung sollte sich zukünftig auf Risikogruppen beschränken, um die Gesundheitsämter nachhaltig zu entlasten. Gleichzeitig fordern wir eine Förderung der Nachbarschaftshilfe durch die Kommunen, um den sozialen Kontakt der Risikogruppen vor Ort zu gewährleisten“.

Einbrüche in Schule und Friseursalon

Quierschied/Göttelborn (ots) – Gleich zweimal wurde im Zeitraum vom 23. Oktober
2020 bis zum 28. Oktober 2020 in die Gemeinschaftsschule in Quierschied
eingebrochen. Die erste Tat ereignete sich vermutlich am vergangenen Wochenende.
Hier verschaffte sich die Täterin oder der Täter Zugang zu der Schulcafeteria,
brach dort die Schiebetür des Verkaufsfensters auf und entwendete schlussendlich
diverse Lebensmittel aus dem Verkaufsraum. Die zweite Tat ereignete sich in der
Zeit vom 27. Oktober, 16:00 Uhr, bis zum 28. Oktober, 07:30 Uhr. Vermutlich ließ
sich die/der Täter/in im Schulgebäude einschließen. Hiernach suchte sie oder er
erneut die Cafeteria auf, hebelte die mittlerweile provisorisch gesicherte
Schiebetür auf und entwendete wieder Lebensmittel. Die Schale einer zuvor
verzehrten Banane ließ die/der Täter/in am Tatort zurück. Weiterhin wurde am
Morgen des 28. Oktober 2020 ein Einbruchsversuch in einen Friseursalon in der
Straße „Am Wackenberg“ in Göttelborn gemeldet. Hier versuchte ein/e bisher
unbekannte/r Täter/in die Zugangstür des Geschäfts aufzuhebeln. Sie oder er ließ
aus nicht bekannten Gründen von der weiteren Tatausführung ab und flüchtete ohne
Beute vom Tatort.

Quelle: Polizei Sulzbach

Trunkenheitsfahrt in Völklingen

Völklingen (ots) – Zu einer Trunkenheitsfahrt kam es gestern gegen 19:40 Uhr in der Gerhardstraße. Als der Fahrer eines Ford aus einer Parktasche ausparken wollte wurde bei dem Mann im Rahmen einer allgemeinen Verkehrskontrolle Alkoholgeruch festgestellt. Ein im Anschluss durchgeführter freiwilliger Alkoholtest führte zu einem Ergebnis von 1,68 Promille. Dem 59-Jährigen wurde eine Blutprobe entnommen. Zudem war er nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis. Entsprechende Strafverfahren wurden eingeleitet.

Quelle: Polizeiinspektion Völklingen

Zusätzliche Finanzspritze zur Durchführung von Corona-Kontrollen:

Innenminister Bouillon stellt 2,3 Millionen Euro zur Verfügung

Aufgrund der steigenden Corona-Infektionszahlen im gesamten Saarland sind verstärkte Vor-Ort-Kontrollen der einzuhaltenden Schutzmaßnahmen ein wichtiger Baustein, um die Pandemie einzudämmen. Um das hierfür notwendige Kontroll-Personal in den Kommunen einsetzen zu können, unterstützt Innenminister Klaus Bouillon die Gemeindeverbände mit insgesamt 2,3 Millionen Euro.

“Wir brauchen mehr Personal, um flächendeckend kontrollieren zu können”, sagt der Innenminister. “Nur so können Verstöße gegen die bestehenden Regelungen konsequent geahndet und die Infektionsraten im Sinne des Bevölkerungsschutzes verlangsamt werden.”

Ursprünglich war vorgesehen, den saarländischen Gemeindeverbänden als Kreispolizeibehörden Bedarfszuweisungen in Höhe von insgesamt 1 Million Euro zur Unterstützung der Vor-Ort-Kontrollen bis zum 1. Dezember 2020 zur Verfügung zu stellen. Minister Bouillon: “Um die verstärkten Kontrollen bei Bedarf aber auch noch im 1. Quartal 2021 durchführen zu können, sind wir bereit, die Bedarfszuweisungen drei Monate länger bis zum 31.März 2021 bereitzustellen und zugleich auf 2,3 Millionen Euro aufzustocken.”

Der Gesamtbetrag von 2,3 Millionen Euro wird den Gemeindeverbänden im Verhältnis der Bevölkerungszahl wie folgt anteilig zur Verfügung gestellt: 

 Einwohnerzahl                                    (Stand: 31.12.2019; Quelle: DESTATIS)in % der Gesamt-EinwohnerzahlAnteiliger Betrag
Regionalverband Saarbrücken328.71433,31%766.087,91 €
Landkreis Merzig-Wadern103.24310,46%240.614,07 €
Landkreis Neunkirchen131.40813,32%306.254,31 €
Landkreis Saarlouis194.31919,69%452.872,21 €
Saarpfalz-Kreis142.19614,41%331.396,40 €
Landkreis St.  Wendel87.0078,82%202.775,09 €
GESAMT986.887100,00%2.300.000,00 €

Der Minister appelliert an die Kommunen, alle Möglichkeiten des Personalgewinns zu nutzen, sei es durch Zeitverträge, Verträge auf 450-Euro-Basis, die Inanspruchnahme privater Sicherheitsdienste oder die Reaktivierung pensionierter Beamtinnen/Beamten und Angestellten. 

“Es wird keine Bürokratie geben, keine Formalitäten, schließen Sie Ihre Verträge ab – wir müssen jetzt zügig handeln und alle uns zur Verfügung stehenden Mittel nutzen, um das steigende Infektionsgeschehen in den Griff zu bekommen”, mahnt Innenminister Klaus Bouillon.

Quelle: Ministerium für Inneres, Bauen und Sport

Inflationsrate im Saarland auch im Oktober negativ

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Das Verbraucherpreisniveau im Saarland lag auch im Oktober 2020 niedriger als zwölf Monate zuvor. Wie das Statistische Amt Saarland mitteilt, sind die durchschnittlichen Verbraucherpreise wie bereits im Vormonat September im Vorjahresvergleich um 0,3 Prozent zurückgegangen. Binnen Monatsfrist zeigen sich die Preise insgesamt konstant, d. h. der aktuelle Verbraucherpreisindex blieb mit einem Wert von 105,3 (Basisjahr 2015 = 100) unverändert.

Im Jahresvergleich zeigt die Preiskurve für Mineralölprodukte nach wie vor nach unten. Trotz eines Anstiegs um 2,0 Prozent binnen Monatsfrist lag der Heizölpreis um 39,6 Prozent unter dem Vorjahreswert. Die Kraftstoffpreise waren im Schnitt 11,6 Prozent niedriger als vor einem Jahr. 
Ohne Heizöl und Kraftstoffe errechnet sich eine positive Inflationsrate von 0,4 Prozent.

Spürbar günstiger als vor einem Jahr waren auch Pauschalreisen (- 6,0 %). Der Kauf von Bekleidung und Schuhen war für die saarländischen Konsumentinnen und Konsumenten ebenfalls etwas günstiger als im Oktober 2019 (- 1,4 %).

Zu den Konsumbereichen, die Preissteigerungen binnen Jahresfrist aufweisen, gehören Nahrungsmittel und alkoholfreie Getränke (+1,5 %) und die Gaststätten- und Beherbergungsdienstleistungen (+ 2,1 %). Die Nettokaltmieten sind um durchschnittlich 1,1 Prozent angestiegen.

Hinweis: Aus den Erhebungen zur Verbraucherpreisstatistik lassen sich keine konkreten Aussagen zum Einfluss der Mehrwertsteuersenkung ableiten, da sich in den Preissetzungen unterschiedliche Effekte überlagern, beispielsweise saisonale Einflussfaktoren oder Preisreaktionen auf die Kaufzurückhaltung oder Präferenzverschiebungen in den zurückliegenden Monaten. 

Nach einer fiktiven Rechnung des Statistischen Bundesamtes würde eine vollständige Weitergabe der Steuersenkung an die Verbraucherinnen und Verbraucher für sich genommen das Preisniveau um 1,6 Prozent senken (Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes Nr. 215 vom 15. Juni 2020).

Die Presseinformation enthält vorläufige Ergebnisse der Berechnungen zum saarländischen Verbraucherpreisindex. Endgültige Ergebnisse werden mit dem Statistischen Bericht MI2 im Internet veröffentlicht (www.statistik.saarland.de).

Erläuterung: Eine Inflationsrate (Veränderung des Verbraucherpreisindexes) von 2,0 Prozent bedeutet vereinfacht gesagt, dass ein Verbraucher für einen unveränderten Warenkorb, der vor einem Jahr z. Bsp. 1 000 Euro gekostet hat, heute 20 Euro oder 2,0 Prozent mehr ausgeben müsste. Dieser Warenkorb beinhaltet nahezu alle Waren und Dienstleistungen, die von privaten Haushalten gekauft werden. Neben Nahrungsmitteln und Getränken sind Wohnungsmieten ebenso enthalten wie Bekleidungsartikel, Urlaubsreisen oder Friseurdienstleistungen. Preissteigerungen bei einer Reihe von Gütern stehen stets auch Preissenkungen bei anderen gegenüber. Die Preisentwicklung der einzelnen Güter wird bei der Ermittlung des Verbraucherpreisindexes entsprechend den jeweiligen Ausgabenanteilen eines Durchschnittshaushaltes berücksichtigt

Quelle: Statistisches Amt Saarland 

Einbruch in Einfamilienhaus in Jägersburg

Homburg (ots) – In der Zeit zwischen Dienstag, 27.10.2020, 12:00 Uhr, bis
Mittwoch, 28.10.2020, 10:30 Uhr, ereignete sich ein Wohnungseinbruchsdiebstahl
bei Abwesenheit der Bewohner in ein freistehendes Einfamilienhaus in der Höcher
Straße in Homburg Jägersburg.

Der oder die bisher unbekannten Täter begaben sich im Tatzeitraum auf die
Gebäuderückseite, drückten einen Rollladen nach oben und hebelten das dahinter
befindliche Fenster mit mehreren Hebelansätzen auf. Im Gebäudeinneren
durchsuchten der oder die Täter mehrere Räume nach Wertgegenständen und
entwendeten schließlich diverse Schmuckstücke, ehe sie das Anwesen durch die
Terrassentüre verließen und in unbekannte Richtung flüchteten. Die genaue
Schadenshöhe ist bislang noch unbekannt.

Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der
Polizei Homburg (Tel: 06841-1060) in Verbindung zu setzen.

Rückfragen von Medienvertretern bitte an:

Sulzbach: Reifenstecher erneut unterwegs

Sulzbach (ots) – Im Zeitraum vom 27. Oktober 2020, 23:00 Uhr, bis zum 28.
Oktober, 08:00 Uhr, stach ein/e unbekannte/r Täter/in erneut zwei Reifen an
einem Fahrzeug in der Sulzbachtalstraße in Sulzbach platt. Bereits in der Nacht
zum 27. Oktober 2020 wurden an zwei Pkw des gleichen Geschädigten Reifen
beschädigt. Ein Tatzusammenhang kann angenommen werden. Zeugen werden gebeten, sich mit der Polizeiinspektion Sulzbach in Verbindung zu setzen.

Unfallflucht in Homburg-Kirrberg

Homburg-Kirrberg (ots) – Am Mittwoch, 28.10.2020, ereignete sich gegen 12:40 Uhr
ein Verkehrsunfall auf der L 214 zwischen Zweibrücken und Homburg-Kirrberg. Ein
bislang unbekannter Kraftfahrzeugführer befuhr mit seinem Lkw (offener
Kastenwagen) die L 214, aus Zweibrücken kommend, in Fahrtrichtung
Homburg-Kirrberg. Circa 50m vor dem Ortseingang Kirrberg fiel eine Eisenleiste
(62cm lang, 5cm breit) von der Ladefläche des Lkw, welche mit einem
entgegenkommenden grauen Audi mit GER-Kreiskennzeichen kollidierte. Der Audi
wurde hierdurch beschädigt; der Fahrzeugführer wurde nicht verletzt. Der Fahrer
des Kastenwagens setzte seine Fahrt in Richtung Kirrberg fort; ohne Maßnahmen
zur Schadensregulierung zu ermöglichen.

Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der
Polizei Homburg (Tel: 06841-1060) in Verbindung zu setzen.

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